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   BVerwG, 17.05.2011 - 8 B 88.10   

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https://dejure.org/2011,16303
BVerwG, 17.05.2011 - 8 B 88.10 (https://dejure.org/2011,16303)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.2011 - 8 B 88.10 (https://dejure.org/2011,16303)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 8 B 88.10 (https://dejure.org/2011,16303)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz hat bei Übergehung eines entscheidungserheblichen Sachverhaltes oder bei Annahme aktenwidriger Tatsachen den Charakter eines Verfahrensfehlers; Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz als Verfahrensfehler bei Übergehung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 108 Abs. 1 S. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz hat bei Übergehung eines entscheidungserheblichen Sachverhaltes oder bei Annahme aktenwidriger Tatsachen den Charakter eines Verfahrensfehlers; Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz als Verfahrensfehler bei Übergehung eines ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BVerwG, 04.08.2014 - 1 B 8.14

    Familiennachzug in Fällen außergewöhnlicher Härte (§ 36 Abs. 2 Satz 1 AufenthG)

    Ein Verfahrensverstoß kann ausnahmsweise u.a. dann in Betracht kommen, wenn die Beweiswürdigung objektiv willkürlich ist, gegen Denkgesetze verstößt oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (vgl. etwa Beschlüsse vom 16. Juni 2003 - BVerwG 7 B 106.02 - NVwZ 2003, 1132 m.w.N., vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris und vom 10. Oktober 2013 - BVerwG 10 B 19.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 67).
  • BVerwG, 28.03.2012 - 8 B 76.11

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel; Verfahrensfehler; Verfahrensrüge;

    Die "Freiheit" des Gerichts ist aber dann überschritten, wenn es entweder seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung nicht das Gesamtergebnis des Verfahrens zu Grunde legt, sondern nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserheblichen Akteninhalt übergeht oder aktenwidrige Tatsachen annimmt, oder wenn die von ihm gezogenen Schlussfolgerungen gegen die Denkgesetze verstoßen; diese Verstöße gegen den Überzeugungsgrundsatz können als Verfahrensmängel gerügt werden (stRspr; vgl. Urteile vom 2. Februar 1984 - BVerwG 6 C 134.81 - BVerwGE 68, 338 = Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 145 und vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 = Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 225; Beschlüsse vom 26. Mai 1999 - BVerwG 8 B 193.98 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 4 und vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris).
  • BVerwG, 09.05.2012 - 8 B 27.12

    Kommunalwahl; Wahlprüfung; Einspruch; Ungültigkeit einer Wahl; Ungültigerklärung

    Die "Freiheit" des Gerichts ist erst dann überschritten, wenn es entweder seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung nicht das Gesamtergebnis des Verfahrens zugrunde legt, sondern nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserheblichen Akteninhalt übergeht oder aktenwidrige Tatsachen annimmt, oder wenn die von ihm gezogenen Schlussfolgerungen gegen die Denkgesetze verstoßen; diese Verstöße gegen den Überzeugungsgrundsatz können als Verfahrensmängel gerügt werden (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris und vom 28. März 2012 - BVerwG 8 B 76.11 - m.w.N.).
  • BVerwG, 04.12.2013 - 2 B 60.12

    Bildung der Vergleichsgruppe als Beurteilungsmaßstab für den Wirtschaftsreferent

    Dies ist z.B. gegeben, wenn es wesentliche Bekundungen eines Beteiligten nicht berücksichtigt oder ihm Erklärungen unterstellt, die er nicht abgegeben hat (Urteile vom 28. April 1983 - BVerwG 2 C 89.81 - Buchholz 237.6 § 39 LBG Niedersachsen Nr. 1 und vom 23. Januar 1984 - BVerwG 6 C 131.81 - juris Rn. 10; Beschlüsse vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris Rn. 8 m.w.N. und vom 21. März 2012 - BVerwG 2 B 11.11 - juris Rn. 7).

    Es fehlt an einer tragfähigen Tatsachengrundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts, wenn es einzelne Tatsachenfeststellungen oder Beweisergebnisse bei seiner rechtlichen Würdigung außer Acht lässt, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung hätte aufdrängen müssen (vgl. Beschlüsse vom 15. Februar 2010 - BVerwG 2 B 126.09 - Buchholz 232.0 § 96 BBG 2009 Nr. 1 = USK 2010-84 S. 769 f. m.w.N., vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris Rn. 8 m.w.N. und vom 21. März 2012 -BVerwG 2 B 11.11 - juris Rn. 7).

  • BVerwG, 11.08.2015 - 1 B 37.15

    Gegenwärtige Gefährlichkeit bei fehlender Darlegung der Abkehr vom Terrorismus

    Diese Verstöße gegen den Überzeugungsgrundsatz können als Verfahrensmängel gerügt werden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Oktober 2010 - 8 B 23.10 - juris; vom 17. Mai 2011 - 8 B 88.10 - juris und vom 11. Januar 2012 - 8 PKH 8.11 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 72).
  • BVerwG, 30.04.2013 - 2 B 10.12

    Zur Revisibilität von Landespersonalvertretungsrecht; Unterrichtung des

    Dies ist z.B. gegeben, wenn es wesentliche Bekundungen eines Beteiligten nicht berücksichtigt oder ihm Erklärungen unterstellt, die er nicht abgegeben hat (Urteile vom 28. April 1983 - BVerwG 2 C 89.81 - Buchholz 237.6 § 39 NdsLBG Nr. 1 und vom 23. Januar 1984 - BVerwG 6 C 131.81 - juris Rn. 10; Beschlüsse vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris m.w.N. und vom 21. März 2012 - 2 B 11.11 - juris).

    Es fehlt an einer tragfähigen Tatsachengrundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts, wenn es einzelne Tatsachenfeststellungen oder Beweisergebnisse bei seiner rechtlichen Würdigung außer Acht lässt, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung hätte aufdrängen müssen (Beschlüsse vom 15. Februar 2010 - BVerwG 2 B 126.09 , vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris m.w.N. und vom 21. März 2012 - 2 B 11.11 - juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.07.2012 - 2 S 1265/12

    Rüge der Beweiswürdigung im Berufungszulassungsverfahren

    Zum Leitsatz: Vergleiche BVerwG, Beschluss vom 28.03.2012 - 8 B 76/11 - BVerwG, Beschluss vom 17.05.2011 - 8 B 88/10 - OVG Münster, Beschluss vom 21.06.2012 - 18 A 1459/11 - OVG Magdeburg, Beschluss vom 28.02.2012 - 1 L 159/11 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 18.01.2001 - 4 L 2401/00 -.

    Die Freiheit des Gerichts ist aber dann überschritten, wenn es entweder seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung nicht das Gesamtergebnis des Verfahrens zu Grunde legt, sondern nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserheblichen Akteninhalt übergeht oder aktenwidrige Tatsachen annimmt, oder wenn die von ihm gezogenen Schlussfolgerungen gegen die Denkgesetze verstoßen (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BVerwG, Beschl. v. 28.3.2012 - 8 B 76.11 - Juris; BVerwG, Beschl. v. 17.5.2011 - 8 B 88.10 - Juris).

  • BVerwG, 25.03.2015 - 1 B 4.15

    Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen im

    Ein Verfahrensverstoß kann ausnahmsweise unter anderem dann in Betracht kommen, wenn die Beweiswürdigung objektiv willkürlich ist, gegen Denkgesetze verstößt oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. Juni 2003 - 7 B 106.02 - NVwZ 2003, 1132 m.w.N., vom 17. Mai 2011 - 8 B 88.10 - juris und vom 10. Oktober 2013 - 10 B 19.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 67).
  • BVerwG, 10.10.2017 - 7 B 4.17

    Erforderlichkeit einer Rechtsverletzung für erfolgreiche Anfechtungsklage gegen

    Es darf demnach nicht von einem unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt ausgehen, sondern muss die ihm vorliegenden Tatsachen umfassend würdigen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. Juli 2010 - 10 B 7.10 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 66 Rn. 4, vom 17. Mai 2011 - 8 B 88.10 - juris Rn. 6, vom 28. März 2012 - 8 B 76.11 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 76 Rn. 8 und vom 11. Juni 2014 - 5 B 19.14 - juris Rn. 23 f., jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 04.12.2013 - 2 B 61.12

    Zulässigkeit der Zuordnung des Wirtschaftsreferenten einer Staatsanwaltschaft zum

    Dies ist z.B. gegeben, wenn es wesentliche Bekundungen eines Beteiligten nicht berücksichtigt oder ihm Erklärungen unterstellt, die er nicht abgegeben hat (Urteile vom 28. April 1983 - BVerwG 2 C 89.81 - juris Rn. 15, teilweise veröffentlicht in Buchholz 237.6 § 39 LBG Niedersachsen Nr. 1 und vom 23. Januar 1984 - BVerwG 6 C 131.81 - juris Rn. 10; Beschlüsse vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris Rn. 8 m.w.N. und vom 21. März 2012 - BVerwG 2 B 11.11 - juris Rn. 7).

    Es fehlt an einer tragfähigen Tatsachengrundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts, wenn es einzelne Tatsachenfeststellungen oder Beweisergebnisse bei seiner rechtlichen Würdigung außer Acht lässt, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung hätte aufdrängen müssen (vgl. Beschlüsse vom 15. Februar 2010 - BVerwG 2 B 126.09 - juris Rn. 4 = Buchholz 232.0 § 96 BBG 2009 Nr. 1 = USK 2010-84 S. 769 f. m.w.N., vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris Rn. 8 m.w.N. und vom 21. März 2012 -BVerwG 2 B 11.11 - juris Rn. 7).

  • BVerwG, 11.07.2017 - 8 B 46.16

    Rückübertragung beweglichen Vermögens; Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • BVerwG, 30.08.2012 - 8 C 5.11

    Vermögensrecht; vermögensrechtliche Ansprüche; Enteignung; entschädigungslose

  • BVerwG, 29.01.2016 - 8 B 6.16

    Vergabe von Nachrangdarlehen an Privatpersonen; Rücknahme eines Verwaltungsaktes

  • BVerwG, 26.11.2013 - 8 B 20.13

    Revisibilität von Mängeln des Verwaltungsverfahrens

  • BVerwG, 04.10.2012 - 8 B 92.11

    Voraussetzungen an eine notwendige Beiladung

  • BVerwG, 11.01.2012 - 8 PKH 8.11

    Anforderung an einen Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz

  • BVerwG, 13.07.2017 - 8 B 63.16

    Festsetzung einer Entschädigung; rechtliches Gehör; Amtsermittlungsgrundsatz;

  • BVerwG, 06.10.2014 - 8 B 13.14

    Wiederaufgreifen des Verfahrens

  • BVerwG, 19.08.2014 - 7 B 12.14

    Akteneinsicht in die dienstliche Äußerung eines Polizeibeamten zu einer

  • VGH Baden-Württemberg, 15.09.2014 - 1 S 920/14

    Disziplinarrecht - zur Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes aus

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2016 - 12 A 697/15

    Bewilligungsanspruch eines Auszubildenden von Vorausleistungen des Studentenwerks

  • BVerwG, 02.06.2014 - 8 B 83.13

    Rückübertragung von besatzungshoheitlich enteigneten Grundstücken

  • BVerwG, 31.08.2012 - 8 B 93.11

    Grundlagen zur gerichtlichen Überzeugungsbildung im Wege der freien

  • VG Düsseldorf, 11.11.2013 - 6 K 6579/12

    Fahrtenbuch; Verkehrsverstoß; Verkehrsunfallflucht; freie Beweiswürdigung;

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