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   BVerwG, 17.05.2018 - 2 WD 2.18   

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https://dejure.org/2018,33842
BVerwG, 17.05.2018 - 2 WD 2.18 (https://dejure.org/2018,33842)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.2018 - 2 WD 2.18 (https://dejure.org/2018,33842)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 (https://dejure.org/2018,33842)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Kürzung des Ruhegehalts eines Soldaten aufgrund eines Dienstvergehens; Unerlaubtes Entleihen von Material der Bundeswehr sowie Einsatz von Fahrzeugen und Personal der Bundeswehr für private Zwecke; Ordnungsgemäße Bemessung der Disziplinarmaßnahme

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    WDO § 38 Abs. 1 ; WDO § 91 Abs. 1 S. 1; StPO § 327
    Kürzung des Ruhegehalts eines Soldaten aufgrund eines Dienstvergehens; Unerlaubtes Entleihen von Material der Bundeswehr sowie Einsatz von Fahrzeugen und Personal der Bundeswehr für private Zwecke; Ordnungsgemäße Bemessung der Disziplinarmaßnahme

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 25.03.2021 - 2 WD 13.20

    Disziplinarbuße; Nachteile des disziplinargerichtlichen Verfahrens;

    Die nur fahrlässig verursachte Körperverletzung verlangt eine mildere Disziplinarmaßnahme als die Dienstgradherabsetzung, weil die Rechtsordnung den Unrechtsgehalt zwischen vorsätzlichem und fahrlässigem Handeln unterschiedlich bewertet (BVerwG, Urteile vom 3. Februar 1998 - 2 WD 16.97 - Buchholz 236.1 § 7 SG Nr. 19, vom 14. April 2011 - 2 WD 7.10 - NZWehrr 2012, 35, vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 28 und vom 1. Juli 2020 - 2 WD 15.19 - juris Rn. 34).
  • BVerwG, 28.08.2019 - 2 WD 28.18

    Afghanistan; Auslandseinsatz; Besitzdiener; Betreuungsmaterial; Bezügekürzung;

    Sie umfasst sowohl die Pflicht zur Beachtung von Dienstvorschriften (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. März 2011 - 2 WD 40.09 - juris Rn. 24) als auch die Pflicht, das Vermögen des Dienstherrn zu schützen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 21 m. w. N.).

    In der Rechtsprechung des Senats ist ferner geklärt, dass fahrlässige Pflichtverletzungen grundsätzlich milder zu ahnden sind als vorsätzliche Pflichtverletzungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 28).

    Jedoch spricht mit besonderem Gewicht für den Soldaten, dass er sich in sechs Auslandseinsätzen bewährt hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 30).

    Bei pflichtenmahnenden Disziplinarmaßnahmen wie einer Bezügekürzung stellt ein gegen Art. 6 EMRK und rechtsstaatliche Grundsätze des Grundgesetzes (Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG) verstoßendes überlanges Disziplinarverfahren einen Milderungsgrund dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 38).

    Dies erfordert eine Einzelfallprüfung ohne feste Zeitvorgaben oder abstrakte Orientierungs- und Anhaltswerte (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 38 m.w.N.).

  • VG Greifswald, 02.07.2021 - 11 A 948/20

    Disziplinarrecht der Landesbeamten

    Ausgehend von der Rechtsprechung der Strafgerichte zu § 248a StGB ist die Grenze zur Geringwertigkeit bei etwa 50 EUR anzusetzen, deren Unterschreiten maßnahmenmildernd Berücksichtigung finden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 17. Mai 2018 - 2 WD 2/18; BVerwG, Urt. v. 21. November 2019 - 2 WD 31/18; BVerwG, Urt. v. 10. Dezember 2015 - 2 C 6.14; BVerwG, Urt. v. 13. Dezember 2012 - 2 WD 29.11).
  • BVerwG, 12.07.2018 - 2 WD 1.18

    Anstiften eines Untergebenen zum Dienstvergehen; Gestaltungszeitraum; Griff in

    Der Zeitraum vor Anhängigkeit des Verfahrens ist nicht in die Betrachtung einzubeziehen, weil für ihn separate und wirksame Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen, einer unangemessen langen Verfahrensdauer zu begegnen (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. September 2017 - 2 WA 2.17 D - juris Rn. 12, vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - juris Rn. 91, vom 24. Januar 2018 - 2 WD 11.17 - Rn. 43 und vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - Rn. 39 m.w.N.).

    Im vorliegenden Fall liegen auf der ersten Stufe der Bemessungserwägungen noch nicht berücksichtigte mildernde Umstände vor (BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - Rn. 35).

    Eine überlange Verfahrensdauer, die einen Verstoß gegen die Gewährleistung einer Verhandlung innerhalb angemessener Frist durch Art. 6 EMRK wie auch gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz effektiver Rechtsschutzgewährleistung nach Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG darstellt (BVerwG, Urteile vom 14. September 2017 - 2 WA 2.17 D - juris Rn. 12 und vom 24. Januar 2018 - 2 WD 11.17 - juris Rn. 41 ff.), begründet einen Milderungsgrund bei solchen Disziplinarmaßnahmen, die - wie vorliegend - der Pflichtenmahnung dienen (BVerwG, Urteile vom 2. November 2017 - 2 WD 3.17 - juris Rn. 77 und vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - Rn. 38).

  • BVerwG, 21.06.2018 - 2 WD 4.18

    Ausspruch eines Beförderungsverbotes gegenüber einem Soldaten nach dessen

    Zu betrachten ist nur die Dauer des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens berechnet ab dem Eingang der Anschuldigungsschrift bei Gericht (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. November 2017 - 2 WD 1.17 - juris Rn. 91, vom 24. Januar 2018 - 2 WD 11.17 - Rn. 43 und vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 39 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.06.2018 - 2 WD 15.17

    Bestimmen der Eigenart und Schwere des Dienstvergehens eines Soldaten nach dem

    Denn bei einer auf die Bemessung der Disziplinarmaßnahme beschränkten Berufung wird der Prozessstoff nicht mehr von der Anschuldigungsschrift, sondern nur von den bindenden Tat- und Schuldfeststellungen des angefochtenen Urteils bestimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - Rn. 17 ff.).
  • BVerwG, 15.10.2020 - 2 WD 1.20

    Disziplinarische Ahndung des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte

    Mit Gewalt wird Widerstand geleistet, wenn unter Einsatz materieller Zwangsmittel, vor allem körperlicher Kraft, ein tätiges Handeln gegen die Person des Vollstreckenden erfolgt, das geeignet ist, die Vollendung der Diensthandlung zumindest zu erschweren (BGH, Beschluss vom 11. Juni 2020 - 5 StR 157/20 - NJW 2020, 2347 Rn. 9); allein durch eine falsche rechtliche Würdigung werden die erstinstanzlichen Tatsachenfeststellungen jedoch noch nicht widersprüchlich (BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 18).
  • BVerwG, 02.07.2020 - 2 WD 9.19
    Der richterliche Spielraum bei der Verfahrensgestaltung reduziert sich dadurch (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - Rn. 38 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.03.2019 - 2 WD 22.18
    Denn die gebotene Prüfung der Umstände des Einzelfalls hat ergeben, dass das gerichtliche Disziplinarverfahren unter Berücksichtigung der Schwierigkeit und Bedeutung des Verfahrens und des Verhaltens der Verfahrensbeteiligten im Sinne von § 198 Abs. 1 GVG i.V.m. § 91 Abs. 1 Satz 3 WDO unangemessen lang gewesen ist (vgl. zu den Maßstäben BVerwG, Urteile vom 14. September 2017 - 2 WA 2.17 D - BVerwGE 159, 366 Rn. 13 sowie vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 38 f.).
  • BVerwG, 21.11.2019 - 2 WD 31.18

    Bagatellgrenze; Geringwertigkeitsschwelle; Major der Reserve; Offizialdelikt;

    Entsprechendes gilt für die vom Senat bei etwa 50 EUR angesiedelte "Bagatellgrenze", deren Unterschreiten maßnahmemildernd Berücksichtigung findet (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 36 m.w.N.).
  • BVerwG, 24.10.2019 - 2 WD 25.18

    Disziplinarverfahren wegen des Zugriffs auf Gelder einer Offizierskasse durch den

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