Rechtsprechung
   BVerwG, 17.05.2018 - 4 CN 9.17, 4 CN 10.17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12397
BVerwG, 17.05.2018 - 4 CN 9.17, 4 CN 10.17 (https://dejure.org/2018,12397)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.2018 - 4 CN 9.17, 4 CN 10.17 (https://dejure.org/2018,12397)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17, 4 CN 10.17 (https://dejure.org/2018,12397)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,12397) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1, § 205; GkG NRW §§ 10, 11, 32;
    Gründung eines Planungsverbandes/Zweckverbandes | - für das städtebauliche Geschehen; Anstoßwirkung; Arten verfügbarer umweltbezogener Informationen; Auslegungsbekanntmachung; Bebauungsplan; Bekanntmachung; Gründungssatzung; Initiativbefugnis; Initiativrecht; Letztverantwortung; Planungsverband; Satzung; Zweckverband; ortsübliche -; öffentliche Auslegung

  • Wolters Kluwer

    Bekanntmachung von Satzungen zum Zusammenschluss der Gemeinden zu einem Planungsverband; Übertragung von Aufgaben der Bauleitplanung bei wirksamer Gründung eines Zweckverbandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bekanntmachung von Satzungen zum Zusammenschluss der Gemeinden zu einem Planungsverband; Übertragung von Aufgaben der Bauleitplanung bei wirksamer Gründung eines Zweckverbandes

  • datenbank.nwb.de

    Gründung eines Planungsverbandes/Zweckverbandes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welche Regelungen muss die Gründungssatzung eines Zweckverbands enthalten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Unwirksamkeit des Bebauungsplans RegioPort Weser I

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit des Bebauungsplans RegioPort Weser I


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Ablehnung eines Eilantrages auf Aussetzung der Baugenehmigung für Containerhafen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 415
  • DVBl 2019, 109
  • DÖV 2018, 918
  • ZfBR 2018, 681
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 06.06.2019 - 4 CN 7.18

    Bekanntmachung der Arten umweltbezogener Informationen im Bauplanungsrecht

    Entgegen der Auffassung der Vorinstanz war eine Unterscheidung nach einzelnen Lärmquellen oder -arten (Verkehr, Gewerbe) nicht geschuldet (vgl. bereits BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 - ZfBR 2018, 681 Rn. 21 ff.).

    Die Gemeinde muss die in den vorhandenen Stellungnahmen und Unterlagen behandelten Umweltthemen nach Themenblöcken zusammenfassen und diese in der ortsüblichen Bekanntmachung schlagwortartig charakterisieren (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013- 4 CN 3.12 - BVerwGE 147, 206 Rn. 17, 22 f., vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 16 Rn. 11 und vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 - ZfBR 2018, 681 Rn. 23; Beschluss vom 14. März 2017 - 4 CN 3.16 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 20 Rn. 9).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2019 - 10 D 88/16

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans aufgrund unrichtiger Datierung des Endes des

    Nach den bisher von der Rechtsprechung angelegten Maßstäben, vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 -, juris, Rn. 23, siehe zuletzt Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 -, juris, Rn. 23; OVG NRW, Urteile vom 12. April 2017 - 10 D 70/15.NE -, juris, Rn. 26, und vom 26. November 2018 - 10 D 35/16.NE -, beinhaltete die Bekanntmachung eine - wenn auch allgemein gehaltene - Auflistung der zu Umweltthemen vorliegenden Gutachten beziehungsweise Stellungnahmen zuzüglich einer schlagwortartigen Beschreibung der darin behandelten Themen.

    Selbst wenn man verlangen wollte, dass die in den verfügbaren umweltbezogenen Informationen behandelten Umweltbelange nicht nur in Themenblöcken zusammengefasst, sondern auch die Arten der Informationen beispielsweise als Sachverständigengutachten oder als sonstige Untersuchung näher bezeichnet werden müssen, vom BVerwG zuletzt offengelassen, vgl. Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 -, juris, Rn. 23, wäre die Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des geänderten Planentwurfs hier nicht zu beanstanden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2018 - 7 D 29/16

    Bebauungsplan für neues Braunkohlekraftwerk in Niederaußem unwirksam

    Mit Blick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2018 - 4 CN 9.17 - sei es entgegen der Rechtsprechung des erkennenden Senats nicht erforderlich, die Art der Dokumente anzugeben, in denen die Umweltinformationen enthalten seien.

    Aus dem von der Beigeladenen zitierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2018 - 4 CN 9.17 und 4 CN 10.17 -, ZfBR 2018, 681, mit dem die Revisionen gegen Urteile des Oberverwaltungsgerichts 26.6.2017 - 2 D 70/16.NE und 2 D 59/16.NE - zurückgewiesen worden sind, ergeben sich keine weniger strengen Anforderungen an die Bekanntmachung der "Art" der verfügbaren Umweltinformationen im Rahmen des § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - 2 D 63/17

    Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Vorrangflächen für die

    vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 -, BVerwGE 147, 206 = juris Rn. 23, und vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 und 10.17 -, ZfBR 2018, 681 = juris Rn. 22 f.; OVG NRW, Urteile vom 30. September 2014 - 2 D 87/13.NE -, BauR 2015, 934 = juris Rn. 35 ff., m. w. N., vom 6. Mai 2014 - 2 D 14/13.NE -, juris Rn. 57, und vom 15. November 2018 - 7 D 29/16.NE -, juris Rn. 40 ff., VGH Bad.-Württ., Urteil vom 2. April 2014 - 3 S 41/13 -, juris Rn. 43 f.; vgl. auch Schindler/Benner, NVwZ 2015, S. 644 (646).
  • BVerwG, 30.04.2019 - 4 VR 3.19

    Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Abwehr schwerer Nachteile hinsichtlich

    Ob die Beschwerde - möglicherweise wegen nachträglicher Divergenz nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO - Erfolg haben wird, hängt von dem Ausgang des Verfahrens 4 CN 7.18 ab, über das am 6. Juni 2019 mündlich verhandelt werden soll und in dem der Senat im Anschluss an sein Urteil vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 - (BVerwGE 147, 206 Rn. 13 ff.) die Anforderungen weiter klären will, die § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BauGB an die Angaben dazu stellt, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 - ZfBR 2018, 681 Rn. 21 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - 10 D 40/16

    Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Verletzung in subjektiven

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 -, juris, Rn. 23, siehe zuletzt Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 -, juris, Rn. 23; OVG NRW, Urteil vom 12. April 2017 - 10 D 70/15.NE -, juris, Rn. 26.

    Selbst wenn man verlangen wollte, dass die in den verfügbaren umweltbezogenen Informationen behandelten Umweltbelange nicht nur in Themenblöcken zusammengefasst, sondern auch die Arten der Informationen beispielsweise als Sachverständigengutachten oder als sonstige Untersuchung näher bezeichnet werden müssen, vom BVerwG zuletzt offengelassen, vgl. Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 -, juris, Rn. 23, unter Bezugnahme auf Korbmacher, in: Brügelmann, BauGB, § 3 Rn. 64a (Stand der Kommentierung: September 2017), wäre die Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des geänderten Planentwurfs hier nicht zu beanstanden, denn mit den Bezeichnungen der vorliegenden Informationen als Umweltbericht beziehungsweise Umweltverträglichkeitsstudie, faunistische beziehungsweise avifaunistische Untersuchungen, schalltechnisches Gutachten - Immissionsprognose, Messbericht zur Ermittlung der vorhandenen Geruchsbelastung nebst ergänzenden Stellungnahmen, Verkehrsgutachten, landschaftspflegerische Begleitpläne, Baugrunduntersuchungen, Stellungnahen des Kreises C1.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - 10 D 35/16

    Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Interesse des

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 -, juris, Rn. 23, siehe zuletzt Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 -, juris, Rn. 23; OVG NRW, Urteil vom 12. April 2017 - 10 D 70/15.NE -, juris, Rn. 26.

    Selbst wenn man verlangen wollte, dass die in den verfügbaren umweltbezogenen Informationen behandelten Umweltbelange nicht nur in Themenblöcken zusammengefasst, sondern auch die Arten der Informationen beispielsweise als Sachverständigengutachten oder als sonstige Untersuchung näher bezeichnet werden müssen, vom BVerwG zuletzt offengelassen, vgl. Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 -, juris, Rn. 23, unter Bezugnahme auf Korbmacher, in: Brügelmann, BauGB, § 3 Rn. 64a (Stand der Kommentierung: September 2017), wäre die Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des geänderten Planentwurfs hier nicht zu beanstanden, denn mit den Bezeichnungen der vorliegenden Informationen als Umweltbericht beziehungsweise Umweltverträglichkeitsstudie, faunistische beziehungsweise avifaunistische Untersuchungen, schalltechnisches Gutachten - Immissionsprognose, Messbericht zur Ermittlung der vorhandenen Geruchsbelastung nebst ergänzenden Stellungnahmen, Verkehrsgutachten, landschaftspflegerische Begleitpläne, Baugrunduntersuchungen, Stellungnahmen des Kreises C3.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - 10 D 25/16

    Schutz der zukünftigen Nutzer der im Plangebiet liegenden Grundstücke vor

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 -, juris, Rn. 23, siehe zuletzt Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 -, juris, Rn. 23; OVG NRW, Urteil vom 12. April 2017 - 10 D 70/15.NE -, juris, Rn. 26.

    Selbst wenn man verlangen wollte, dass die in den verfügbaren umweltbezogenen Informationen behandelten Umweltbelange nicht nur in Themenblöcken zusammengefasst, sondern auch die Arten der Informationen beispielsweise als Sachverständigengutachten oder als sonstige Untersuchung näher bezeichnet werden müssen, vom BVerwG zuletzt offengelassen, vgl. Urteil vom 17. Mai 2018 - 4 CN 9.17 -, juris, Rn. 23, unter Bezugnahme auf Korbmacher, in: Brügelmann, BauGB, § 3 Rn. 64a (Stand der Kommentierung: September 2017), wäre die Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des geänderten Planentwurfs hier nicht zu beanstanden, denn mit den Bezeichnungen der vorliegenden Informationen als Umweltbericht beziehungsweise Umweltverträglichkeitsstudie, faunistische beziehungsweise avifaunistische Untersuchungen, schalltechnisches Gutachten - Immissionsprognose, Messbericht zur Ermittlung der vorhandenen Geruchsbelastung nebst ergänzenden Stellungnahmen, Verkehrsgutachten, landschaftspflegerische Begleitpläne, Baugrunduntersuchungen, Stellungnahmen des Kreises C2.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht