Rechtsprechung
   BVerwG, 17.07.1978 - 2 B 5.78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,319
BVerwG, 17.07.1978 - 2 B 5.78 (https://dejure.org/1978,319)
BVerwG, Entscheidung vom 17.07.1978 - 2 B 5.78 (https://dejure.org/1978,319)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juli 1978 - 2 B 5.78 (https://dejure.org/1978,319)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,319) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fürsorgepflicht des Richterdienstgerichts - Vertreter des Dienstherrn - Fürsorgepflicht - Amtspflichten - Haftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)

  • BVerwG, 29.09.1978 - 2 B 54.78

    Widerruf des Beamtenverhältnisses eines wissenschaftlichen Hochschulassistenten -

    Durch die Bezugnahme auf in anderen Verfahren eingereichte Schriftsätze kann die ordnungsgemäße Beschwerdebegründung nach Maßgabe des § 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht ersetzt werden (vgl. u.a.Beschlüsse vom 22. Oktober 1970 - BVerwG 6 CB 40.69 - [VerwRspr. Bd. 22 Nr. 242 - S. 1008 -], vom 10. Mai 1976 - BVerwG 6 B 25.76 - undvom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).
  • BVerwG, 13.10.1978 - 2 B 24.77

    Vertagungsantrag - Verlegungsantrag - Terminwahrnehmung - Gründe der Verhinderung

    Es besteht somit grundsätzlich kein Anspruch auf Aufhebung des Termins (vgl. Beschluß vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).

    Hierbei ist zu beachten, daß es im allgemeinen Pflicht der an der Terminswahrung verhinderten Partei ist, dem Gericht die Gründe der Verhinderung und die Notwendigkeit ihrer Anwesenheit im Termin vorzutragen (Beschluß vom 16. Oktober 1968 - BVerwG 3 C 59.68 - [JR 1969, 194]; Urteil vom 19. März 1976 - BVerwG 6 C 5.75 - [a.a.O. S. 276]; Beschluß vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).

    Der telegrafisch vorgebrachte Hinweis des Klägers, die kurzfristige Anberaumung des Termins gefährde die "Wiederermöglichung berufsorientierter Weiterarbeit" und der ausweislich des Protokolls der mündlichen Verhandlung am 1. März 1977 unter Bezugnahme auf dieses Telegramm gestellte Vertagungsantrag des Prozeßbevollmächtigten ließen auch nicht andeutungsweise erkennen, ob überhaupt und in welcher Weise das Verfahren durch die Aufhebung des Termins hätte gefördert werden können (vgl. Beschlüsse vom 30. April 1976 - BVerwG 3 CB 29.74 - [Buchholz 31 § 108 VwGO Nr. 85] und vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).

  • BVerwG, 21.10.1981 - 2 B 52.81

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Neufestsetzung

    Wegen rechtsgrundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache ist die Revision jedoch nur zuzulassen, wenn sich die grundsätzliche Rechtsfrage unmittelbar, nicht erst aufgrund von weiterer Sachaufklärung nach Aufhebung und Zurückverweisung der Sache stellt (Beschlüsse vom 29. März 1961 - BVerwG 3 B 43.60 - [NJW 1961, 1229], vom 10. Februar 1978 - BVerwG 6 B 5.78 - und vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).
  • BVerwG, 28.12.1979 - 2 B 72.79

    Rüge der Verletzung der Hinweispflicht und Erörterungspflicht des vorsitzenden

    Durch die Bezugnahme auf frühere Schriftsätze kann aber die ordnungsgemäße Beschwerdebegründung nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht ersetzt werden (vgl. u.a. Beschlüsse vom 22. Oktober 1970 - BVerwG 6 CB 40.69 -[VerwRspr. Bd. 22 Nr. 242 - S. 1008 -], vom 10. Mai 1976 - BVerwG 6 B 25.76 -, vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -und vom 14. September 1979 - BVerwG 2 B 17.78 -).
  • BVerwG, 11.03.1980 - 2 B 50.79

    Übernahme in ein Beamtenverhältnis - Zweifel an der Verfassungstreue - Tätigkeit

    Die Beschwerde vernachlässigt hier wie auch in anderem Zusammenhang, daß durch die Bezugnahme auf frühere Schriftsätze die ordnungsgemäße Beschwerdebegründung nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht ersetzt werden kann (vgl. u.a. Beschlüsse vom 22. Oktober 1970 - BVerwG 6 CB 40.69 - [VerwRspr. Bd. 22 Nr. 242 - S. 1008 -], vom 10. Mai 1976 - BVerwG 6 B 25.76 -, vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 - und vom 14. September 1979 - BVerwG 2 B 17.78 -).
  • BVerwG, 12.02.1993 - 2 B 151.92

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist ein Aufklärungsmangel nur dann ordnungsgemäß im Sinne des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO bezeichnet, wenn die angeblich nicht aufgeklärte Tatsache konkret unter Angabe des Beweismittels benannt wird, dessen Heranziehung sich dem Berufungsgericht aufgedrängt hat oder hätte aufdrängen müssen, und wenn ferner angegeben wird, inwiefern das Urteil im einzelnen auf der unterbliebenen Aufklärung beruht oder beruhen kann (vgl. z.B. Beschlüsse vom 26. Juni 1975 - BVerwG 6 B 4.75 - und vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).
  • BVerwG, 20.01.1984 - 2 B 96.82

    Zurückverweisung der Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung durch

    Hiernach ist ein Aufklärungsmangel nur dann ordnungsgemäß bezeichnet, wenn die angeblich nicht aufgeklärte Tatsache konkret unter Angabe der Beweismittel benannt wird, dessen Heranziehung sich dem Berufungsgericht aufgedrängt hat oder hätte aufdrängen müssen, und wenn ferner angegeben wird, inwiefern das Urteil im einzelnen auf der unterbliebenen Aufklärung beruhen kann (vgl. z.B. Beschlüsse vom 26. Juni 1975 - BVerwG 6 B 4.75 - [Buchholz 232 § 26 BBG Nr. 17] und vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).
  • BVerwG, 19.01.1984 - 2 B 21.83

    Divergenz zwischen Rechtsauffassung des Berufungsgerichts und

    Hiernach ist ein Aufklärungsmangel nur dann ordnungsgemäß bezeichnet, wenn die angeblich nicht aufgeklärte Tatsache konkret unter Angabe des Beweismittels benannt wird, dessen Heranziehung sich dem Berufungsgericht aufgedrängt hat oder hätte aufdrängen müssen, und wenn ferner angegeben wird, inwiefern das angefochtene Urteil im einzelnen auf der unterbliebenen Aufklärung beruhen kann (vgl. z.B. Beschlüsse vom 26. Juni 1975 - BVerwG 6 B 4.75 - [Buchholz 232 § 26 BBG Nr. 17] und vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).
  • BVerwG, 09.10.1981 - 2 B 62.80

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - "Berechtigtes Interesse" an einem

    Wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache ist die Revision jedoch nur zuzulassen, wenn sich die grundsätzliche Rechtsfrage unmittelbar, nicht erst auf Grund von weiterer Sachaufklärung nach Aufhebung und Zurückverweisung der Sache stellt (Beschlüsse vom 29. März 1961 - BVerwG 3 B 43.60 - [NJW 1961, 1229], vom 10. Februar 1978 - BVerwG 6 B 5.78 - und vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).
  • BVerwG, 16.07.1980 - 2 B 48.79

    Verfahrensmangel durch Absehen von nicht ausdrücklich beantragter Beweiserhebung

    Hiernach ist ein Aufklärungsmangel nur dann ordnungsgemäß im Sinne der genannten Vorschriften bezeichnet, wenn die angeblich nicht aufgeklärte Tatsache konkret unter Angabe des Beweismittels benannt wird, dessen Heranziehung sich dem Berufungsgericht hätte aufdrängen müssen, also z.B. die Zeugen und Sachverständigen genannt und die im einzelnen in ihr Wissen gestellten Tatsachen angeführt werden sowie angegeben wird, inwiefern das Urteil im einzelnen auf der unterbliebenen Vernehmung beruht oder beruhen kann (ständige Rechtsprechung; u.a. Beschlüsse vom 26. Juni 1975 - BVerwG 6 B 4.75 - [Buchholz 232 § 26 BBG Nr. 17] und vom 17. Juli 1978 - BVerwG 2 B 5.78 -).
  • BVerwG, 14.09.1979 - 2 B 17.78

    Anforderungen an die Rüge der mangelnden Sachaufklärung - Ordnungsgemäße

  • BVerwG, 31.08.1979 - 2 B 68.78

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • BVerwG, 29.08.1997 - 2 B 96.97

    Verwertung der im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten und Äußerungen im

  • BVerwG, 15.12.1995 - 2 B 146.95

    Grundsätzlichkeit der Bedeutung einer Rechtsache - Zumutbarkeit der

  • BVerwG, 20.09.1983 - 2 B 146.82

    Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der letzten Behördenentscheidung für eine

  • BVerwG, 02.10.1979 - 2 B 67.79

    Dienstliche Beurteilung eines Beamten - Verletzung der Aufklärungspflicht -

  • BVerwG, 25.03.1983 - 2 B 170.81

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit

  • BVerwG, 29.12.1981 - 2 B 116.81

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 08.05.1981 - 2 B 15.80

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • BVerwG, 13.02.1979 - 6 B 60.78
  • BVerwG, 19.07.1995 - 2 B 69.95

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Ordnungsgemäße Bezeichnung

  • BVerwG, 09.09.1983 - 2 CB 1.83

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die Darlegung

  • BVerwG, 13.08.1980 - 2 B 32.80

    Voraussetzungen der grundsätzlichen Bedeutung im Rahmen einer Grundsatzrüge

  • BVerwG, 14.01.1980 - 6 B 137.79

    Begriff der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache im Revisionsverfahren -

  • BVerwG, 20.09.1978 - 2 B 61.77

    Vertretung des Klägers durch seine bisherigen Bevollmächtigten bis zur Anzeige

  • BVerwG, 10.07.1985 - 1 B 66.85

    Frist zur Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit einer

  • BVerwG, 20.10.1983 - 2 B 145.82

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Verletzung der

  • BVerwG, 01.12.1980 - 2 B 78.79

    "Richtige" Handhabung der Vergabe von Beförderungsdienstposten an lebensältere

  • BVerwG, 11.07.1980 - 2 B 29.80

    Nichtbeachtung des Vortrages zum Entlassungsgrund des § 40 Abs. 3 Nr. 3 der

  • BVerwG, 14.05.1979 - 6 B 39.79

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anforderungen an die

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht