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   BVerwG, 17.07.1985 - 1 B 127.84   

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BVerwG, 17.07.1985 - 1 B 127.84 (https://dejure.org/1985,8298)
BVerwG, Entscheidung vom 17.07.1985 - 1 B 127.84 (https://dejure.org/1985,8298)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juli 1985 - 1 B 127.84 (https://dejure.org/1985,8298)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 06.07.1971 - I C 105.64

    Umbildung von Kehrbezirken - Auslegung des § 39 a Gewerbeordnung (GewO) -

    Auszug aus BVerwG, 17.07.1985 - 1 B 127.84
    Die Auffassung des Berufungsgerichts, die Kaminkehrerrealrechte in Bayern seien durch § 39 a GewO aufgehoben worden, stimmt zwar mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Juli 1971 (BVerwGE 38, 244) überein, dem jedoch Rechtsprechung und Schrifttum bis in die jüngste Zeit vielfach widersprochen haben.
  • BVerwG, 08.04.1997 - 1 C 7.93

    Gewerberecht - Schornsteinfeger, Widerruf und Rücknahme einer Bestellung als

    Es kann dahinstehen, ob ein schutzwürdiges Vertrauen des Klägers auf den Bestand seiner Bestellung schon deshalb ausscheidet, weil die Frage der Fortgeltung der bayerischen Kaminkehrerrealrechte zum Zeitpunkt seiner Betrauung mit der Verwaltung des in Rede stehenden Kehrbezirks noch nicht abschließend geklärt war (vgl. etwa den vom Urteil des Senats vom 6. Juli 1971 - BVerwG 1 C 105.64 - a.a.O., abweichenden Beschluß des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 25. Oktober 1973, BayVBl 1973, 671; vgl. ferner den die Revision zulassenden Beschluß vom 17. Juli 1985 - BVerwG 1 B 127.84 - sowie den Einstellungsbeschluß in jenem Verfahren vom 20. Mai 1986 - BVerwG 1 C 26.85 -) und ihm dies bekannt sein mußte (vgl. zur Frage des Vertrauensschutzes auch BVerfG, Kammerbeschluß vom 1. Juni 1988 - 1 BvR 588/88 - GewArch 1988, 328 (329)).
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