Rechtsprechung
   BVerwG, 17.07.1987 - 7 C 19.85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,5135
BVerwG, 17.07.1987 - 7 C 19.85 (https://dejure.org/1987,5135)
BVerwG, Entscheidung vom 17.07.1987 - 7 C 19.85 (https://dejure.org/1987,5135)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juli 1987 - 7 C 19.85 (https://dejure.org/1987,5135)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,5135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Untersuchung von Seeunfällen - Verschuldensfeststellungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1988, 734



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 08.12.1995 - 8 C 37.93

    Nachträgliche Kraftloserklärung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung

    Richtige Klageart für das zunächst auf Beseitigung der Kraftloserklärung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung gerichtete Rechtsschutzbegehren der Klägerin war nicht die Anfechtungsklage, sondern die auf den Widerruf dieser Behördenerklärung ohne Verwaltungsaktseigenschaft gerichtete allgemeine Leistungsklage (vgl. allgemein etwa Urteile vom 17. Januar 1980 - BVerwG 7 C 42.78 - BVerwGE 59, 319 [325 ff.] und vom 17. Juli 1987 - BVerwG 7 C 19.85 - Buchholz 11 Art. 87 GG Nr. 3 S. 1; Beschluß vom 10. Mai 1993 - BVerwG 7 B 27.93 - Buchholz 310 § 88 VwGO Nr. 22 S. 7 [8]; ferner Urteil vom 23. Mai 1989 - BVerwG 7 C 2.87 - Buchholz 11 Art. 4 GG Nr. 45 S. 4 [9]).
  • OVG Niedersachsen, 11.03.2010 - 8 LB 9/08

    Aufstellen von Grabmalen ohne Eintragung in die Handwerksrolle

    Denn die Beklagte hat eine solche Äußerung schon deshalb zu unterlassen, weil sie insoweit nicht im Rahmen ihrer Zuständigkeit, sondern ultra vires handelt (vgl. zu diesem Anwendungsfall des öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruchs BVerwG, Urt. v. 17.7.1987 - 7 C 19/85 -, Buchholz 11 Art. 87 GG Nr. 3; BVerwG, Urt. v. 17.1.1980 - 7 C 42/78 -, BVerwGE 59, 319, 326).
  • BVerwG, 10.05.1993 - 7 B 27.93

    Fehlerhaftes Verhalten eines Reeders bei einem Seeunfall - Unterlassene

    Zur Verfolgung dieses Begehrens stand dem Kläger die allgemeine Leistungsklage zur Verfügung, da es sich bei seeamtlichen Sprüchen nicht um Verwaltungsakte, sondern um gutachtliche Feststellungen handelt, die der abstrakten Klärung der Unfallursachen und nicht der Regelung eines Einzelfalles dienen (vgl. Urteile vom 17. Januar 1980 - BVerwG 7 C 42.78 - BVerwGE 59, 319 und 17. Juli 1987 - BVerwG 7 C 19.85 - Buchholz 11 Art. 87 GG Nr. 3).

    Rechtsstreits an die Stelle des Bundesoberseeamtes zu setzen; es hatte vielmehr allein zu prüfen, ob bei der Erstellung des vom Kläger beanstandeten Spruchs gegen geltendes Recht verstoßen worden ist, weil bestehende rechtliche Bindungen nicht eingehalten worden sind (vgl. Urteil vom 17. Juli 1987 - BVerwG 7 C 19.85 - a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht