Rechtsprechung
   BVerwG, 17.07.2009 - 5 C 25.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1316
BVerwG, 17.07.2009 - 5 C 25.08 (https://dejure.org/2009,1316)
BVerwG, Entscheidung vom 17.07.2009 - 5 C 25.08 (https://dejure.org/2009,1316)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juli 2009 - 5 C 25.08 (https://dejure.org/2009,1316)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1316) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    SGB VIII §§ 4, 74, 79, 80
    Eigenleistung, angemessene; Festbetragsfinanzierung, zweckkonforme Verwendung; Förderermessen des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe; Förderung jugendhilferechtlicher Maßnahmen; Haushaltsjahr, Ablauf des - und Untergang des jugendhilferechtlichen Förderanspruchs; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    SGB VIII §§ 4, 74, 79, 80
    Ablauf; Auswahlentscheidung; Eigenleistung; Eigenleistung, angemessene; Festbetragsfinanzierung; Festbetragsfinanzierung, zweckkonforme Verwendung; Förderermessen; Förderermessen des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe; Förderkonzeption; Förderung; Förderung ...

  • Judicialis

    Eigenleistung, angemessene; Festbetragsfinanzierung, zweckkonforme Verwendung; Förderermessen des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe; Förderung jugendhilferechtlicher Maßnahmen; Haushaltsjahr, Ablauf des und Untergang des jugendhilferechtlichen Förderanspruchs;

  • Wolters Kluwer

    Gewährung eines weiteren Personalkostenzuschusses für eine jugendhilferechtliche Maßnahme; Trägergebundene Regelförderverpflichtung; Anspruchsvernichtende oder anspruchsbegrenzende Wirkung von Regelungen des Haushaltsrechts hinsichtlich des jugendhilferechtlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung eines weiteren Personalkostenzuschusses für eine jugendhilferechtliche Maßnahme; Trägergebundene Regelförderverpflichtung; Anspruchsvernichtende oder anspruchsbegrenzende Wirkung von Regelungen des Haushaltsrechts hinsichtlich des jugendhilferechtlichen ...

  • rechtsportal.de

    Gewährung eines weiteren Personalkostenzuschusses für eine jugendhilferechtliche Maßnahme; Trägergebundene Regelförderverpflichtung; Anspruchsvernichtende oder anspruchsbegrenzende Wirkung von Regelungen des Haushaltsrechts hinsichtlich des jugendhilferechtlichen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Förderung der offenen Jugendarbeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Förderung freier Jugendhilfeträger für Maßnahmen der offenen Jugendarbeit

Sonstiges

  • kurzschmuck.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 134, 206
  • NVwZ-RR 2010, 19
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)

  • BVerwG, 26.10.2017 - 5 C 19.16

    Ersatz von Aufwendungen für einen selbstbeschafften Platz in einer

    Ihm obliegt es im Rahmen seiner aus § 79 Abs. 1 und § 80 SGB VIII folgenden Planungsverantwortung, eine plurale Betreuungsinfrastruktur sicherzustellen (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 17. Juli 2009 - 5 C 25.08 - BVerwGE 134, 206 Rn. 44) und gegebenenfalls auch die vorhandenen Kapazitäten so zu erweitern, dass sämtlichen anspruchsberechtigten Kindern ein ihrem Bedarf entsprechender Betreuungsplatz nachgewiesen werden kann.
  • BVerwG, 21.01.2010 - 5 CN 1.09

    Bedarfsplanung, jugendhilferechtliche -; Einzugsgebiet, gemeindeübergreifendes -,

    a) Dem Verwaltungsgerichtshof (UA S. 30 ff.) ist allerdings darin zuzustimmen, dass die Anknüpfung an eine Bedarfsplanung dem Grunde nach ein geeignetes Merkmal bildet, um eine unterschiedliche Art oder Höhe einer jugendhilferechtlichen Förderung zu rechtfertigen (vgl. Urteil vom 17. Juli 2009 - BVerwG 5 C 25.08 - NVwZ-RR 2010, 19).
  • BVerwG, 17.07.2009 - 5 C 27.08

    Förderung freier Jugendhilfeträger für Maßnahmen der offenen Jugendarbeit

    Dieser Antrag hat die Grenzen bestimmt, innerhalb derer der Rechtsstreit vor dem Berufungsgericht zu verhandeln gewesen ist (zur weiteren Begründung wird verwiesen auf das Urteil des Senats vom heutigen Tage in dem Verfahren BVerwG 5 C 25.08 zur Veröffentlichung vorgesehen).

    13 Zur Begründung wird auf das Urteil vom 17. Juli 2009 BVerwG 5 C 25.08 verwiesen, das einen im entscheidungserheblichen Kern vergleichbaren Sachverhalt zur Förderung von Maßnahmen des Klägers durch die Beklagte im Haushaltsjahr 2000 betrifft.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht