Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision hinsichtlich der Auslegung des § 7 Abs. 4 S. 3 AFBG

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision hinsichtlich der Auslegung des § 7 Abs. 4 S. 3 AFBG

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

  Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

  Auszug aus BVerwG, 17.07.2013 - 5 B 4.13

  Die Beschwerde muss daher erläutern, dass und inwiefern die Revisionsentscheidung zur Klärung einer bisherigen revisionsgerichtlich nicht beantworteten fallübergreifenden Rechtsfrage des revisiblen Rechts führen kann (vgl. Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 13 ).

• BVerwG, 22.12.2015 - 5 PB 5.15

  Anfechtung einer Personalratswahl; Zusammensetzung des Wahlvorstands

  Eine Frage erlangt nicht schon dadurch allgemeine Bedeutung, dass ein den konkreten Einzelfall betreffender tatsächlicher Umstand in allgemeine Frageform gekleidet wird (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2013 - 5 B 4.13 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 22.12.2015 - 5 PB 7.15

  Anfechtung der Wahl einer Personalvertretung; Zulassung der Rechtsbeschwerde im …

  Eine Frage erlangt nicht schon dadurch allgemeine Bedeutung, dass ein den konkreten Einzelfall betreffender tatsächlicher Umstand in allgemeine Frageform gekleidet wird (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2013 - 5 B 4.13 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 22.12.2015 - 5 PB 6.15

  Anfechtung der Wahl einer Personalvertretung; Zulassung der Rechtsbeschwerde im …

  Eine Frage erlangt nicht schon dadurch allgemeine Bedeutung, dass ein den konkreten Einzelfall betreffender tatsächlicher Umstand in allgemeine Frageform gekleidet wird (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2013 - 5 B 4.13 - juris Rn. 4).

 
• BVerwG, 13.10.2016 - 5 B 15.16

  Bestehen einer Vermutung für ein Vertretenmüssen oder Verschulden des …

  Einer Frage ist auch nicht schon dadurch allgemeine Bedeutung beizumessen, dass ein den konkreten Einzelfall betreffender tatsächlicher Umstand in allgemeine Frageform gekleidet wird (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2013 - 5 B 4.13 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 24.07.2014 - 5 B 17.14

  Berechnung der Unterrichtsdichte in Fällen einer einphasigen Teilzeitmaßnahme

  Denn das Bundesverwaltungsgericht ist wiederholt davon ausgegangen, dass Streitigkeiten nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz entsprechend § 188 Satz 2 Halbs. 1 VwGO gerichtskostenfrei sind (vgl. z.B. Beschlüsse vom 17. Juli 2013 - BVerwG 5 B 4.13 - juris Rn. 7;… vom 9. Juli 2012 - BVerwG 5 B 39.12 - juris Rn. 6;… vom 29. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 42.10 - juris Rn. 8;… vom 28. Mai 2009 - BVerwG 5 B 90.08 - juris Rn. 11 …und vom 5. November 2008 - BVerwG 5 B 89.08 - juris Rn. 11).
• BVerwG, 22.12.2015 - 5 PB 8.15

  Anfechtung der Wahl einer Personalvertretung; Zulassung der Rechtsbeschwerde im …

  Eine Frage erlangt nicht schon dadurch allgemeine Bedeutung, dass ein den konkreten Einzelfall betreffender tatsächlicher Umstand in allgemeine Frageform gekleidet wird (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2013 - 5 B 4.13 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 05.08.2015 - 5 PB 15.15

  Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung von Jugend- und Auszubildendenvertretern …

  Eine Frage erlangt nicht schon dadurch allgemeine Bedeutung, dass ein den konkreten Einzelfall betreffender tatsächlicher Umstand in allgemeine Frageform gekleidet wird (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2013 - 5 B 4.13 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 06.08.2015 - 5 PB 14.15

  Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung von Jugend- und Auszubildendenvertretern …

  Eine Frage erlangt nicht schon dadurch allgemeine Bedeutung, dass ein den konkreten Einzelfall betreffender tatsächlicher Umstand in allgemeine Frageform gekleidet wird (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2013 - 5 B 4.13 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 06.08.2015 - 5 PB 16.15

  Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung von Jugend- und Auszubildendenvertretern …

  Eine Frage erlangt nicht schon dadurch allgemeine Bedeutung, dass ein den konkreten Einzelfall betreffender tatsächlicher Umstand in allgemeine Frageform gekleidet wird (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2013 - 5 B 4.13 - juris Rn. 4).