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   BVerwG, 17.08.2011 - 6 C 45.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1235
BVerwG, 17.08.2011 - 6 C 45.10 (https://dejure.org/2011,1235)
BVerwG, Entscheidung vom 17.08.2011 - 6 C 45.10 (https://dejure.org/2011,1235)
BVerwG, Entscheidung vom 17. August 2011 - 6 C 45.10 (https://dejure.org/2011,1235)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Befreiung eines internetfähigen PC von der Rundfunkgebührenpflicht als neuartiges Rundfunkempfangsgerät und Zweitgerät zu einem herkömmlichen Rundfunkempfangsgerät

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befreiung eines internetfähigen PC von der Rundfunkgebührenpflicht als neuartiges Rundfunkempfangsgerät und Zweitgerät zu einem herkömmlichen Rundfunkempfangsgerät

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werden für alle privat genutzten Geräte Rundfunkgebühren entrichtet, ist das "Zweitgerät” im beruflich genutzten Arbeitszimmer nicht gebührenpflichtig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rundfunkgebührenfreiheit für Internet-PC als Zweitgerät im nicht ausschließlich privaten Bereich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Keine Rundfunkgebührenpflicht für für Internet-PC's als Zweitgerät im nicht ausschließlich privaten Bereich

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Rundfunkgebühr für nicht ausschließlich privat genutzten PC als Zweitgerät

  • heise.de (Pressebericht, 18.08.2011)

    Keine zusätzliche Rundfunkgebühr für PC im Heimbüro

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine GEZ-Gebühren für Internet-PCs als Zweitgerät

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rundfunkgebührenfreiheit für Internet-PC als Zweitgerät im nicht ausschließlich privaten Bereich

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Keine zusätzliche GEZ-Gebühr für den Arbeits-PC zuhause

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beruflich genutzter PC - keine zusätzliche Rundfunkgebühr

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine GEZ für Internet-PC als Zweitgerät bei geschäftlicher Nutzung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rundfunkgebührenfreiheit für internetfähige PC als Zweitgeräte

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2011, 748
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 17.08.2011 - 6 C 15.10

    Rundfunkgebühr; Rundfunkempfangsgerät, internetfähiger PC; Zweitgerät; im

    BVerwG 6 C 45.10 VGH 10 A 2910/09 Verkündet am 17. August 2011 Bärhold als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle.
  • VGH Bayern, 08.11.2011 - 7 BV 11.2265

    Gebührenfreiheit für neuartige Rundfunkempfangsgeräte; internetfähiger PC

    Wie das Bundesverwaltungsgericht jüngst entschieden hat, gilt dies unabhängig davon, ob das Erstgerät zu privaten oder zu nicht privaten Zwecken genutzt wird (BVerwG vom 17.8.2011 Az. 6 C 15.10, 6 C 45.10 und 6 C 20.11 ; ebenso BayVGH vom 27.4.2011 DStR 2011, 1443).
  • VG Kassel, 06.02.2012 - 1 K 1135/10

    Rundfunkgebühren für PC in Rechenzentrum

    Bei einer etwaigen Inanspruchnahme ihrer Gesellschafter als Gebührenschuldner wäre schließlich die neueste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu beachten, wonach es zur Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht nach § 5 Abs. 3 Satz 1 RGebStV ausreicht, dass das "neuartige" und das "nicht neuartige" Rundfunkempfangsgerät auf demselben Grundstück bereitgehalten werden (vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 17. August 2011 - BVerwG 6 C 15.10 und 6 C 45.10 -, jeweils Juris).
  • VG Gelsenkirchen, 22.11.2011 - 14 K 5764/10

    BGB-Gesellschaft, Gesellschaft; Grundstück; Internet; Internet-PC; Limited; Ltd.;

    Anders als in der von der Klägerin zur Begründung ihrer Auffassung in Bezug genommenen Entscheidung des Hessischen VGH vom 30. März 2010 - 10 A 2910/09 - (juris), nachgehend BVerwG, Urteil vom 17. August 2011 - 6 C 45.10 -, juris, wird vorliegend nicht etwa der Geschäftsführer/Alleingesellschafter der Klägerin als Rundfunkteilnehmer in Anspruch genommen, weil er als Selbständiger oder Freiberufler eine erwerbsrechtliche Tätigkeit "in seinem häuslichen Arbeitszimmer" unter Verwendung eines internetfähigen PC ausübt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2013 - 2 A 201/12

    Erhebung von Rundfunkgebühren für beruflich genutzte neuartige

    Das von dem Zulassungsantrag besonders angeführte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. August 2011 - 6 C 45.10 -, juris, gebietet keine gegenteilige Schlussfolgerung.
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