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   BVerwG, 17.09.2013 - 4 BN 40.13   

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https://dejure.org/2013,28540
BVerwG, 17.09.2013 - 4 BN 40.13 (https://dejure.org/2013,28540)
BVerwG, Entscheidung vom 17.09.2013 - 4 BN 40.13 (https://dejure.org/2013,28540)
BVerwG, Entscheidung vom 17. September 2013 - 4 BN 40.13 (https://dejure.org/2013,28540)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans bei Unwirksamkeit einzelner textlicher Festsetzungen eines allgemeinen Wohngebiets

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans bei Unwirksamkeit einzelner textlicher Festsetzungen eines allgemeinen Wohngebiets

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan kann trotz rechtswidriger Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets wirksam sein

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Düsseldorf, 08.08.2017 - 2 K 7427/17

    Mindestkörpergrößen für Polizeibewerber in Nordrhein-Westfalen rechtswidrig

    vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. April 2013 - L 36 AS 2095/12 NK -, juris, Rn. 72; Panzer, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Kommentar, Loseblatt, Stand: 32. Ergänzungslieferung Oktober 2016, § 47, Rn. 110; vgl. zum Kriterium der Abtrennbarkeit auch Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschlüsse vom 6. April 1993 - 4 NB 43.92 -, juris, Rn. 11 und vom 17. September 2013 - 4 BN 40.13 -, juris, Rn. 4.
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.08.2020 - 1 LB 17/17

    Bauvorbescheid

    Selbst wenn an dieser Stelle ein Verstoß gegen § 1 Abs. 3 BauGB vorliegen sollte, kann hier lediglich von einer Teilunwirksamkeit hinsichtlich der Festsetzungen für das Flurstück 301 der Flur 4, Gemarkung Wrixum (Hardesweg 40) ausgegangen werden, da der übrige Teil des Bebauungsplans Nr. 3a noch eine den Anforderungen des § 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken kann und die Beigeladene gemäß ihres im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willens im Zweifel auch einen Plan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (zu den Voraussetzungen einer Teilunwirksamkeit vgl. stRspr BVerwG, Beschluss vom 18. Februar 2009 - 4 B 54.08 -, Rn. 5, juris; Beschluss vom 17. September 2013 - 4 BN 40.13 -, Rn. 4, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2014 - 10 A 8.10

    Brandenburger Verordnung über den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg

    Es ist letztlich eine Frage des jeweiligen Einzelfalls, ob eine fehlerhafte Festsetzung zur Gesamt- oder zur Teilnichtigkeit des Planes führt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. September 2013 - BVerwG 4 BN 40/13 -, juris Rn. 6; Beschluss vom 6. November 2007 - BVerwG 4 BN 44/07 -, juris Rn. 3).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.05.2016 - 10 S 16.15

    Antrag auf einstweilige Aussetzung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg

    Denn das Normenkontrollverfahren und erst recht das ihm vorgeleitete vorläufige Rechtsschutzverfahren dienen nicht der umfassenden Prüfung der Rechtslage zu einer Norm unter allen denkbaren Gesichtspunkten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. September 2013 - BVerwG 4 BN 40.13 -, juris Rn. 13).
  • OVG Hamburg, 10.12.2019 - 2 E 24/18

    Bindungswirkung der Obergrenzen in BauNVO § 17 Abs 1 für die Bauleitplanung der

    Die Unwirksamkeit einzelner Festsetzungen führt dann nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Bebauungsplans, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn außerdem hinzukommt, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch einen Plan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (so BVerwG, Beschl. v. 17.9.2013, 4 BN 40/13, BRS 81 Nr. 76, juris Rn. 4; OVG Hamburg, Urt. v. 26.2.2014, 2 E 9/10.N, n.v.).
  • VG Potsdam, 16.05.2017 - 4 L 99/17

    Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage

    Denn das Normenkontrollverfahren dient nicht der umfassenden Prüfung der Rechtslage zu einer Norm unter allen denkbaren Gesichtspunkten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. September 2013 - 4 BN 40/13 - siehe OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 06. Mai 2016 - OVG 10 S 16.15-, jeweils zitiert nach juris).
  • VG Neustadt, 04.09.2014 - 4 K 417/14

    Baugenehmigung für Wärmepumpe; Dachgauben und Dachaufbauten im Sinne der BauO RP;

    Unabhängig davon führen Mängel einzelner Festsetzungen eines Bebauungsplans nicht zu dessen Gesamtunwirksamkeit, wenn die übrigen Regelungen, Maßnahmen oder Festsetzungen für sich betrachtet noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB bewirken können und wenn die Gemeinde nach ihren im Planungsverfahren zum Ausdruck kommenden Willen im Zweifel auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (s. z.B. BVerwG, Urteil vom 19. September 2002 - 4 CN 1.02 - , DVBl 2003, 204 und Beschluss vom 17. September 2013 - 4 BN 40.13 - , juris).
  • VG München, 12.09.2017 - M 1 K 16.5070

    Kein Anspruch auf Erlass eines Vorbescheids

    Mängel, die einzelnen Festsetzungen eines Bebauungsplans anhaften, führen nicht zu dessen vollständiger Unwirksamkeit, wenn die übrigen Regelungen, Maßnahmen oder Festsetzungen für sich betrachtet noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB bewirken können und wenn die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (z.B. BVerwG, B.v. 17.9.2013 - 4 BN 40.13 - BRS 81 Nr. 76 - juris Rn.4 m.w.N.).
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