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   BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 5.15   

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https://dejure.org/2015,25134
BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 5.15 (https://dejure.org/2015,25134)
BVerwG, Entscheidung vom 17.09.2015 - 2 C 5.15 (https://dejure.org/2015,25134)
BVerwG, Entscheidung vom 17. September 2015 - 2 C 5.15 (https://dejure.org/2015,25134)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Änderungsbegehren eines Beamten bzgl. der Regelbeurteilung; Erforderlichkeit einer Begründung für das Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung; Eignung von dienstlichen Beurteilungen als Vergleichsgrundlage; Zulässigkeit eines Ankreuzverfahrens bei Einzelbewertungen in ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderungsbegehren eines Beamten bzgl. der Regelbeurteilung; Erforderlichkeit einer Begründung für das Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung; Eignung von dienstlichen Beurteilungen als Vergleichsgrundlage; Zulässigkeit eines Ankreuzverfahrens bei Einzelbewertungen in ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Multiple choice bei Beurteilungen zulässig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 S 43.17

    Telekom; Beförderung; dienstliche Beurteilung; Einzelbewertung; Gesamturteil;

    Zu Unrecht wirft die Antragsgegnerin dem Verwaltungsgericht vor, es setze sich nicht mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts "vom 17.09.2015, Az. 2 C 5.14" (gemeint wohl BVerwG, Beschlüsse vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 -, juris und - 2 C 5.15 -, juris) auseinander und verkenne den Beurteilungsspielraum, welcher den Beurteilern zustehe.

    Das gilt insbesondere dann, wenn die Beurteilungsrichtlinien für die Einzelbewertungen einerseits und für das Gesamturteil andererseits unterschiedliche Bewertungsskalen vorsehen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 -, juris, und - 2 C 5.15 -, juris, jeweils Rn. 36; Urteil vom 1. März 2018 - BVerwG 2 A 10.17 -, Rn. 42), wie das hier mit einer fünfstufigen Notenskala für die Einzelbewertungen und einer sechsstufigen Notenskala - mit jeweils drei Ausprägungsgraden auf jeder Stufe - für das Gesamturteil vorgesehen ist (vgl. Beschluss des Senats vom 27. März 2018 - OVG 10 S 29.17 -, juris, Rn. 15).

    Gänzlich entbehrlich ist eine Begründung für das Gesamturteil nur dann, wenn im konkreten Fall eine andere Note nicht in Betracht kommt, weil sich die vergebene Note - vergleichbar einer Ermessensreduzierung auf Null - geradezu aufdrängt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 - und - 2 C 5.15 -, a.a.O., jeweils Rn. 37).

    Sie ist auch nicht dem Beschwerdevorbringen zu entnehmen, und zwar ungeachtet des Problems, dass die erforderliche Begründung für das Gesamturteil einer dienstlichen Beurteilung im gerichtlichen Verfahren nicht mehr nachgeholt werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. März 2017 - 2 C 21.16 -, juris Rn. 73-77; Beschluss des Senats vom 27. März 2018, a.a.O., Rn. 21), im Gegensatz etwa zur Erläuterung einzelner allgemeiner Werturteile in einer dienstlichen Beurteilung (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 - und - 2 C 5.15 -, a.a.O., jeweils Rn. 21).

  • BVerwG, 29.06.2016 - 2 B 95.15

    Ankreuzverfahren für die Einzelbewertungen ohne zusätzliche individuelle

    wann der für die Erstellung einer dienstlichen Beurteilung verwendete Beurteilungsvordruck die vom Bundesverwaltungsgericht in seinen Urteilen vom 17. September 2015 (Az. 2 C 13.14, 2 C 15.14, 2 C 18.14, 2 C 27.14, 2 C 28.14, 2 C 5.15, 2 C 6.15, 2 C 7.15, 2 C 12.15) geforderte, notwendige inhaltliche Differenziertheit hinsichtlich der Vorgaben zu den Bewertungskriterien hinsichtlich der einzelnen Beurteilungsmerkmale erreicht,.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2018 - 10 S 29.17

    Telekombeamter; dienstliche Beurteilung; Einzelbewertung; Gesamturteil;

    Die Antragsgegnerin rügt, das Verwaltungsgericht wende in seinem Beschluss die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 17. September 2015 - BVerwG 2 C 5.15 -, juris; Parallelentscheidung zum Urteil vom 17. September 2015 - BVerwG 2 C 27.14 -, juris Rn. 33 ff.), wonach das Gesamturteil nachvollziehbar und plausibel aus den Einzelbewertungen herleitbar sein müsse und ein individuelles Begründungserfordernis für das Gesamturteil bestehe, unzutreffend an.
  • VG Bayreuth, 07.06.2017 - B 5 E 17.362

    Anforderungen an die Begründung dienstlicher Beurteilungen

    Gänzlich entbehrlich ist eine Begründung für das Gesamturteil jedoch nur dann, wenn im konkreten Fall eine andere Note nicht in Betracht kommt, weil sich die vergebene Note - vergleichbar einer Ermessensreduzierung auf Null - geradezu aufdrängt (BVerwG, U.v. 17.09.2015 - 2 C 5/15 - juris Rn. 37).

    Auch hier sieht das Gericht eine Verletzung der Begründungspflicht der Beurteilung im Sinne der erwähnten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 17.09.2015 - 2 C 5/15 - juris Rn. 37).

  • VG Bayreuth, 12.09.2017 - B 5 E 17.362

    Unbegründeter Antrag auf Untersagung der Beförderung

    Gänzlich entbehrlich ist eine Begründung für das Gesamturteil jedoch nur dann, wenn im konkreten Fall eine andere Note nicht in Betracht kommt, weil sich die vergebene Note - vergleichbar einer Ermessensreduzierung auf Null - geradezu aufdrängt (BVerwG, U.v. 17.09.2015 - 2 C 5/15 - juris Rn. 37).

    Auch hier sieht das Gericht eine Verletzung der Begründungspflicht der Beurteilung im Sinne der erwähnten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 17.09.2015 - 2 C 5/15 - juris Rn. 37).

  • OVG Niedersachsen, 12.04.2016 - 5 ME 14/16

    Bewerbungsverfahrensanspruch - Erfordernis der gesonderten Begründung des

    Das Verwaltungsgericht hat unter Berufung auf die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. September 2015 (- BVerwG 2 C 13/14, 2 C 15/14, 2 C 18/14, 2 C 27/14, 2 C 28/14, 2 C 5/15, 2 C 6/15, 2 C 7/15, 2 C 12/15 -) ausdrücklich seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und nunmehr eine Begründung des Gesamturteils für erforderlich angesehen, weil sich die vergebene Note nicht geradezu aufgedrängt habe.
  • VG Frankfurt/Oder, 17.02.2016 - 2 L 921/15

    Recht der Landesbeamten

    Nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist das Gesamturteil - ggf. kurz zu begründen- wenn die Beurteilungsrichtlinien für die Einzelbewertungen einerseits und für das Gesamturteil andererseits unterschiedliche Bewertungsskalen vorsehen, da erläutert werden müsse, wie sich die unterschiedlichen Bewertungsskalen zueinander verhalten und wie das Gesamturteil aus den Einzelbewertungen gebildet wurde (Urteil vom 17. September 2015 - 2 C 5.15 -).

    Wie sich daraus das Gesamturteil aus Leistungsbeurteilung und Befähigungsbeurteilung von 6 Punkten ergibt, ist nicht näher begründet worden, weshalb die Beurteilung den dargelegten Grundsätzen des Bundesverwaltungsgerichts zu Begründung der Gesamtnote (Urteil vom 17. September 2015 - 2 C 5.15 -) nicht entspricht.

  • OVG Saarland, 31.01.2020 - 1 B 206/19

    Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes im Konkurrentenstreit zweier Bewerber in der

    Das Gericht hat deshalb auch zu kontrollieren, ob die Richtlinien eingehalten sind, ob sie im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung verbleiben und ob sie auch sonst mit den gesetzlichen Vorschriften in Einklang stehen.(BVerwG, Urteil vom 17.9.2015 - 2 C 5.15 -, juris, Rdnr. 9; Beschluss des Senats vom 21.3.2019 - 1 B 331/18 -, juris, Rdnr. 50, unter Hinweis auf BVerwG a.a.O.; BayVGH, Beschluss vom 24.9.2019 - 6 CE 19.1749 -, juris, Rdnr. 10).
  • OVG Saarland, 20.12.2017 - 1 A 533/16

    Erstellung rechtmäßiger dienstlicher Beurteilungen trotz Topfwirtschaft;

    BVerwG, Urteil vom 17.9.2015 - 2 C 5/15 -, Juris, Rdnr. 28.
  • OVG Saarland, 21.03.2019 - 1 B 331/18

    Konkurrentenstreit um das Amt des Präsidenten des Landesarbeitsgerichts

    Bei einem derartigen dem Dienstherrn vorbehaltenen Akt wertender Erkenntnis steht diesem eine der gesetzlichen Regelung immanente Beurteilungsermächtigung zu.(BVerwG, Urteil vom 17.9.2015 - 2 C 5.15 -, juris, Rdnr. 9).
  • VG Frankfurt/Oder, 17.02.2016 - 2 K 1254/13

    Erteilung einer Beurteilung

  • VG Koblenz, 22.03.2019 - 2 L 1258/18

    Beförderung, Beamtenrecht

  • VG Frankfurt/Oder, 20.11.2017 - 2 K 42/16

    Anforderung an dienstliche Beurteilung

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