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   BVerwG, 17.10.1995 - 1 B 238.94   

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BVerwG, 17.10.1995 - 1 B 238.94 (https://dejure.org/1995,9301)
BVerwG, Entscheidung vom 17.10.1995 - 1 B 238.94 (https://dejure.org/1995,9301)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1995 - 1 B 238.94 (https://dejure.org/1995,9301)
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerwG, 15.01.1997 - 1 B 256.96

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Auslegung der Worte "in der Regel"

    Der Kläger geht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des beschließenden Senats davon aus, daß die Worte "in der Regel" in § 47 Abs. 3 AuslG sich auf Regelfälle beziehen, die sich nicht durch besondere Umstände von der Menge gleichliegender Fälle unterscheiden, und daß Ausnahmefälle durch einen atypischen Geschehensablauf gekennzeichnet sind, der so bedeutsam ist, daß er das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regel beseitigt (Beschlüsse vom 24. August 1995 - BVerwG 1 B 254.94 - Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 6, vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 1 B 238.94 - Buchholz a.a.O. Nr. 8 und vom 13. November 1995 - BVerwG 1 B 237.94 - Buchholz a.a.O. Nr. 9).

    Bei der voller gerichtlicher Nachprüfung unterliegenden Beurteilung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, sind alle Umstände der strafgerichtlichen Verurteilungen und die sonstigen Verhältnisse des Betroffenen zu berücksichtigen, wie sie in § 45 Abs. 2 AuslG näher umschrieben werden (Senatsbeschluß vom 17. Oktober 1995 a.a.O.).

  • BVerwG, 27.06.1997 - 1 B 123.97

    Ausländerrecht - Besonderer Ausweisungsschutz aus Gründen des familiären

    Bei der voller gerichtlicher Nachprüfung unterliegenden Beurteilung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, sind alle Umstände der strafgerichtlichen Verurteilung und die sonstigen Verhältnisse des Betroffenen zu berücksichtigen, namentlich die in § 45 Abs. 2 AuslG näher umschriebenen (vgl. Beschlüsse vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 1 B 238.94 - Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 8 S. 8 und vom 15. Januar 1997 - BVerwG 1 B 256.96 -).
  • VG München, 22.05.2015 - M 21 K 13.3204

    Rechtmäßigkeit der Versagung einer Nebentätigkeit als Zeitungsausträger für einen

    Eine Ausnahme von der gesetzlichen Regelvermutung setzt nach allgemeinen Grundsätzen eine Ausnahmesituation voraus, die durch einen atypischen Geschehensablauf gekennzeichnet ist, der so bedeutsam ist, dass er jedenfalls das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regel beseitigt (vgl. BVerwG vom 01.09.1994 - 1 B 90.94 - InfAuslR 1995, 5 = Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 5; vom 17.10.1995 - 1 B 238.94 - Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 8 = InfAuslR 1996, 54).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.1999 - 18 A 5101/96

    Ausweisung eines italienischen Staatsangehörigen wegen Beihilfe zur unerlaubten

    vgl. BVerwG, Beschluß vom 17. Oktober 1995 - 1 B 238.94 -, InfAuslR 1996, 54.
  • BVerwG, 05.02.1997 - 1 B 16.97
    Bei der voller gerichtlicher Nachprüfung unterliegenden Beurteilung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, sind alle Umstände der strafgerichtlichen Verurteilung und die sonstigen Verhältnisse des Betroffenen zu berücksichtigen, wie sie in § 45 Abs. 2 AuslG näher umschrieben werden (vgl. Beschlüsse vom 1. September 1994 - BVerwG 1 B 90.94 - Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 5 und vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 1 B 238.94 - Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 8).
  • VGH Hessen, 28.04.1999 - 9 TG 660/99

    Schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung iSd AuslG 1990 § 48

    Bei der der vollen gerichtlichen Nachprüfung unterliegenden Beurteilung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, sind alle Umstände der strafgerichtlichen Verurteilung und die sonstigen Verhältnisse des betreffenden Ausländers, namentlich die in § 45 Abs. 2 AuslG umschriebenen individuellen Aspekte, zu berücksichtigen (BVerwG, Beschlüsse vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 1 B 238.94 -, Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 8 und vom 5. Februar 1997 - BVerwG 1 B 16.97 -, Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 13).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.2001 - 11 S 573/01

    Regelausweisung wegen Teilnahme an Aktionen der verbotenen PKK

    Bei der Prüfung sind - unter Berücksichtigung der allgemeinen spezial- und generalpräventiven Überlegungen, auf denen der gesetzliche Tatbestand beruht - die Umstände einer Straftat einschließlich einer strafgerichtlichen Verurteilung und die sonstigen Verhältnisse des Betroffenen in den Blick zu nehmen, wozu auch die anlässlich einer Ermessensentscheidung nach § 45 Abs. 2 AuslG in Rechnung zu stellenden Gesichtspunkte gehören (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 1.9.1994 - 1 B 90.94 -, 17.10.1995 - 1 B 238.94 -, 27.6.1997 - 1 B 123.97 -, 19.3.1999 - 1 B 20.99 - und 15.7.1999 - 1 B 20/99 -, Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nrn. 5, 8, 15, 17 bzw. 18).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2000 - 19 A 5825/96

    Ausgestaltung der Zurückweisung einer Berufung im verwaltungsgerichtlichen

    BVerwG, Beschluss vom 17. Oktober 1995 - 1 B 238.94 -, InfAuslR 1996, 54.
  • VGH Hessen, 08.07.1997 - 13 TZ 2135/97

    Zulassung der Beschwerde: zum Darlegungserfordernis beim Zulassungsgrund der

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist davon auszugehen, daß die Worte "in der Regel" in § 47 Abs. 2 AuslG sich auf Regelfälle beziehen, die sich nicht durch besondere Umstände von der Menge gleichliegender Fälle unterscheiden, und daß Ausnahmefälle durch einen atypischen Geschehensablauf gekennzeichnet sind, der so bedeutsam ist, daß er das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regel beseitigt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. August 1995 - BVerwG 1 B 254.94 -, BVerwG 1 B 238.94 -, InfAuslR 1996, 54; vom 1. September 1994 - BVerwG 1 B 90.94 -, InfAuslR 1995, 5; vom 13. November 1995 - BVerwG 1 B 237.94 -, InfAuslR 1996, 103 und 15. Januar 1997 - BVerwG 1 B 256.96 -).
  • VG Darmstadt, 17.12.2009 - 5 K 115/09

    Zum ausländerrechtlichen Aufenthaltsverbot - § 11 Abs 1 AufenthG 2004

    Den Gegensatz dazu bilden Ausnahmefälle, die durch einen atypischen Geschehensablauf gekennzeichnet sind, der so bedeutsam ist, dass er jedenfalls das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regel beseitigt (BVerwG, Beschl. v. 01.09.1994 - 1 B 90.94 - Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 5 und vom 17.10.1995 - 1 B 238.94 - Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 8).
  • VGH Hessen, 04.10.2004 - 12 UE 1947/04

    D (A), Albaner, Ausweisung, Straftäter, Drogendelikte, Klagebefugnis, Ehegatte,

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.01.1996 - 18 B 102/96

    Ausländerrecht: Ausweisung, Voraussetzung für eine Privilegierung nach Art. 7 ARB

  • BVerwG, 11.12.1997 - 1 B 236.97

    Ausweisung wegen besonderer Gefährlichkeit - Vorliegen eines besonderen

  • BVerwG, 28.08.1996 - 1 B 85.96

    Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassungsgründe und

  • VG Lüneburg, 28.02.2001 - 2 A 159/99

    Ausweisung eines italienischen Staatsangehörigen; Abschiebung nach Italien

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