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   BVerwG, 17.12.1985 - 1 C 45.82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,899
BVerwG, 17.12.1985 - 1 C 45.82 (https://dejure.org/1985,899)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.1985 - 1 C 45.82 (https://dejure.org/1985,899)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 1985 - 1 C 45.82 (https://dejure.org/1985,899)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - DDR - Ordre-public-Klausel

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch eine von Behörden der DDR oder Ost-Berlins vorgenommene Einbürgerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 72, 291
  • NJW 1986, 1506
  • MDR 1986, 610
  • NVwZ 1986, 569 (Ls.)
  • DVBl 1986, 516
  • DÖV 1986, 607
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerfG, 21.10.1987 - 2 BvR 373/83

    Teso

    Die im Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes enthaltene Wahrungspflicht gebietet es auch, die Einheit des deutschen Volkes als des Trägers des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts nach Möglichkeit zukunftsgerichtet auf Dauer zu bewahren (vgl. E. Klein, NJW 1983, S. 2289 ff.; derselbe, JuS 1987, S. 279 ff.).
  • BVerwG, 27.09.1988 - 1 C 52.87

    Deutsch-Iranisches Niederlassungsabkommen - Zustimmungserfordernis -

    Ein solcher Verstoß könnte allenfalls dann vorliegen, wenn die Folgen der iranischen Weigerung, dem Kläger den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit zu ermöglichen, zu den Grundgedanken des deutschen Rechts in so starkem Widerspruch stünden, daß sie untragbar wären (vgl. dazu BVerwGE 72, 291 ).
  • BVerwG, 23.02.1993 - 1 C 16.87

    Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Erwerb der österreichischen

    Aus der Abweisung der Verpflichtungsklage gegen die Stadt Straubing ergibt sich nicht mit Bindungswirkung, daß auch die Beklagte nicht zu einem entsprechenden Verwaltungshandeln verpflichtet ist (vgl. Urteil vom 17. Dezember 1985 - BVerwG 1 C 45.82 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 27).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2000 - 8 A 1570/96

    Rechtmäßigkeit der Einziehung eines Reisepasses wegen Verlustes der deutschen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 1985 - 1 C 45.82 -, BVerwGE 72, 291 (296).
  • BVerwG, 31.03.1987 - 1 C 32.84

    Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Wohnsitzverlegung -

    Ein damit vergleichbarer Übergang einer Verwaltungsaufgabe liegt nicht vor, wenn wie hier lediglich die Zuständigkeit im Einzelfall aufgrund einer Änderung der konkreten zuständigkeitsbegründenden Umstände wechselt (vgl. dazu Urteil vom 17. Dezember 1985 - BVerwG 1 C 45.82 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 27; Makarov/v. Mangoldt, a.a.O.).
  • BVerwG, 27.09.1988 - 1 C 16.88

    Rechtmäßigkeit des Abhängigmachens der Einbürgerung von der Aufgabe der

    Ein solcher Verstoß könnte allenfalls dann vorliegen, wenn die Folgen der iranischen Weigerung, dem Kläger den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit zu ermöglichen, zu den Grundgedanken des deutschen Rechts in so starkem Widerspruch stünden, daß sie untragbar wären (vgl. dazu BVerwGE 72, 291 [BVerwG 17.12.1985 - 1 C 45/82]).
  • BVerwG, 27.09.1988 - 1 C 28.88

    Einbürgerung iranischer Staatsangehöriger auf Grund der allgemeinen Ermächtigung

    Ein solcher Verstoß könnte allenfalls dann vorliegen, wenn die Folgen der iranischer Weigerung, dem Kläger den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit zu ermöglichen, zu den Grundgedanken des deutschen Rechts in so starkem Widerspruch stünden, daß sie untragbar wären (vgl. dazu BVerwGE 72, 291 [BVerwG 17.12.1985 - 1 C 45/82]).
  • BVerwG, 12.03.1987 - 2 C 60.85

    Beamtenrecht - Gemeindebeamter - Entlassung - Zuständigkeit

    Die - dem grundsätzlich irrevisiblen Landesrecht angehörende - Vorschrift konnte deshalb vom Revisionsgericht im vorliegenden Zusammenhang ausgelegt werden (vgl. hierzu BVerwGE 70, 270 [BVerwG 15.11.1984 - 2 C 29/83]; 72, 300 [BVerwG 17.12.1985 - 1 C 45/82]; Urteil vom 24. Januar 1985 - BVerwG 2 C 39.82 - ).
  • VG Bayreuth, 30.04.2013 - B 1 K 11.408

    Feststellung der Staatsangehörigkeit; nichteheliches Kind eines Vaters mit

    In der vorliegenden Sache hatte der Kläger im Zeitpunkt der in Betracht kommenden Legitimationshandlung (vgl. zum maßgeblichen Zeitpunkt BVerwG, U.v. 17.12.1985 - 1 C 45/82 - BVerwGE 72, 291) und die Jahre danach jedoch mit seinen Eltern in der UdSSR bzw. in Kasachstan gelebt und es ist nicht ersichtlich, dass es dem Vater des Klägers zu Lebzeiten schlechthin nicht möglich gewesen wäre, seinem Sohn nach hiesigem Recht wirksam die deutsche Staatsangehörigkeit zu verschaffen.
  • OLG München, 23.06.1995 - 21 U 4786/94

    Vorenthaltung des Gebrauchs der Mietsache - Fristlose Kündigung

    Selbst eine zeitweise zweckfremde Nutzung etwa durch Vermietung an dritte private Personen kann im Einzelfall möglich sein (Bay-VH BayVerwBl 1986, 438).
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