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   BVerwG, 17.12.1998 - 11 C 1.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,4284
BVerwG, 17.12.1998 - 11 C 1.98 (https://dejure.org/1998,4284)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.1998 - 11 C 1.98 (https://dejure.org/1998,4284)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 1998 - 11 C 1.98 (https://dejure.org/1998,4284)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Grund- und Gebäudeeigentum - Auseinanderfallen - Agrargenossenschaft - Rechtsnachfolge - Bodenordnungsverfahren - Zustimmungsvorbehalt im Grundbuch - Eintragungsanordnung - Rückgabeanspruch eines LPG-Mitglieds

  • Judicialis

    LwAnpG § 45; ; LwAnpG § 56; ; LwAnpG § 58 Abs. 2; ; LwAnpG § 59 Abs. 1; ; LwAnpG § 64; ; GBBerG § 13; ; BoSoG § 6 Abs. 4; ; SachenRBerG § 2 Abs. 3; ; SachenRBerG § 111

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der Landwirtschaft - Vorausstzungen für ein sog. Bodenordnungsverfahren nach LwAnpG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ArgeLandentwicklung (Leitsatz)

    Rückgabeanspruch; Zusammenführung von Boden- u. Gebäudeeigentum; Zustimmungsvorbehalt; bei Ausscheiden eines LPG-Mitgliedes; eines ausscheidenden LPG-Mitgliedes

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Brandenburg, 10.03.2005 - 8 D 25/04

    Berechtigung zur Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens; Zusammenhang zwischen

    Etwaige privatrechtliche Sicherungsmöglichkeiten der Gebäudeeigentümerin aus Art. 233 § 2 c EGBGB müssen nicht ausdrücklich erwogen werden, weil durch solche Maßnahmen die jederzeitige Unterrichtung der Flurneuordnungsbehörde über etwaige Veränderungen der Eigentumslage als Voraussetzung für einen gedeihlichen Ablauf des Neuordnungsverfahrens nicht erreicht werden könnte (so BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 1998 - 11 C 1/98-, RdL 1999, 102-104 = VIZ 1999, 543-545).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.07.2001 - 9 M 44/01
    Das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 17.Dezember1998 - 11 C 1/98, RdL 1999, 102, VIZ 1999, 543 ) hat § 6 Abs. 4 S.1 Bodensonderungsgesetz dahingehend ausgelegt, dass bereits die Beantragung eines Bodenordnungsverfahrens ausreicht, um die Möglichkeit des Zustimmungsvorbehaltes zu eröffnen.

    In Ergänzung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.12.1998 - 11 C 1/98 = RdL 1999, 102 = - RzF - 17 - zu § 64 LwAnpG.

  • BVerwG, 21.12.1998 - 11 B 60.98

    Landwirtschaftsrecht - Voraussetzungen für ein Bodenordnungsverfahren nach LwAnpG

    § 45 LwAnpG steht dem nicht entgegen (vgl. Urteile vom 17. Dezember 1998 - BVerwG 11 C 1.98 und 11 C 2.98 - sowie BGH, Urteil vom 13. Juli 1998 - II ZR 41/97 -).
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