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   BVerwG, 17.12.2003 - 4 BN 54.03   

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https://dejure.org/2003,4059
BVerwG, 17.12.2003 - 4 BN 54.03 (https://dejure.org/2003,4059)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.2003 - 4 BN 54.03 (https://dejure.org/2003,4059)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 2003 - 4 BN 54.03 (https://dejure.org/2003,4059)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1; BauGB § 165
    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Gemeinbedarfseinrichtung; Allgemeinwohl; Landschaftspark.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1
    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Gemeinbedarfseinrichtung; Allgemeinwohl; Landschaftspark.; Allgemeinwohl; Bevölkerungsstruktur; Enteignung; Entwicklungsbereich; Entwicklungssatzung; Gemeinbedarfseinrichtung; Gemeinwohl; Gemeinwohlbelang; Kleingarten; Landesplanung; Landschaftspark; Naherholung; Naherholungsfunktion; Raumordnung; Stadtstaat; städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Wohngebiet; Wohnhaus

  • Judicialis

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Gemeinbedarfseinrichtung; Allgemeinwohl; Landschaftspark.

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Anforderungen an die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutsamkeit der Rechtssache; Umfang der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht; Begriff der Divergenz; Rüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung wegen längerer Schlafpausen eines beisitzenden Richters; Begründung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme mit dem Ziel des Erhalts des Stadtstaats Bremen; Schaffung von Wohnraum (Einfamilienhäuser) zur Verminderung der Abwanderung in das Umland; Wohnhäuser als Gemeinbedarfseinrichtungen; Unterversorgung mit Kleingärten; Erforderlichkeit der Angleichung einer Entwicklungssatzung nach Änderung der festgelegten Entwicklungsziele; Hoheitliche Eigentumsverschiebungen im allein privaten Interesse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 14 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1; BauGB § 165
    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Gemeinbedarfseinrichtung; Allgemeinwohl; Landschaftspark

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 325
  • BauR 2004, 879 (Ls.)
  • ZfBR 2004, 375
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerfG, 02.06.2008 - 1 BvR 349/04

    Verletzung von Art 14 Abs 1 S 1 GG, Art 14 Abs 3 S 1 GG durch Entwicklungssatzung

    a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Dezember 2003 - BVerwG 4 BN 54.03 -,.

    Die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Dezember 2003 - BVerwG 4 BN 18.02 und BVerwG 4 BN 54.03 - werden damit gegenstandslos.

    Die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Dezember 2003 - BVerwG 4 BN 18.02 und BVerwG 4 BN 54.03 - werden damit gegenstandslos.

  • BSG, 12.04.2017 - B 13 R 289/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Weiterhin hat die Besetzungsrüge darzulegen, was während dieser Zeit in der mündlichen Verhandlung geschehen ist und welche für die Entscheidung wichtigen Vorgänge der Richter nicht hat erfassen können (zu Fällen des "schlafenden Richters" vgl BSG Beschluss vom 18.3.2014 - B 12 R 37/13 B - Juris RdNr 4; Senatsbeschluss vom 29.8.2012 - B 13 R 41/12 B - BeckRS 2012, 73507 RdNr 13; BVerwG Beschluss vom 22.5.2006 - 10 B 9/06 - Buchholz 310 Ziff 1 VwGO Nr. 45; BVerwG Beschluss vom 17.12.2003 - 4 BN 54/03 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13; BVerwG Beschluss vom 13.6.2001 - 5 B 105/00 - Buchholz 310 § 138 Ziff 1 VwGO Nr. 38 mwN; vgl auch Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 515) .
  • BVerwG, 12.03.2015 - 2 WD 3.14

    Bemessung der Schwere des Dienstvergehens eines Zeitsoldaten

    Eine solch kontrollierte Handlung steht in deutlichem Widerspruch zu einem etwaigen Hochschrecken, das zudem auch dann nur in Verbindung mit dem Eindruck geistiger Desorientierung den Rückschluss auf eine vorangegangene Schlafphase jenseits eines Sekundenschlafs zuließe (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 13. Juni 2001 - 5 B 105.00 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 1 VwGO Nr. 38 S. 2 f. m.w.N. sowie vom 17. Dezember 2003 - 4 BN 54.03 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13 S. 42; BFH, Beschluss vom 27. April 2011 - III B 62.10 - juris Rn. 10).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - 1 C 11712/02

    Im IKEA-Streit vor dem OVG siegt die Stadt Koblenz

    Dass die Übereinstimmung einer Entwicklungsmaßnahme mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung, der Landesplanung und der Regionalplanung der Entwicklungsmaßnahme besondere Bedeutung verleihen kann, kommt schon in der Formulierung des § 165 Abs. 2 BauGB zum Ausdruck und hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 17. Dezember 2003 (NVwZ-RR 2004, 325 ff.) ausdrücklich hervorgehoben.
  • BVerwG, 17.12.2003 - 4 BN 18.02

    Anforderungen an die Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme -

    Der beschließende Senat hat die Nichtzulassungsbeschwerde gegen dieses Urteil mit Beschluss vom 17. Dezember 2003 - BVerwG 4 BN 54.03 - zurückgewiesen.
  • BSG, 22.08.2013 - B 12 R 52/12 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der

    Weiterhin hat die Besetzungsrüge darzulegen, was während dieser Zeit in der mündlichen Verhandlung geschehen ist und welche für die Entscheidung wichtigen Vorgänge der Richter nicht hat erfassen können (zu Fällen des "schlafenden Richters" vgl BVerwG Beschluss vom 17.12.2003 - 4 BN 54/03 - NVwZ-RR 2004, 325 = Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13; BVerwG Beschluss vom 13.6.2001 - 5 B 105.00 - NJW 2001, 2898 = Buchholz 310 § 138 Ziff 1 VwGO Nr. 38 mwN; vgl auch Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl, RdNr 515) .
  • BSG, 18.03.2014 - B 12 R 37/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung des Verfahrensmangels - nicht

    Weiterhin hat die Besetzungsrüge darzulegen, was während dieser Zeit in der mündlichen Verhandlung geschehen ist und welche für die Entscheidung wichtigen Vorgänge der Richter nicht hat erfassen können (zu Fällen des "schlafenden Richters" vgl BVerwG Beschluss vom 17.12.2003 - 4 BN 54/03 - NVwZ-RR 2004, 325 = Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13; BVerwG Beschluss vom 13.6.2001 - 5 B 105/00 - NJW 2001, 2898 = Buchholz 310 § 138 Ziff 1 VwGO Nr. 38 mwN; vgl auch Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 515) .
  • BSG, 22.08.2013 - B 12 R 55/12 B
    Weiterhin hat die Besetzungsrüge darzulegen, was während dieser Zeit in der mündlichen Verhandlung geschehen ist und welche für die Entscheidung wichtigen Vorgänge der Richter nicht hat erfassen können (zu Fällen des "schlafenden Richters" vgl BVerwG Beschluss vom 17.12.2003 - 4 BN 54/03 - NVwZ-RR 2004, 325 = Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13; BVerwG Beschluss vom 13.6.2001 - 5 B 105.00 - NJW 2001, 2898 = Buchholz 310 § 138 Ziff 1 VwGO Nr. 38 mwN; vgl auch Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 515) .
  • VG Göttingen, 17.04.2008 - 4 A 64/05

    Naturschutz: Ausnahme bzw. Befreiung von einem landschaftsschutzrechtlichen

    Einzelne Bauten im Landschaftsschutzgebiet, die das Landschaftsbild zwar beeinträchtigen, aber nicht zerstören, lassen die Schutzwürdigkeit des betreffenden Bereichs allerdings unberührt (vgl. HessVGH Kassel, Beschluss vom 10. Januar 2003 - 4 UZ 2543/02 -, BauR 2004, 879; OVG Saarlouis, Urteil vom 6. Mai 1981 - 2 R 115/80 -, RdL 1981, 323 [324]).
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