Rechtsprechung
   BVerwG, 18.01.2006 - 6 B 73.05   

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https://dejure.org/2006,12025
BVerwG, 18.01.2006 - 6 B 73.05 (https://dejure.org/2006,12025)
BVerwG, Entscheidung vom 18.01.2006 - 6 B 73.05 (https://dejure.org/2006,12025)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - 6 B 73.05 (https://dejure.org/2006,12025)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abweichung; Abweichungsrevision; Abweichungsrüge; Begründung; Bundesverwaltungsgericht; Divergenzrevision; Grund; Grundsatzrüge; grundsätzliche Bedeutung; oberstes Bundesgericht; Revisionszulassung; Verfahrensmangel

  • Jurion

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache; Fehlende Verdeutlichung einer vom Bundesverwaltungsgericht zu klärenden Rechtsfrage des revisiblen Rechts und des insoweit bestehenden Klärungsbedarfs; Hinreichende Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Anforderungen an die hinreichende Darlegung der leitenden oder wesentlichen Gründe im Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • BVerwG, 16.01.2017 - 7 B 1.16

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde; immissionsschutzrechtliche

    Wenn das Gericht in seiner Entscheidung jedoch gewichtige Tatsachen oder Tatsachenkomplexe, deren Entscheidungserheblichkeit sich aufdrängt, unerwähnt lässt, spricht dies dafür, dass der Überzeugungsbildung des Gerichts nicht das Gesamtergebnis des Verfahrens im Sinne des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO zugrunde liegt (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Januar 2006 - 6 B 73.05 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 Nr. 13 Rn. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 21.03.2013 - 4 B 1.13

    Zur entsprechenden Anwendung der gemeindlichen Verlängerung der Geltungsdauer der

    Eine Divergenz zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Entschädigungsrecht, die gegebenenfalls zur Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung führen müsste (vgl. Beschlüsse vom 11. Mai 1966 - BVerwG 8 B 109.64 - BVerwGE 24, 91 = Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 51, vom 22. Juni 1984 - BVerwG 8 B 121.83 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 225 , vom 21. Juli 2000 - BVerwG 2 B 22.00 - juris Rn. 5, vom 18. Januar 2006 - BVerwG 6 B 73.05 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 13 Rn. 3 und vom 4. Dezember 2006 - BVerwG 2 B 57.06 - juris Rn. 3), entsteht hierdurch nicht.
  • OVG Niedersachsen, 26.04.2007 - 8 LC 13/05

    Kammerbeitrag für Psychotherapeuten bei Beschäftigung in einer Beratungsstelle

    Dieses Erfordernis gilt unabhängig davon, ob der Satzungsgeber im Bereich der hier streitigen Kammerbeiträge Regelungen trifft, die vorrangig an die Leistungsfähigkeit anknüpfen und deshalb nach dem Einkommen der Beitragspflichtigen differenzieren, oder ob er eine Beitragsregelung formuliert, die ausschließlich oder vornehmlich - wie die vorliegend maßgebliche Beitragsordnung - an die berufliche Stellung oder die berufliche Tätigkeit einer bestimmten beitragspflichtigen Gruppe anknüpft (vgl. Senatsurt. v. 19.10.1998 - 8 L 1817/98 - zur Beitragsstaffelung der Ärztekammer; BVerwG, Urt. v. 26.4.2006 - 6 C 19/05 -, BVerwGE 125, 384 ff. zum Handwerkskammerbeitrag, sowie zum Beitrag in einer Psychotherapeutenkammer neben dem bereits o.a. Urteil des OVG Saarlouis die Urteile des OVG Bremen v. 29.11.2005 - 1 A 148/04 -, NordÖR 2006, 113 f., des OVG Koblenz v. 9.8.2005 - 6 A 10095/05 -, MedR 2006, 365 ff. m. Anm. Eichelberger (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen: BVerwG, Beschl. v. 18.1.2006 - 6 B 73/05 -, Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO Nr. 13) und des OVG Schleswig v. 30.09.2005 - 3 LB 14/04 -, NordÖR 2006, 114 ff. (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen: BVerwG, Beschl. v. 26.1.2006 - 6 B 87/05 -, Buchholz 430.3 Kammerbeiträge Nr. 31)).
  • BVerwG, 16.04.2009 - 8 B 3.09

    Anforderungen an die Substantiierung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen

    Das lag umso näher, als bereits im verwaltungsgerichtlichen Verfahren die Prozessbevollmächtigten des Klägers mit gerichtlicher Verfügung vom 20. Juni 2007 (vgl. Bl. 27 ff. der Streitakte) auf das im Musterverfahren ergangene Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 26. April 2007 (8 LC 13/05) hingewiesen worden sind, in dem die Rechtsfragen des Streitverfahrens unter Heranziehung der Rechtsprechung verschiedener Oberverwaltungsgerichte, aber auch des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschlüsse vom 18. Januar 2006 - BVerwG 6 B 73.05 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 13 und vom 26. Januar 2006 - BVerwG 6 B 87.05 - Buchholz 430.3 Kammerbeiträge Nr. 31) umfänglich behandelt wurden.
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 BN 52.07

    Abweichung; Abwägung; Bebauungsplan; Beweiswürdigung; Erforderlichkeit;

    Zwar liegt es nahe, dass eine den Zulassungsgrund in § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO nicht erfüllende Divergenz in der Regel zu einer Revisionszulassung nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO Anlass geben muss, weil ein Unterschied der Rechtsauslegung einerseits durch ein oberstes Bundesgericht und andererseits durch ein Oberverwaltungsgericht häufig zu dem Schluss zwingen wird, dass es sich um eine (auch) der Klärung durch das Bundesverwaltungsgericht bedürfende Frage handelt (vgl. Beschluss vom 22. Juni 1984 BVerwG 8 B 121.83 Buchholz 310 § 132 Nr. 225; Beschluss vom 18. Januar 2006 BVerwG 6 B 73.05 Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 13).
  • BVerwG, 15.03.2018 - 10 B 17.17

    Aufnahme einer Tätigkeit als Prüfsachverständiger bei Niederlassung in Luxemburg

    Wenn das Gericht in seiner Entscheidung jedoch gewichtige Tatsachen oder Tatsachenkomplexe, deren Entscheidungserheblichkeit sich aufdrängt, unerwähnt lässt, spricht dies dafür, dass der Überzeugungsbildung des Gerichts nicht das Gesamtergebnis des Verfahrens im Sinne des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO zugrunde liegt (stRspr; vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Januar 2006 - 6 B 73.05 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 13 Rn. 5 und vom 16. Januar 2017 - 7 B 1.16 - Buchholz 406.25 § 16 BImSchG Nr. 3 Rn. 12).
  • BVerwG, 25.04.2014 - 8 B 87.13

    Anforderungen an die Erhebung von Grundsatz-, Divergenz- und Verfahrensrügen im

    Dass das Oberverwaltungsgericht bei seiner rechtlichen Würdigung entgegen § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO von einem falschen oder unvollständigen Sachverhalt ausgegangen wäre und wesentliche Bekundungen des Klägers nicht berücksichtigt oder ihm Erklärungen unterstellt hätte, die er nicht abgegeben hat (vgl. hierzu Beschluss vom 18. Januar 2006 - BVerwG 6 B 73.05 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 13 Rn. 5), hat der Kläger in der Beschwerdebegründung nicht konkret dargelegt und ist überdies auch sonst nicht ersichtlich.
  • BVerwG, 15.03.2018 - 10 B 18.17

    Nachweis der erforderlichen Sachkenntnisse für die staatliche Anerkennung als

    Wenn das Gericht in seiner Entscheidung jedoch gewichtige Tatsachen oder Tatsachenkomplexe, deren Entscheidungserheblichkeit sich aufdrängt, unerwähnt lässt, spricht dies dafür, dass der Überzeugungsbildung des Gerichts nicht das Gesamtergebnis des Verfahrens im Sinne des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO zugrunde liegt (stRspr; vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Januar 2006 - 6 B 73.05 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 13 Rn. 5 und vom 16. Januar 2017 - 7 B 1.16 - Buchholz 406.25 § 16 BImSchG Nr. 3 Rn. 12).
  • BVerwG, 12.07.2018 - 8 B 43.17

    Zahlungsanspruch auf eine höhere vermögensrechtliche Berechtigtenfeststellung und

    Zwar kann die Abweichung des angegriffenen Urteils von einer Entscheidung eines anderen obersten Bundesgerichts auf den Revisionszulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache führen (BVerwG, Beschluss vom 18. Januar 2006 - 6 B 73.05 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 31.03.2009 - 8 B 4.09

    Auslegung; Bundesrecht; Klärungsbedarf; Landesrecht; Rechtsfrage; Revisibilität;

    Das lag umso näher, als bereits im verwaltungsgerichtlichen Verfahren, den Prozessbevollmächtigten des Klägers mit gerichtlicher Verfügung vom 20. Juni 2007 das im Musterverfahren ergangene Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 26. April 2007 (8 LC 13/05) (vgl. Bl. 10 ff. der Streitakte) übersandt worden ist, in dem die Rechtsfragen des Streitverfahrens unter Heranziehung der Rechtsprechung verschiedener Oberverwaltungsgerichte, aber auch des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschlüsse vom 18. Januar 2006 BVerwG 6 B 73.05 Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 13 und vom 26. Januar 2006 BVerwG 6 B 87.05 Buchholz 430.3 Kammerbeiträge Nr. 31) umfänglich behandelt wurden.
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