Rechtsprechung
   BVerwG, 18.02.1993 - 5 C 22.91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1266
BVerwG, 18.02.1993 - 5 C 22.91 (https://dejure.org/1993,1266)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.1993 - 5 C 22.91 (https://dejure.org/1993,1266)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 1993 - 5 C 22.91 (https://dejure.org/1993,1266)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 92, 109
  • NJW 1994, 2039 (Ls.)
  • NVwZ 1994, 170
  • FamRZ 1993, 1313 (Ls.)
  • DVBl 1993, 795
  • DÖV 1993, 770
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Hessen, 29.10.2008 - L 6 AS 336/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verfassungswidrigkeit der Höhe der

    Dieses System pauschalisierter Regelleistungen nach dem SGB II beinhaltet ausweislich der Gesetzesbegründung somit eine grundlegend neue Konzeption gegenüber dem BSHG, welches gemäß §§ 3, 22 Abs. 1 Satz 2 BSHG dem Individualisierungsgrundsatz als tragendem Grundsatz verpflichtet war und stets die individuelle Bedarfsprüfung mit der Konsequenz der detaillierten justitiellen Überprüfung mit entsprechenden materiellen Entscheidungsspielräumen im Instanzenweg ermöglichte (vgl. z. B. BVerwGE 107, 234, 236 - Waschmaschine; 106, 99, 104 f. - Fernseher; 92, 6, 7 - Schultüte; 92, 109, 111 -Tauffeier).
  • BVerwG, 18.02.1993 - 5 C 47.92

    Sozialhilfe - Geburtstagsfeier - Regelbedarf - Persönliche Bedürfnisse des

    Zum notwendigen Lebensunterhalt im Sinne von § 11 Abs. 1 Satz 1 BSHG können zwar einmalige Leistungen für die Ausrichtung einer Feier der Taufe, der Erstkommunion oder der Eheschließung gewährt werden (vgl. Urteile des Senats vom 18. Februar 1993 - BVerwGE 92, 109 - (zur Tauffeier), - BVerwGE 92, 102 - (zur Kommunionfeier), - BVerwGE 92, 112 - (zur Feier der Eheschließung)).
  • OVG Niedersachsen, 22.09.1993 - 4 L 5670/92

    Beihilfe für private Feier bei Taufe oder Beschneidung; Beihilfe;

    Der Senat folgt unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 18. Februar 1993, DVBl 1993, 795), daß der notwendige Lebensunterhalt eine einmalige Leistung für eine private Tauffeier in schlichter Form und kleinem Kreis umfaßt.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 18.2.1993 - 5 C 22.91 -, FEVS Bd. 44 S. 149, entschieden,.

  • VGH Baden-Württemberg, 16.03.1994 - 6 S 1336/92

    Tatbestandsberichtigung oder Heraufholen von Prozeßresten durch das

    Sozialhilferechtlich geboten ist die Orientierung an Lebensgewohnheiten und Leistungsfähigkeit der unteren Einkommensgruppen (vgl. hierzu z. B. Urt. des BVerwG v. 18.02.1993 - 5 C 22.91 -, BVerwGE 92, 109 = DÖV 1993, 770).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.03.1994 - 6 S 1591/92

    Sozialhilfe: Bekleidungsbedarf - Gebrauchtkleidung aus einem Kleiderlager

    Sozialhilferechtlich geboten ist die Orientierung an Lebensgewohnheiten und Leistungsfähigkeit der unteren Einkommensgruppen (vgl. hierzu z. B. Urt. des BVerwG v. 18.02.1993 - 5 C 22.91 -, BVerwGE 92, 109 = DÖV 1993, 770).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.09.1993 - 6 S 1467/91

    Sozialhilfe: Sozialhilfeleistungen für eine Familienfeier/Tauffeier;

    Das Verwaltungsgericht hat zu dieser Frage zu Recht das Urteil des Senats vom 24.05.1989 - 6 S 283/89 - herangezogen, wonach sich die Sozialhilfeempfänger auf eine bescheidene Feier im engsten Familienkreise beschränken müssen, da nur insoweit ein notwendiger, in vertretbarem Umfang zu deckender Bedarf vorliegt (vgl. nunmehr auch Urt. des BVerwG v. 18.02.1993 - 5 C 22.91 -).
  • OVG Niedersachsen, 26.06.2002 - 4 LB 79/02

    Sozialhilfe; einmalige Leistung; besonderer Anlass; Einbürgerungsgebühr

    Als besondere Anlässe in diesem Sinn sind in der Rechtsprechung beispielsweise anerkannt worden: Die Taufe (BVerwG, Urt. v. 18.2.1993 - BVerwG 5 C 22.91 -, BVerwGE 92, 109), die Beschneidungsfeier (Senat, Urt. v. 22.9.1993 - 4 L 5670/92 -, FEVS Bd. 44, 465), die Kommunion (BVerwG, Urt. v. 18.2.1993 - BVerwG 5 C 49.90 -, NVwZ 1994, 171 = FEVS Bd. 44, 318), die Konfirmation (OVG Bremen, Beschl. v. 1.6.1989 - 2 B 60/89 -, info also 1991, 41), die Hochzeitsfeier (BVerwG, Urt. v. 18.2.1993 - BVerwG 5 C 40.91 -, NVwZ 1994, 172 = FEVS Bd. 43, 358).
  • OVG Niedersachsen, 14.12.1994 - 4 L 5119/94

    Beihilfe für eine private Tauffeier; Sozialhilfe; Tauffeier

    Für die Ausrichtung einer privaten Tauffeier in schlichter Form und kleinem Kreis (vgl. BVerwGE 92, 109) ist eine pauschalierte einmalige Leistung zum Lebensunterhalt in Höhe von 150,-- DM zu gewähren (Fortführung der Rspr. d. Senats, der den Anspruch bei Familienfeiern dieser Art bisher auf 100,-- DM begrenzt hat).
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