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   BVerwG, 18.02.1994 - 5 B 136.93   

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https://dejure.org/1994,6916
BVerwG, 18.02.1994 - 5 B 136.93 (https://dejure.org/1994,6916)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.1994 - 5 B 136.93 (https://dejure.org/1994,6916)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 1994 - 5 B 136.93 (https://dejure.org/1994,6916)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer Aussicht auf Erfolg einer Eingliederungsmaßnahme muß im Zeitpunkt der Gewährung der Eingliederungshilfe bestehen - Erforderlichkeit einer Prognose, ob eine Hilfsmaßnahme in Anbetracht der Schwere der Behinderung geeignet ist, den Behinderten in die Gesellschaft einzugliedern - Gewährung von Hilfe zur Pflege bei fehlender Erfolgsaussicht der Eingliederungshilfe - Zulassung der Revision - Erhebung einer Aufklärungsrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Niedersachsen, 05.02.2007 - 9 LA 11/06

    Berücksichtigung von Extremniederschlägen bei der Bewertung, ob ein Versickern

    Die Nichteinholung eines weiteren Gutachtens ist daher in aller Regel nur dann verfahrensfehlerhaft, wenn das bereits vorliegende Gutachten auch für den nicht Sachkundigen erkennbare Mängel aufweist, es insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche enthält, wenn Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht, wenn ein anderer Sachverständiger über bessere Forschungsmittel verfügt oder es sich um besonders schwierige Fragen handelt, die umstritten sind oder zu denen einander widersprechende Gutachten vorliegen (vgl. BVerwG, Urt. v. 6.2.1985 - BVerwG 8 C 15.84 - BVerwGE 71, 38 ff.; ebenso der o. g. Beschl. vom 18.2.1994 - BVerwG 5 B 136.93 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.11.1996 - 6 S 1350/94

    Eingliederungshilfe für Behinderte: zum Begriff der "anderen Behinderung" iSd

    Denn nur dann ist die Eingliederungshilfe erforderlich (vgl dazu Urt d Senats v 23.04.1991 - 6 S 938/90) bzw es besteht nach § 39 Abs. 4 BSHG die Aussicht, daß die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann (vgl dazu BVerwG, Urt v 18.02.1994 - 5 B 136.93 -, RdLH 1994 Nr. 3, 27).
  • OVG Niedersachsen, 28.10.1998 - 4 L 1493/92

    Betreutes Wohnen Behinderter; Vergütung der Betreuungskräfte, angemessene

    Diese Prognose kann nicht durch den "Nachweis der Erfolgsaussicht durch praktische Entwicklung" ersetzt werden (BVerwG, Beschl. v. 18.2.1994 - BVerwG 5 B 136.93 -).
  • VG Düsseldorf, 02.04.2004 - 13 K 5630/02

    Anspruch des Trägers eines geronto-psychiatrischen Altenheims und Pflegeheims

    Allerdings sind Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege Leistungen, die nebeneinander gewährt werden können, ohne dass zwischen ihnen ein Vor- oder Nachrangverhältnis bestünde, vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Oktober 1977, a. a. O.; Beschluss vom 18. Februar 1994 - 5 B 136/93 -, RdLH 1994, 27; OVG Schleswig, a. a. O.; Beschluss der Kammer vom 14. März 2001 - 13 L 206/01 - Schellhorn/Schellhorn, a. a. O., § 39 Rn. 72; LPK-BSHG, a. a. O., § 39 Rn. 31.
  • VG Aachen, 30.10.2009 - 9 K 358/08
    Da die generelle Problematik des grundsätzlich möglichen Nebeneinanders von Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege im Zeitpunkt des Erlasses des Gesetzes im Jahr 1996 bereits hinlänglich bekannt war, vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Oktober 1977 - V C 15.77 - Beschluss vom 18. Februar 1994 - 5 B 136/93 -, und es nach Auskunft des beigeladenen Landschaftsverbandes schon immer Fälle der Unterbringung von Eingliederungshilfeberechtigten in Pflegeheimen gab, hätte es vor diesem Hintergrund einer eindeutigen gesetzlichen Regelung im Landespflegegesetz bedurft, um die Förderung von Heimplätzen für pflegebedürftige Eingliederungshilfeberechtigte auszuschließen.
  • OVG Niedersachsen, 13.02.1998 - 4 M 4176/95

    Bestimmung der angemessenen Kosten einer Maßnahme; Angemessenheit; BAT;

    Diese Prognose kann nicht durch den "Nachweis der Erfolgsaussicht durch praktische Entwicklung" ersetzt werden (BVerwG, Beschl. v. 18. Febr. 1994 - BVerwG 5 B 136.93-).
  • VG Braunschweig, 20.02.2002 - 3 B 435/01

    Anspruch auf Bewilligung einer ambulanten Autismustherapie trotz teilstationärer

    Dies erfordert eine Prognose, ob die zur Prüfung gestellte Hilfsmaßnahme in Anbetracht der Art und Schwere der Behinderung überhaupt geeignet ist, den Behinderten in die Gesellschaft einzugliedern (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.02.1994 - 5 B 136.93 -).
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