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   BVerwG, 18.02.2004 - 2 WD 11.03   

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https://dejure.org/2004,14850
BVerwG, 18.02.2004 - 2 WD 11.03 (https://dejure.org/2004,14850)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.2004 - 2 WD 11.03 (https://dejure.org/2004,14850)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 2004 - 2 WD 11.03 (https://dejure.org/2004,14850)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    WDO § 58 Abs. 7 i. V. m. § 38 Abs. 1
    Zugriff auf Vermögen; Vermögen des Dienstherrn; Tatmilderungsgrund; Mitverschulden von Vorgesetzten; Dienstgradherabsetzung; Anvertrautsein.

  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Disziplinarmaßnahme bei Diebstahl und Weiterveräußerung von Computernetzkarten aus einem binationalen Hauptquartier durch einen Oberfeldwebel; Begriff des Anvertrautseins dienstlicher Gegenstände; Erfordernis einer besonderen dienstlichen Schutz- und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07

    Umzugskostenvergütung; Mietentschädigung; falsche Angaben; Betrug; treues Dienen;

    In seiner neueren Rechtsprechung hat der Senat allerdings aus Gründen der Gleichbehandlung und der Einheitlichkeit der Rechtsprechung (Art. 3 Abs. 1 GG) in allen Fällen des Zugriffs eines Soldaten auf Vermögen des Dienstherrn, auch in Gestalt unrichtiger oder unvollständiger Reisekostenabrechnungen, bei der Bemessung von Art und Höhe der Disziplinarmaßnahme vor allem nach der Schwere des Dienstvergehens und dem Maß der Schuld differenziert (vgl. u.a. Urteile vom 18. September 2003 - BVerwG 2 WD 3.03 - BVerwGE 119, 76 = Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 11 = NZWehrr 2005, 122, vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 15 und vom 22. März 2006 - BVerwG 2 WD 7.05 - Buchholz 450.2 § 107 WDO 2002 Nr. 2).

    Dieses ist im Soldaten-Disziplinarrecht vom Gesetzgeber dahingehend konkretisiert, dass die Bemessung der Disziplinarmaßnahme stets in einem angemessenen Verhältnis zum Dienstvergehen und seinem Unrechtsgehalt (vgl. § 38 Abs. 1 WDO - "Eigenart und Schwere") steht (vgl. Urteile vom 27. August 2003 a.a.O., vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 15 und vom 22. März 2006 - BVerwG 2 WD 7.05 - Buchholz 450.2 § 107 WDO 2002 Nr. 2 sowie zuletzt Urteile vom 13. Februar 2008 in den Verfahren BVerwG 2 WD 5.07 und BVerwG 2 WD 9.07 ) sowie ferner die Auswirkungen des Dienstvergehens, das Maß der Schuld, die bisherige Führung und die Persönlichkeit sowie die Beweggründe des Soldaten berücksichtigen muss.

  • BVerwG, 13.02.2008 - 2 WD 5.07

    Reisekostenbetrug; Gehaltskürzung; Einstellung des Verfahrens; Vermögen des

    In seiner neueren Rechtsprechung hat der Senat allerdings aus Gründen der Gleichbehandlung und der Einheitlichkeit der Rechtsprechung (Art. 3 Abs. 1 GG) in allen Fällen des Zugriffs eines Soldaten auf Vermögen des Dienstherrn, auch in Gestalt unrichtiger oder unvollständiger Reisekostenabrechnungen, bei der Bemessung von Art und Höhe der Disziplinarmaßnahme vor allem nach der Schwere des Dienstvergehens und dem Maß der Schuld differenziert (vgl. u.a. Urteile vom 18. September 2003 - BVerwG 2 WD 3.03 - BVerwG 119, 76 = Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 11 = NZWehrr 2005, 122, vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 15 und vom 22. März 2006 - BVerwG 2 WD 7.05 - Buchholz 450.2 § 107 WDO 2002 Nr. 2).

    Dieses ist im Soldaten-Disziplinarrecht vom Gesetzgeber dahingehend konkretisiert, dass die Bemessung der Disziplinarmaßnahme stets in einem angemessenen Verhältnis zum Dienstvergehen und seinem Unrechtsgehalt (vgl. § 38 Abs. 1 WDO - "Eigenart und Schwere") stehen (vgl. Urteile vom 27. August 2003 a.a.O., vom 18. Februar 2004 a.a.O. und vom 22. März 2006 a.a.O.) sowie ferner die Auswirkungen des Dienstvergehens, das Maß der Schuld, die bisherige Führung und die Persönlichkeit sowie die Beweggründe des Soldaten berücksichtigen muss.

  • BVerwG, 13.02.2008 - 2 WD 9.07

    Diebstahl; Vermögen des Dienstherrn; Bagatellgrenze; Disziplinarmaßnahme;

    Allein die Möglichkeit des Zugriffs auf diese Gegenstände reicht für eine diesbezügliche Feststellung des Anvertrautseins nicht aus (vgl. Urteil vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 15 = ZBR 2005, 260).

    In seiner neueren Rechtsprechung hat der Senat allerdings aus Gründen der Gleichbehandlung und der Einheitlichkeit der Rechtsprechung (Art. 3 Abs. 1 GG) in allen Fällen des Zugriffs eines Soldaten auf Vermögen des Dienstherrn bei der Bemessung von Art und Höhe der Disziplinarmaßnahme insbesondere nach der Schwere des Dienstvergehens (vgl. u.a. Urteile vom 18. September 2003 - BVerwG 2 WD 3.03 - BVerwGE 119, 76 = Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 11 = NZWehrr 2005, 122, vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 15 und vom 22. März 2006 - BVerwG 2 WD 7.05 - Buchholz 450.2 § 107 WDO 2002 Nr. 2) und dessen Folgen differenziert.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2012 - 3d A 906/10

    Entfernung eines Postbeamten aus dem Beamtenverhältnis aufgrund wiederholter

    vgl. BVerwG, Urteile vom 10. Januar 2007 - 1 D 15.05 -, Buchholz 235.1 § 85 BDG Nr. 14, vom 18. Februar 2004 - 2 WD 11.03 -, ZBR 2005, 260, und vom 17. September 2003 - 2 WD 49.02 -, NVwZ-RR 2004, 264; OVG NRW, Urteile vom 1. Dezember 2010 - 3d A 2717/09.O - und vom 19. September 2007 - 21d A 4059/06.O -, PersR 2008, 208.
  • BVerwG, 30.03.2011 - 2 WD 5.10

    Rechtswidriger Umgang mit Waffen; Maßnahmebemessung; Milderungsgründe in den

    Damit wurde gegen Regelungen verstoßen, die der Sicherheit aller an der Schießübung mitwirkenden Soldaten, mithin auch der des Soldaten dienten, und der Soldat ohne eigenes Verschulden in eine psychische Überforderungssituation versetzt (Urteil vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 15).
  • BVerwG, 31.05.2011 - 2 WD 4.10

    Militärischer Vorgesetzter; wiederholte vorsätzliche Verstöße gegen die

    Der frühere Soldat kann sich auch nicht mit Erfolg auf eine schockartig ausgelöste psychische Zwangslage berufen (vgl. dazu z.B. Urteil vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - juris ).
  • BVerwG, 15.05.2014 - 2 WD 3.13

    Herabsetzung eines früheren Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den

    bbb) Der frühere Soldat kann sich auch nicht mit Erfolg darauf berufen, dass sein Fehlverhalten in eine Zeitspanne gefallen wäre, in der er sich unverschuldet einer außergewöhnlichen situationsgebundenen Erschwernis bei der Erfüllung seiner dienstlichen Aufgaben gegenübergesehen hätte (vgl. Urteile vom 6. Mai 2003 - BVerwG 2 WD 29.02 -, vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - juris Rn. 11 m.w.N. und vom 17. Juni 2003 - BVerwG 2 WD 2.02 - NZWehrr 2004, 83 ff. = juris Rn. 14).
  • BVerwG, 08.03.2011 - 2 WD 15.09

    Beschränkte Berufung; abweichende Tatfeststellungen; Zweck des

    Da das Truppendienstgericht nicht die Feststellung getroffen hat, dass das Geld dem Soldaten anvertraut gewesen war (vgl. Urteil vom 18. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 11.03 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 15), konnte der Senat einen solchen erschwerenden Umstand allerdings nicht zugrunde legen.
  • VG Ansbach, 27.02.2008 - AN 6b D 07.01516

    Intimes Verhältnis zwischen Lehrer und - zu Beginn - minderjähriger Schülerin

    Nur ausnahmsweise kann eine fehlende oder mangelhafte Dienstaufsicht als Ursache einer dienstlichen Verfehlung bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme mildernd berücksichtigt werden, wenn Kontrollmaßnahmen durch Vorgesetzte auf Grund besonderer Umstände unerlässlich waren und pflichtwidrig unterlassen worden sind (BVerwG vom 18.6.2003 - 2 WD 50.02) oder eine Überforderungssituation vorlag, die ein hilfreiches Eingreifen von Vorgesetzten verlangt hätte (BVerwG vom 18.2.2004 - 2 WD 11.03).
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