Rechtsprechung
   BVerwG, 18.02.2015 - 5 B 16.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,3942
BVerwG, 18.02.2015 - 5 B 16.15 (https://dejure.org/2015,3942)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.2015 - 5 B 16.15 (https://dejure.org/2015,3942)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 2015 - 5 B 16.15 (https://dejure.org/2015,3942)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VIII § 10 Abs. 2; SGB VIII § 10 Abs. 4
    Konkurrenz von Jugendhilfeleistungen mit Maßnahmen der Eingliederungshilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2015 - 19 A 254/13

    Prof. Dr. Margarita Mathiopoulos verliert Doktorgrad

    BVerwG, Urteil vom 29. April 2015 - 6 C 39.13 -, MMR 2015, 548, juris, Rdn. 36; Beschluss vom 18. Februar 2015 - 5 B 16.15 -, juris, Rdn. 22; Urteil vom 12. Dezember 2001 - 8 C 17.01 -, BVerwGE 115, 302, juris, Rdn. 40.
  • OVG Sachsen, 16.03.2015 - 1 A 727/13

    Kulturdenkmal, Abrissgenehmigung, zumutbare Gebäudeerhaltung, objektbezogene

    Insoweit geht der Senat mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa Beschl. v. 29. März 2007 a. a. O.; Beschl. v. 18. Februar 2015 - 5 B 16.15 -, Rn. 12) davon aus, dass die Aufklärungsrüge kein Mittel darstellt, um Versäumnisse in der Vorinstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren.

    7 Überdies erfordert die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht die substanziierte Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiellrechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts zu einer für den jeweiligen Antragsteller günstigeren Entscheidung hätten führen können (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 18. Februar 2015 a. a. O.).

  • BVerwG, 10.09.2018 - 5 B 20.18

    Angemessenheit der Dauer eines Gerichtsverfahrens bei Eintritt der

    Nur wenn besondere Umstände den eindeutigen Schluss zulassen, dass es die Ausführungen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen hat, wird der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzt (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 5. Februar 1999 - 9 B 797.98 - Buchholz 310 § 108 Abs. 2 VwGO Nr. 4 S. 3 und vom 18. Februar 2015 - 5 B 16.15 - juris Rn. 26).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2018 - 9 A 1434/18

    Zulassung der Berufung in einem asylrechtlichen Verfahren gem. § 78 Abs. 3 AsylG

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Februar 2015 - 5 B 16.15 -, juris Rn. 22, m.w.N.
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