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   BVerwG, 18.02.2021 - 1 C 4.20   

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https://dejure.org/2021,2415
BVerwG, 18.02.2021 - 1 C 4.20 (https://dejure.org/2021,2415)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.2021 - 1 C 4.20 (https://dejure.org/2021,2415)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 2021 - 1 C 4.20 (https://dejure.org/2021,2415)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebungsverbote; allgemeine Lebensverhältnisse; ernsthafter Schaden; wirtschaftliche Existenzbedingungen; Existenzminimum; Flüchtlingsschutz; Gefahrenprognose; Grund- und Menschenrechte; interner Schutz; körperliche Unversehrtheit; Lebensunterhalt; ...

  • rechtsportal.de

    Abschiebungsverbote; allgemeine Lebensverhältnisse; ernsthafter Schaden; wirtschaftliche Existenzbedingungen; Existenzminimum; Flüchtlingsschutz; Gefahrenprognose; Grund- und Menschenrechte; interner Schutz; körperliche Unversehrtheit; Lebensunterhalt; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Gewährleistung des wirtschaftlichen Existenzminimums am Ort des internen Schutzes nur in dem durch Art. 3 EMRK geforderten Umfang

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Gewährleistung des wirtschaftlichen Existenzminimums am Ort des internen Schutzes nur in dem durch Art. 3 EMRK geforderten Umfang

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zumutbarkeit der Niederlassung in sicherem Landesteil bei großer Armut

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2021, 878
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Bayern, 07.06.2021 - 13a B 21.30342

    Asylrecht (Afghanistan), nationales Abschiebungsverbot, Rückkehrmöglichkeit für

    Der Gerichtshof der Europäischen Union stellt in seiner neueren Rechtsprechung zum inhaltlich Art. 3 EMRK entsprechenden Art. 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (ABl. C 202 v. 7.6.2016, S. 389 - GRCh) darauf ab, ob sich die betroffene Person unabhängig von ihrem Willen und ihren persönlichen Entscheidungen in einer Situation extremer materieller Not befindet, die es ihr nicht erlaubte, ihre elementarsten Bedürfnisse zu befriedigen, wie insbesondere, sich zu ernähren, sich zu waschen und eine Unterkunft zu finden, und die ihre physische oder psychische Gesundheit beeinträchtigte oder sie in einen Zustand der Verelendung versetzte, der mit der Menschenwürde unvereinbar wäre (EuGH, U.v. 19.3.2019 - Ibrahim, C-297/17 u.a. - juris Rn. 89 ff.; U.v. 19.3.2019 - Jawo, C-163/17 - juris Rn. 92 ff.; vgl. auch BVerwG, U.v. 18.2.2021 - 1 C 4.20 - juris Rn. 65.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2021 - 19 A 4604/19

    Nigeria: Auch unter Berücksichtigung der Coronavirus-Pandemie weiterhin kein

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 2021 - 1 C 4.20 -, Rn. 27 ff., 33 ff., 65, 67, Beschluss vom 22. September 2020 - 1 B 39.20 -, juris, Rn. 6, und Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 45.18 -, BVerwGE 166, 113, juris, Rn. 12 m. w. N. aus der Rechtsprechung von EuGH und EGMR.
  • VG Sigmaringen, 05.05.2021 - A 13 K 4096/18

    Vorverfolgung; Wiederlegung der Vermutung fortgesetzter Verfolgung; Islamischer

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn sich die allgemeinen Lebensverhältnisse im Herkunftsstaat auf einem niedrigen Niveau befinden." (BVerwG, Urteil vom 18.02.2021 - 1 C 4.20 - juris).Nach den vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Grundsätzen bietet ein verfolgungssicherer Ort erwerbsfähigen Personen das wirtschaftliche Existenzminimum in aller Regel dann, wenn sie dort, sei es durch eigene, notfalls auch wenig attraktive und ihrer Vorbildung nicht entsprechende Arbeit, die grundsätzlich zumutbar ist, oder durch Zuwendungen von dritter Seite jedenfalls nach Überwindung von Anfangsschwierigkeiten das zu ihrem Lebensunterhalt unbedingt Notwendige erlangen können.
  • VG Cottbus, 11.06.2021 - 5 L 493/20
    Auch Sammel- oder Lagerunterkünfte, die ein sicheres, witterungsfestes Obdach bieten und auch sonst eine menschenwürdige Unterkunft gewährleisten, sind nicht ausgeschlossen (BVerwG, Urteil vom 18. Februar 2021 - 1 C 4.20 - Juris Rn. 37).
  • VG Würzburg, 10.05.2021 - W 6 K 20.30279

    Armenien, Einreise über Mitgliedstaat der EU, häusliche Gewalt und Bedrohung

    Nach den zutreffenden Ausführungen der Beklagten im Bescheid, die die Erkenntnisse zur allgemeinen Versorgungslage in Armenien einbeziehen, kann auch davon ausgegangen werden, dass die Klägerin überall in Armenien zumindest eine Lebensgrundlage auf dem Niveau des Existenzminimums in dem durch Art. 3 EMRK geforderten Umfang (vgl. BVerwG, U.v. 18.2.2021 - 1 C 4.20) erhalten wird, sodass ihr am Ort des internen Schutzes ein Aufenthalt auch zumutbar ist.
  • VG Hamburg, 26.02.2021 - 1 A 53/19

    Zu den Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots aus § 60 Abs. 5

    Im Rahmen des Art. 3 EMRK ist Maßstab nicht ein "relativ normales Leben ohne unangemessene Härten" (zutreffend VGH Mannheim, Urt. v. 29.11.2019, A 11 S 2376/19, juris Rn. 22, 46; zust. BVerwG, Pressemitteilung Nr. 13/2021 zu Urt. v. 18.2.2021, 1 C 4/20).
  • VG Würzburg, 01.03.2021 - W 6 K 20.30790

    Ukraine und Armenien, teilweise Klageabweisung als offensichtlich unbegründet,

    Das Gericht ist davon überzeugt, dass der Lebensunterhalt der Familie zumindest auf Grundlage eines wirtschaftlichen Existenzminimums (vgl. BVerwG, U.v. 18.2.2021 - 1 C 4.20 - Gründe noch nicht veröffentlicht) unter Berücksichtigung sowohl der allgemeinen Lebensverhältnisse am Ort des internen Schutzes als auch der persönlichen Umstände der Klägerin gewährleistet wäre (näher dazu unter 2.1).
  • VG Würzburg, 24.02.2021 - W 8 K 20.30328

    Nationales Abschiebungsverbot, Flüchtlingseigenschaft, Subsidiärer Schutz,

    Er hat berufliche Erfahrungen gesammelt und ist mit den Verhältnissen in Nigeria vertraut, weshalb davon auszugehen ist, dass er auch nach seiner Rückkehr in der Lage sein wird sich einen den Anforderungen des Art. 3 EMRK genügenden (vgl. zu diesem Maßstab BVerwG, U.v. 18.2.2021 - 1 C 4.20 - Pressemitteilung Nr. 13/2021 v. 18.2.2021) Lebensunterhalt durch Arbeit wird erwirtschaften können.
  • VG Würzburg, 22.03.2021 - W 8 K 20.31267

    Beachtliche Wahrscheinlichkeit, Abschiebungsverbot, Volkszugehörigkeit,

    Erforderlich, aber auch ausreichend hierfür ist die Sicherung der Existenz auf einem Mindestniveau, das eine Verletzung des Art. 3 EMRK vermeidet (BVerwG, U.v. 18.2.2021 - 1 C 4.20 - juris).
  • VG Cottbus, 02.06.2021 - 5 K 371/16
    Erforderlich, aber auch ausreichend ist in einem armen Land wie Kenia die Sicherung der Existenz auf einem Mindestniveau, das eine Verletzung des Art. 3 EMRK vermeidet (BVerwG. Urteil vom 18. Februar 2021 - 1 C 4.20 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2021 - 19 A 1417/20
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2021 - 19 A 4386/19
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