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   BVerwG, 18.02.2021 - 1 C 4.20   

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https://dejure.org/2021,2415
BVerwG, 18.02.2021 - 1 C 4.20 (https://dejure.org/2021,2415)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.2021 - 1 C 4.20 (https://dejure.org/2021,2415)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 2021 - 1 C 4.20 (https://dejure.org/2021,2415)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylG § 3 Abs. 1, § ... 3a Abs. 3, §§ 3b, 3c und 3e, 4; AufenthG § 60 Abs. 5 und 7; EMRK Art. 3; GRC Art. 4; RL 2004/83/EG Art. 8; RL 2011/95/EU Art. 4 Abs. 4, Art. 8 Abs. 1; VwGO § 101 Abs. 2, § 137 Abs. 2
    Zumutbarkeit der Niederlassung nur bei Sicherung des wirtschaftlichen Existenzminimums am Ort des internen Schutzes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 AsylVfG 1992, § 3a Abs 3 AsylVfG 1992, § 3b AsylVfG 1992, § 3c AsylVfG 1992, § 3e AsylVfG 1992

  • rewis.io

    Zumutbarkeit der Niederlassung nur bei Sicherung des wirtschaftlichen Existenzminimums am Ort des internen Schutzes

  • doev.de PDF

    Zumutbarkeit der Niederlassung nur bei Sicherung des wirtschaftlichen Existenzminimums am Ort des internen Schutzes

  • Informationsverbund Asyl und Migration
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebungsverbote; allgemeine Lebensverhältnisse; ernsthafter Schaden; wirtschaftliche Existenzbedingungen; Existenzminimum; Flüchtlingsschutz; Gefahrenprognose; Grund- und Menschenrechte; interner Schutz; körperliche Unversehrtheit; Lebensunterhalt; ...

  • rechtsportal.de

    Abschiebungsverbote; allgemeine Lebensverhältnisse; ernsthafter Schaden; wirtschaftliche Existenzbedingungen; Existenzminimum; Flüchtlingsschutz; Gefahrenprognose; Grund- und Menschenrechte; interner Schutz; körperliche Unversehrtheit; Lebensunterhalt; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Gewährleistung des wirtschaftlichen Existenzminimums am Ort des internen Schutzes nur in dem durch Art. 3 EMRK geforderten Umfang

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zumutbarkeit der Niederlassung in sicherem Landesteil bei großer Armut

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2021, 878
 
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Wird zitiert von ... (131)

  • BSG, 29.03.2022 - B 4 AS 2/21 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    In entsprechender Weise darf der Gesetzgeber Unionsbürger regelmäßig darauf verweisen, die erforderlichen Existenzsicherungsleistungen durch die Inanspruchnahme von Sozialleistungen im Heimatstaat als Ausprägung der eigenverantwortlichen Selbsthilfe zu realisieren ( vgl nochmals zu § 120 Abs. 1 BSHG BVerwG vom 8.7.1988 - 5 B 136/87 - Buchholz 436.0 § 120 BSHG Nr. 9 = juris RdNr 3; allgemein zur Zumutbarkeit der Rückkehr von Ausländern in ihre Heimatländer, selbst wenn damit familiäre oder wirtschaftliche Nachteile verbunden sind, etwa: BVerfG vom 12.5.1987 - 2 BvR 1226/83 ua - BVerfGE 76, 1 [57] = juris RdNr 117; BVerfG [Kammer] vom 16.9.1992 - 2 BvR 1546/92 - juris RdNr 2 f; BVerfG [Kammer] vom 20.10.2021 - 2 BvQ 95/21 - juris RdNr 13; BVerwG vom 18.2.2021 - 1 C 4/20 - juris RdNr 33 ff ; BVerwG vom 24.6.2021 - 1 C 27/20 - juris RdNr 14 ff ) .
  • BVerwG, 21.04.2022 - 1 C 10.21

    Grundsätzlich kein Abschiebungsschutz bei Existenzsicherung für absehbare Zeit

    Soweit nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den materiellen Existenzbedingungen für die Niederlassung am Ort des internen Schutzes (§ 3e AsylG) die Begründung eines perspektivisch dauerhaften Aufenthalts erforderlich ist und die Möglichkeit eines nur vorübergehenden Verweilens unter kurzzeitiger Unterbrechung einer fortdauernden Flucht nicht ausreicht (BVerwG, Urteil vom 18. Februar 2021 - 1 C 4.20 - Buchholz 402.251 § 3e AsylG Nr. 1 Rn. 37), ist dieser Maßstab auf die Frage des internen Schutzes und der Zumutbarkeit der dortigen Niederlassung begrenzt, und nicht auf die im Rahmen des Art. 3 EMRK anzustellenden Gefahrenprognose dergestalt übertragbar, dass ohne eine dauerhafte Existenzsicherung im Herkunftsland Abschiebungsschutz zu gewähren wäre.
  • VG Berlin, 17.08.2022 - 31 K 305.20
    Das Bundesamt trägt die Darlegungs- und materielle Beweislast dafür, dass das wirtschaftliche Existenzminimum bei der gebotenen Prognose gewährleistet ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Februar 2021 - BVerwG 1 C 4/20 -, juris Ls. 1 bis 3 und im Einzelnen Rn. 27 ff.).
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