Volltextveröffentlichungen (2)

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• BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 69.81

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Verkehrsvorschriften - Befähigung - …

  Auszug aus BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 106.81

  Weiterhin ist das Berufungsgericht gemäß den Urteilen des Senats vom 18. März 1982 (insbesondere in der Sache BVerwG 7 C 69.81) zutreffend davon ausgegangen, daß das Fehlen (der Wegfall) der erforderlichen Kenntnisse der Verkehrsvorschriften die Nichteignung des Fahrerlaubnisinhabers zum Führen von Kraftfahrzeugen begründen kann und daß daher auch die Begutachtung dieser Kenntnisse ein taugliches Aufklärungsmittel ist.

  Auch dies hat der Senat in seinem Urteil in der Sache BVerwG 7 C 69.81 im einzelnen dargelegt.

• BVerwG, 17.12.1976 - VII C 28.74

  Anlaufhemmung

  Auszug aus BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 106.81

  Wie der Senat ständig ausgesprochen hat, ist für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Verfügung, die die Entziehung der Fahrerlaubnis betrifft, allein die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung maßgeblich (vgl. BVerwGE 51, 359 [BVerwG 17.12.1976 - VII C 28/74] [361]).

• BVerwG, 17.07.1987 - 7 C 71.85

  Fahrerlaubnis - Gutachten - Mehrfachtätern

  Wie der erkennende Senat im Urteil vom 18. März 1982 - BVerwG 7 C 69.81 - BVerwGE 65, 157/161 f. (vgl. ferner Urteil vom 18. März 1982 - BVerwG 7 C 106.81 - und Beschluß vom 1. Juni 1983 - BVerwG 7 B 76.83 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 66 und 69) im einzelnen dargelegt hat, sind derartige Eignungsbedenken dann gegeben, wenn ein Kraftfahrer innerhalb eines begrenzten Zeitraums mit erheblichen Verkehrsverstößen aufgefallen ist und dadurch Zweifel daran geweckt hat, ob er die wesentlichen Verkehrsregeln insgesamt noch ausreichend beherrscht.
• BVerwG, 19.10.1982 - 7 CB 115.81

  Anpassung einer Tilgungsregelung an die Bestimmungen des …

  Der Senat hat dies bereits mit Urteil vom 18. März 1982 - BVerwG 7 C 106.81 - entschieden.