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   BVerwG, 18.03.1987 - 7 C 28.85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,396
BVerwG, 18.03.1987 - 7 C 28.85 (https://dejure.org/1987,396)
BVerwG, Entscheidung vom 18.03.1987 - 7 C 28.85 (https://dejure.org/1987,396)
BVerwG, Entscheidung vom 18. März 1987 - 7 C 28.85 (https://dejure.org/1987,396)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Rechtsschutz

  • Wolters Kluwer

    Telegraphenwege-Gesetz - Breitbandkabel-Verlegung - Telegraphenlinien - Breitbandkabelnetze - Fernmelderecht der Post - Zustimmung der Gemeinde - Verkabelung - Planfeststellungsverfahren - Gemeinde-Beteiligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang des postalischen Fernmeldeleitungsrecht [Verlegung von Breitbandkabel]; Beteiligungsrechte der betroffenen Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 77, 128
  • NJW 1987, 2096
  • NVwZ 1987, 791 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 441
  • DVBl 1987, 845
  • DÖV 1987, 778
  • ZUM 1989, 92
  • afp 1989, 502
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BVerwG, 03.03.2011 - 9 A 8.10

    Planauslegung; Anstoßfunktion; Gutachten; Ausführungsplanung; informelles

    Zum verfassungsrechtlich geschützten Recht der Gemeinden auf Selbstverwaltung gehört die Befugnis, den bei einer überörtlich bedeutsamen Planung zu berücksichtigenden Belang der städtebaulichen Entwicklungsinteressen eigenverantwortlich zu definieren (Urteile vom 14. Dezember 1994 - BVerwG 11 C 18.93 - BVerwGE 97, 203 und vom 18. März 1987 - BVerwG 7 C 28.85 - BVerwGE 77, 128 ; Beschluss vom 15. April 1999 - BVerwG 4 VR 18.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 151 S. 25 f.).
  • BVerwG, 18.07.2013 - 7 A 4.12

    Planfeststellung; Netzausbau; Netzentwicklungsplan; Netzregion;

    Aus dem in den Schutzbereich der Selbstverwaltungsgarantie fallenden Selbstgestaltungsrecht könnte die Klägerin zu 1 Abwehrrechte nur herleiten, wenn sie durch Maßnahmen betroffen würde, die das Ortsbild entscheidend prägen und hierdurch nachhaltig auf das Gemeindegebiet und die Entwicklung der Gemeinde einwirken (vgl. Urteil vom 18. März 1987 - BVerwG 7 C 28.85 - BVerwGE 77, 128 = Buchholz 442.065 TWG Nr. 6 S. 5; Beschluss vom 15. April 1999 - BVerwG 4 VR 18.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 151 S. 25 f.).
  • VG Bremen, 30.11.2005 - 4 K 1013/05

    Nichterlöschen einer Aufenthaltserlaubnis wegen Haft in Guantanamo/Kuba

    Das Bundesverwaltungsgericht hat mehrfach entschieden, dass auch in Fällen sog. uneigentlicher Fristen, in die eine Wiedereinsetzung grundsätzlich nicht möglich ist, Fristversäumnisse im Ausnahmefall dann nicht anspruchsausschließend oder rechtsvernichtend sind, wenn die Säumnis z. B. auf höherer Gewalt beruhte (Urteil v. 23.04.1985 - 9 C 7/85 -, InfAuslR 1985, 279 ff. und Urteil v. 13.01.1987 - 9 C 259/86 -, NVwZ 1987, 605 f. - jeweils zu § 33 Abs. 1 AsylVfG), bzw. dass sich Behörden unter bestimmten engen Voraussetzungen nach dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht auf den Ablauf einer die weitere Rechtsverfolgung abschneidenden oder die Anspruchsberechtigung vernichtenden Ausschlussfrist berufen dürfen (Urteil v. 28.03.1996 - 7 C 28/85 - E 101, 39 ff; Beschluss v. 27.11.1995 - 7 B 290/95 -, Buchholz 428 § 30a VermG Nr. 1, jeweils zu § 30a Abs. 1 Satz 1 VermG).
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