Rechtsprechung
   BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 38.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4142
BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 38.07 (https://dejure.org/2009,4142)
BVerwG, Entscheidung vom 18.03.2009 - 9 A 38.07 (https://dejure.org/2009,4142)
BVerwG, Entscheidung vom 18. März 2009 - 9 A 38.07 (https://dejure.org/2009,4142)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Anwendbarkeit der Klagefrist des § 74 Abs. 1 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) auf die Einbeziehung eines Änderungsbeschlusses in ein anhängiges Klageverfahren gegen den von der Änderung betroffenen Planfeststellungsbeschluss; Inhaltlich einheitliche Planungsentscheidung durch Verschmelzung des Änderungsbeschlusses mit dem ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss; Vereinbarkeit einer verordnungsrechtlichen Übertragung von Zuständigkeiten als Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde auf dieselbe Behörde mit höherrangigem Recht; Wasserrechtliche Entscheidung als rechtlich selbstständiges Element neben der Planfeststellung; Anforderungen an Art, Umfang und Tiefe der artenschutzrechtlichen Bestandserfassung der Behörde; Eingrenzung des Beschädigungsverbots und Zerstörungsverbots i.S.d. § 42 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) im Hinblick auf Vogelarten durch gemeinschaftsrechtliche Vorgaben; Allgemeiner Rechtsgedanke des Verbots der Grundwasserverunreinigung; Gebot der Konfliktbewältigung als Ausformung der Interessenabwägung im Hinblick auf Lärmschutz und Wahrung der Luftqualität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit der Klagefrist des § 74 Abs. 1 S. 2 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) auf die Einbeziehung eines Änderungsbeschlusses in ein anhängiges Klageverfahren gegen den von der Änderung betroffenen Planfeststellungsbeschluss; Inhaltlich einheitliche Planungsentscheidung durch Verschmelzung des Änderungsbeschlusses mit dem ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss; Vereinbarkeit einer verordnungsrechtlichen Übertragung von Zuständigkeiten als Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde auf dieselbe Behörde mit höherrangigem Recht; Wasserrechtliche Entscheidung als rechtlich selbstständiges Element neben der Planfeststellung; Anforderungen an Art, Umfang und Tiefe der artenschutzrechtlichen Bestandserfassung der Behörde; Eingrenzung des Beschädigungsverbots und Zerstörungsverbots i.S.d. § 42 Bundesnaturschutzgesetz ( BNatSchG ) im Hinblick auf Vogelarten durch gemeinschaftsrechtliche Vorgaben; Allgemeiner Rechtsgedanke des Verbots der Grundwasserverunreinigung; Gebot der Konfliktbewältigung als Ausformung der Interessenabwägung im Hinblick auf Lärmschutz und Wahrung der Luftqualität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07

    Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als

    In der Ausarbeitung des Klägers des Parallelverfahrens BVerwG 9 A 38.07, die sie zum Gegenstand ihres eigenen Vortrags gemacht hat, heißt es ausdrücklich, alle planungsrelevanten Arten seien in die Prüfung einbezogen worden.
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 31.07

    Planfeststellungsbeschluss; Änderungsbeschluss; Einbeziehung eines

    In der Ausarbeitung des Klägers des Parallelverfahrens BVerwG 9 A 38.07, die sie zum Gegenstand ihres eigenen Vortrags gemacht hat, heißt es ausdrücklich, alle planungsrelevanten Arten seien in die Prüfung einbezogen worden.
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 40.07

    Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; Ausgleichsmaßnahme;

    In der Ausarbeitung des Klägers des Parallelverfahrens BVerwG 9 A 38.07, die sie zum Gegenstand ihres eigenen Vortrags gemacht hat, heißt es ausdrücklich, alle planungsrelevanten Arten seien in die Prüfung einbezogen worden.
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 35.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

    In der Ausarbeitung des Klägers des Parallelverfahrens BVerwG 9 A 38.07, die sie zum Gegenstand ihres eigenen Vortrags gemacht hat, heißt es ausdrücklich, alle planungsrelevanten Arten seien in die Prüfung einbezogen worden.
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 36.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

    In der Ausarbeitung des Klägers des Parallelverfahrens BVerwG 9 A 38.07, die sie zum Gegenstand ihres eigenen Vortrags gemacht hat, heißt es ausdrücklich, alle planungsrelevanten Arten seien in die Prüfung einbezogen worden.
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 41.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

    In der Ausarbeitung des Klägers des Parallelverfahrens BVerwG 9 A 38.07, die sie zum Gegenstand ihres eigenen Vortrags gemacht hat, heißt es ausdrücklich, alle planungsrelevanten Arten seien in die Prüfung einbezogen worden.
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 37.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

    In der Ausarbeitung des Klägers des Parallelverfahrens BVerwG 9 A 38.07, die sie zum Gegenstand ihres eigenen Vortrags gemacht hat, heißt es ausdrücklich, alle planungsrelevanten Arten seien in die Prüfung einbezogen worden.
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