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   BVerwG, 18.05.1990 - 8 C 80.88   

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https://dejure.org/1990,976
BVerwG, 18.05.1990 - 8 C 80.88 (https://dejure.org/1990,976)
BVerwG, Entscheidung vom 18.05.1990 - 8 C 80.88 (https://dejure.org/1990,976)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Mai 1990 - 8 C 80.88 (https://dejure.org/1990,976)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beitragsfähige Erschließungsanlage - Anlegung einer befahrbaren Stichstraße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 77
  • ZMR 1990, 354
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BVerwG, 22.03.1996 - 8 C 17.94

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff der einzelnen Erschließungsanlage bei einem

    Zwar ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG/BauGB Nr. 61 S. 59 (62 f.)) eine Ausnahme von der Maßgeblichkeit des vorstehend beschriebenen Gesamteindrucks geboten, wenn sich das nachträgliche Anlegen des Teilstücks einer Erschließungsstraße als Verlängerung einer endgültig hergestellten Anbaustraße darstellt, für die sachliche Erschließungsbeitragspflichten bereits entstanden sind; anderenfalls nämlich wäre es der Gemeinde entgegen der Anordnung des Gesetzgebers in § 127 Abs. 1 BauGB nicht möglich, die Kosten für die erstmalige Herstellung der entsprechenden, zum Anbau bestimmten Teilstrecke auf die Grundeigentümer abzuwälzen.
  • BVerwG, 23.06.1995 - 8 C 30.93

    Erschließungsrechtliche Selbständigkeit einer Stichstraße - Abgrenzung zwischen

    Angesichts dessen hat das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. statt vieler Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 106.83 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 59 (S. 78, 80) m.w.N.) entschieden, für die Beantwortung der Frage, ob im Einzelfall eine befahrbare Verkehrsanlage als (nur) mehr oder weniger große unselbständige Zufahrt oder als (schon) selbständige Anbaustraße zu qualifizieren ist, sei - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen (vgl. dazu namentlich Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG/BauGB Nr. 61 S. 59 (62 f.) m.w.N.) - ausschlaggebend abzustellen auf den Gesamteindruck, den die jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter von der zu beurteilenden Anlage vermitteln.
  • BVerwG, 29.08.2000 - 11 B 48.00

    Erschließungsanlage; Privatstraße; Bestimmung zum Anbau; Erschließungseignung;

    Maßgebend ist insoweit vielmehr - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG/BauGB Nr. 61 S. 59 m.w.N.) - der Gesamteindruck, den die jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter von der zu beurteilenden Anlage vermitteln (vgl. BVerwGE 66, 69 ; 67, 216 ; 70, 247 ; 99, 23 ; Urteile vom 30. Januar 1970, a.a.O., vom 23. März 1984, a.a.O., und vom 16. September 1998 - BVerwG 8 C 8.97 - Buchholz 406.11 § 131 BauGB Nr. 109 S. 109).
  • BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 40.91

    Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen - Vorliegen einer selbstständigen,

    Denn ein berechtigtes Interesse an der Entscheidung über den ursprünglichen Sachantrag ist weder von der Beklagten geltend gemacht worden noch - nachdem das Urteil des erkennenden Senats vom 18. Mai 1990 in dem Verfahren BVerwG 8 C 80.88 (Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 61 S. 59 ff.) ergangen und die Höhe des geforderten Erschließungsbeitrags zwischen den Beteiligten unstreitig ist - sonst erkennbar, überdies ist auf der Grundlage der vorinstanzlichen Entscheidungen davon auszugehen, daß die (Anfechtungs-)Klage gegen den Erschließungsbeitragsbescheid zulässig und begründet war.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2018 - 15 A 78/16

    Erschließungsbeitrag; Erschließungsvertrag; Regimeentscheidung

    Dies ist etwa der Fall bei einer Stichstraße (Sackgasse), die zwar bei natürlicher Betrachtungsweise als Bestandteil der Anbaustraße erscheint, von der sie abzweigt, aber erst nach der endgültigen Herstellung und dem Entstehen der sachlichen Beitragspflichten für die Anbaustraße angelegt worden ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - 8 C 80.88 -, juris Rn. 16; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 12 Rn. 16, bei einer zum Anbau bestimmten Straßenteilstrecke, um die eine vorhandene (und damit nicht beitragsfähige) Erschließungsanlage im Sinne von § 242 Abs. 1 BauGB verlängert worden ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Oktober 1984 - 8 C 41.83 -, juris Rn. 21; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 12 Rn. 17, oder bei der Verlängerung einer bestehenden Innenbereichsstraße um eine Strecke, die im bisherigen Außenbereich verläuft.
  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 B 74.07

    Erschließungsbeitrag; Erschließungsbeitragssatzung; Satzung; Merkmale der

    Ausnahmsweise - und diese Konstellation hat die Vorinstanz im Streitfall angenommen - sei eine Straßenstrecke jedoch dann als selbstständige Erschließungsanlage einzustufen, wenn sie eine vorhandene Erschließungsanlage nach deren endgültiger Herstellung und dem Entstehen sachlicher Beitragspflichten verlängert (vgl. die Urteile vom 5. Oktober 1984 - BVerwG 8 C 41.83 - Buchholz 406.11 § 135 BBauG Nr. 26 S. 30 und vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG/ BauGB Nr. 61 S. 59 , jeweils m.w.N.; Driehaus, a.a.O., § 12 Rn. 11, 16).
  • BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 56.89

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff der beitragsfähigen Erschließungsanlage,

    Auch dann kommt es - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen (vgl. zu ihnen Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 61 S. 59 ) - "auf den Gesamteindruck an, den die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter vermitteln" (Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 106.83 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 59 S. 78 m.weit.Nachw.).
  • BVerwG, 23.06.1995 - 8 C 33.94

    Erschließungsbeitragsrechtliche Beurteilung eines aus einer befahrbaren und einer

    Angesichts dessen hat das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. statt vieler Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 106.83 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 59 S. 78 (80) m.w.N.) entschieden, für die Beantwortung der Frage, ob im Einzelfall eine befahrbare Verkehrsanlage als (nur) mehr oder weniger große unselbständige Zufahrt oder als (schon) selbständige Anbaustraße zu qualifizieren ist, sei - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen (vgl. zu solchen Ausnahmen namentlich Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG/BauGB Nr. 61 S. 59 (62 f.) m.w.N.) - ausschlaggebend abzustellen auf den Gesamteindruck, den die jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter von der zu beurteilenden Anlage vermitteln.
  • BVerwG, 10.12.1993 - 8 C 59.91

    Erschließung durch ausschließliche Verbindung über unbefahrbaren Wohnweg?

    Auch dann kommt es - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen (vgl. zu ihnenUrteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG/BauGB Nr. 61 S. 59 ) - auf den Gesamteindruck an, den die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter vermitteln(Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 106.83 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 59 S. 78 m.w.N.).
  • BVerwG, 29.10.1993 - 8 C 53.91

    Erschließungsbeitrag - Beitragsfähige Erschließungsanlage - Privatgrundstück

    Auch dann kommt es - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen (vgl. zu ihnen Urteil vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 61 S. 59 [62]) - auf den Gesamteindruck an, den die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter vermitteln (Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 106.03 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 59 S. 78 [80] m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.1998 - 3 A 706/91

    Erschließungsbeitragsrecht: "Regimeentscheidung" im Erschließungsrecht, Teilweise

  • VGH Hessen, 22.08.2007 - 5 UE 1466/06

    Fertigstellung einer Verlängerungsstrecke schiebt Beitragsentstehung für zuvor

  • OVG Schleswig-Holstein, 18.12.2002 - 2 L 246/01

    Erschließungsbeitragsrecht: Vorfinanzierungsvertrag ein Erschließungsvertrag,

  • OVG Niedersachsen, 23.11.1994 - 9 L 5351/92

    Bebauungsplan; Gemeindeverkehrsfinanzierung; Heranziehungsbescheid;

  • BVerwG, 29.10.1993 - 8 C 54.91
  • VGH Hessen, 08.07.2010 - 5 A 2373/09

    Straßenausbaubeitrag

  • BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 46.89

    Straßenfluchtlinien als einziger Festsetzungsinhalt eines (übergeleiteten)

  • VG Augsburg, 10.07.2014 - Au 2 K 13.1159

    Eine Beitragspflicht für Erschließungsanlagen kann im allgemeinen nur bejaht

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2000 - 3 A 2158/98

    Rechtmäßigkeit eines kommunalrechtlichen Erschließungsbescheids; Rechtmäßigkeit

  • BVerwG, 08.11.2010 - 9 B 73.10

    Anforderungen an die Darlegungslast des Klägers bezüglich der

  • VGH Hessen, 12.07.2007 - 5 TG 771/07

    Erschließungsanlagenbegriff bei Entziehung von Straßenteilen dem

  • VGH Bayern, 19.10.2017 - 6 B 17.189

    Selbstständige Erschließungsanlage, Erschließungsbeitragsbescheid,

  • VGH Bayern, 04.12.2014 - 6 ZB 13.431

    Straßenausbaubeitrag; Vorauszahlung; Ortsstraße; beschränkt öffentlicher Weg

  • VG Frankfurt/Oder, 25.09.2013 - 3 K 885/12

    Erhebung eines Straßenbaubeitrags für die Errichtung einer Straßenbeleuchtung

  • VGH Bayern, 19.10.2017 - 6 B 17.192

    Selbstständige Erschließungsanlage, Erschließungsbeitragspflicht, Anbaustraße,

  • VGH Hessen, 06.11.2003 - 5 UZ 2270/03

    Straßenbaubeitrag; Erschließungsanlage; Ausbau; Verbindungsstück; Zuordnung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2000 - 3 A 2156/98

    Rechtmäßigkeit i.R.d. Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu einer

  • BVerwG, 21.07.1993 - 8 B 87.93

    Voraussetzungen einer nachträglichen Änderung von Erschließungsbeitragsbescheiden

  • VG Neustadt, 25.02.2016 - 4 K 632/15

    Erschließungsbeitrag für die Verlängerung einer Straße; isolierte

  • BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 45.89

    Annahme einer einzelnen Erschließungsanlage bei einer Straße - Entstehen von

  • VG Würzburg, 14.07.2016 - W 3 K 15.25

    Rechtmäßigkeit eines Erschließungsbeitragsbescheids

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.08.2014 - 5 N 2.14

    Antrag auf Zulassung der Berufung; besondere tatsächliche oder rechtliche

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2012 - 4 MB 48/12

    Beitragspflicht ab Zugang der Einleitungserlaubnis; Überleitung der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1999 - 3 A 4405/95

    Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer

  • BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 55.89

    Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag - Industriestraße als vorhandene

  • VG Würzburg, 14.07.2016 - W 3 K 15.28

    Erfolglose Klage gegen die Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag

  • VG Neustadt, 20.05.2009 - 4 K 1153/08

    Erschließungsrecht; Gemeinderatsbeschluss; Vorausleistungen; Heilung;

  • VGH Hessen, 05.12.1990 - 5 UE 4117/87

    Erschließungskosten: Beseitigung eines noch vorhandenen Straßenbaubestandes und

  • VG Potsdam, 18.10.2016 - 12 K 1961/12

    Ausbaubeiträge

  • VG Düsseldorf, 20.02.2008 - 12 K 6478/06

    Widmung, Erschließungsanlage

  • VG Düsseldorf, 02.08.2004 - 12 L 4687/03

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Bescheids zur Heranziehung zur Tragung von

  • VG Potsdam, 12.01.2004 - 12 L 527/02
  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.1992 - 2 S 1524/92

    Berechnung des Erschließungsbeitrags für die Verlängerung einer bereits

  • VG Augsburg, 09.12.2010 - Au 2 K 09.542

    Die Bildung eines Abschnitts, der lediglich 20 m lang ist und nur zwei

  • VG München, 10.12.2008 - M 2 S 08.3285

    Erschließungsbeitrag; Abschnittsbildung; Widmung

  • VG Koblenz, 09.08.2004 - 8 K 3404/03

    Bestehen eines Anspruchs auf Vorausleistungen auf einen Erschließungsbeitrag;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.02.1993 - 6 B 10199/93
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