Rechtsprechung
   BVerwG, 18.05.2005 - 4 B 23.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,11939
BVerwG, 18.05.2005 - 4 B 23.05 (https://dejure.org/2005,11939)
BVerwG, Entscheidung vom 18.05.2005 - 4 B 23.05 (https://dejure.org/2005,11939)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Mai 2005 - 4 B 23.05 (https://dejure.org/2005,11939)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Abwägungsgebot; Baugestaltung; Bauordnung; Bebauungsplan; Begründung; Dachgestaltung; Festsetzung; Landesrecht; Schleswig-Holstein; örtliche Bauvorschrift

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Nichtzulassungsbeschwerde in Form der Grundsatzrüge; Beurteilung des Begründungsumfangs bei einem Bebauungsplan; Erfordernis einer Frage des revisiblen Rechts; Angriffsmöglichkeit von Bebauungsplänen mit derartigen Rechtsmitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der einem Bebauungsplan beizufügenden Begründung; Erhaltung des landesrechtlichen Charakters von im Bebauungsplan enthaltenen Festsetzungen zur Baugestaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1752
  • ZfBR 2005, 562
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 10.11.2015 - 5 S 2590/13

    Reinigungs-, Räum- und Streupflicht bei einseitigem Gehweg

    Insofern hat es grundsätzlich sein Bewenden damit, dass das Satzungsrecht von den Gemeinden "im Rahmen der Gesetze" (vgl. Art. 28 Abs. 2 GG) nach ihrem nicht weiter überprüfbaren, weiten normativen Ermessen wahrgenommen werden darf und keinen weiteren Einschränkungen aufgrund richterlicher Rechtsschöpfung unterliegt (vgl. Schoch NVwZ 1990, 808; Gern, Kommunalrecht, 9. A. 2005, Rn. 154; zu örtlichen Bauvorschriften BVerwG, Beschl. v. 18.05.2005 - 4 B 23.05 -, BauR 2005, 1752).
  • BVerwG, 02.10.2019 - 4 B 37.19
    Einen entgegenstehenden Rechtssatz des Inhalts, dass eine Planzeichnung nicht hinreichend lesbar sein müsse, hat der Senat weder im Urteil vom 18. Februar 1983 - 4 C 18.81 - (BVerwGE 67, 23) noch in den Beschlüssen vom 23. Juni 1992 - 4 B 55.92 - (NVwZ-RR 1993, 456), vom 18. Mai 2005 - 4 B 23.05 - (BauR 2005, 1752) und vom 9. Februar 2011 - 4 BN 43.10 - (BauR 2011, 1118) aufgestellt.
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