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   BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 6.20 (4 B 53.17)   

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https://dejure.org/2020,15880
BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 6.20 (4 B 53.17) (https://dejure.org/2020,15880)
BVerwG, Entscheidung vom 18.05.2020 - 4 B 6.20 (4 B 53.17) (https://dejure.org/2020,15880)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Mai 2020 - 4 B 6.20 (4 B 53.17) (https://dejure.org/2020,15880)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Gerichtliche Kontrolle von Verkehrsprognosen; Berücksichtigung von tatsächlichen Entwicklungen nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses; Besetzung des Spruchkörpers im Nachverfahren; Musterurteil; Fluglärm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 17.02.2020 - 4 A 6.19

    Anforderungen des Gebots des rechtlichen Gehörs; Maßgeblicher Zeitpunkt für die

    Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 6.20
    Sie verleiht insbesondere keinen Anspruch, dass das Gericht seine Entscheidung anhand der Einwände noch einmal überdenkt und, wenn es an ihr festhält, durch eine ergänzende oder vertiefende Begründung rechtfertigt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 2020 - 4 A 6.19 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 35.13

    Flugverfahren; Flugroute; Umweltrechtsbehelf; Verbandsklage;

    Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 6.20
    Die Vorschrift ist nur verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 31. Januar 2020 - 2 BvR 2592/18 - NStZ 2020, 115 = juris Rn. 11 f. m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42).
  • BVerfG, 31.01.2020 - 2 BvR 2592/18

    Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Leiterin einer

    Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 6.20
    Die Vorschrift ist nur verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 31. Januar 2020 - 2 BvR 2592/18 - NStZ 2020, 115 = juris Rn. 11 f. m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42).
  • VGH Hessen, 19.05.2017 - 9 C 1572/12
    Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 6.20
    Die Behauptung der Kläger, der Verwaltungsgerichtshof habe eine rechtliche Bindung der im Nachverfahren entscheidenden Richter an die Musterurteile angenommen, trifft - sofern im Rahmen der Grundsatzrüge überhaupt von Bedeutung - nicht zu (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 9 C 1572/12.T - S. 11).
  • BVerwG, 17.12.2019 - 4 B 53.17

    Nachverfahren gegen Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung des Flughafens

    Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 6.20
    Die Anhörungsrüge der Kläger gegen den Beschluss des Senats vom 17. Dezember 2019 - 4 B 53.17 - wird zurückgewiesen.
  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Auszug aus BVerwG, 18.05.2020 - 4 B 6.20
    Die von den Klägern kritisierte Bezugnahme (BA Rn. 46) auf das Musterurteil vom 4. April 2012 (- 4 C 8.09 u.a. - BVerwGE 142, 234 Rn. 59) erschöpft sich darin, dass die verfassungsrechtlichen Einwände gegen die Rechtsprechung bereits im Musterverfahren erhoben worden waren und der Senat ihnen dort nicht gefolgt ist (vgl. BA Rn. 43).
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