Rechtsprechung
   BVerwG, 18.06.1999 - 6 P 4.99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,13566
BVerwG, 18.06.1999 - 6 P 4.99 (https://dejure.org/1999,13566)
BVerwG, Entscheidung vom 18.06.1999 - 6 P 4.99 (https://dejure.org/1999,13566)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juni 1999 - 6 P 4.99 (https://dejure.org/1999,13566)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,13566) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Personalvertretungsrechtliches Beschlußverfahren; Erledigung der Hauptsache; einseitige Erledigungserklärung des Antragstellers.

  • Wolters Kluwer

    Erledigung der Hauptsache durch einseitige Erledigungserklärung des Antragstellers in einem personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren; Widerspruch der Erledigungserklärung durch andere Beteiligte; Beschränkung der Prüfung auf die Feststellung eines erledigenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 26.09.2016 - 15 CE 16.1333

    Zur Kostenregelung zulasten eines Beteiligten im vorläufigen

    Darauf, ob der Sachantrag ursprünglich zulässig und begründet war, kommt es nicht an (vgl. BVerwG, U. v. 31.10.1990 - 4 C 7.88 - BVerwGE 87, 62 = juris Rn. 19 f.; B. v. 19.5.1995 - 4 B 247/94 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 108 = juris Rn. 14; B. v. 18.6.1999 - 6 P 4/99 - juris Rn. 7).
  • OVG Saarland, 29.04.2014 - 5 B 188/14

    Personalvertretungsrechthier: Beschwerde gegen eine Entscheidung in

    hierzu BAG, Beschluss vom 8.12.2010 - 7 ABR 99/09 - BVerwG, Beschlüsse vom 20.11.1998 - 6 P 8/98 - und vom 18.6.1999 - 6 P 4/99 -, sämtlich zitiert nach juris.
  • OVG Brandenburg, 14.02.2002 - 4 A 30/99

    Erledigung eines Verwaltungsgerichtlichen Verfahrens; Änderung eines Rubrums;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VGH Bayern, 28.09.2016 - 15 CE 16.1374

    Erledigung des Streits um Belegung eines Nachbarhauses mit Asylsuchenden

    Darauf, ob der Sachantrag ursprünglich zulässig und begründet war, kommt es nicht an (vgl. BVerwG, U. v. 31.10.1990 - 4 C 7.88 - BVerwGE 87, 62 = juris Rn. 19 f.; B. v. 19.5.1995 - 4 B 247/94 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 108 = juris Rn. 14; B. v. 18.6.1999 - 6 P 4/99 - juris Rn. 7).
  • OVG Sachsen, 15.12.2014 - PL 9 A 743/12

    Einseitige Erledigungserklärung im personalvertretungsrechtlichen

    Ist ein erledigendes Ereignis eingetreten, so ist dies festzustellen, soweit die Erledigung als solche umstritten ist, und in jedem Falle das Verfahren entsprechend § 83a Abs. 2 Satz 1 ArbGG einzustellen (BVerwG, Beschl. v. 18. Juni 1999 - 6 P 4/99 -, juris m. w. N.; BAG, Beschl. v. 8. Dezember 2010 - 7 ABR 99/09 -, juris Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht