Rechtsprechung
   BVerwG, 18.07.2002 - 3 C 54.01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,503
BVerwG, 18.07.2002 - 3 C 54.01 (https://dejure.org/2002,503)
BVerwG, Entscheidung vom 18.07.2002 - 3 C 54.01 (https://dejure.org/2002,503)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juli 2002 - 3 C 54.01 (https://dejure.org/2002,503)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,503) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1; Rili 76/207/EWG Art. 2 Abs. 1, Abs. 4; EG Art. 141 Abs. 4
    Maßgeblicher Zeitpunkt für Klage auf Subventionsgewährung; verfassungswidrige Zweckbestimmung für Subvention im Haushaltsplan; Diskriminierung wegen des Geschlechts; Gleichberechtigungsgebot; Frauenförderung; Maßnahmen zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung; unterschiedliche Behandlung von Männern und Frauen bei Förderung der Betriebsgründung.

  • Judicialis

    Maßgeblicher Zeitpunkt für Klage auf Subventionsgewährung; verfassungswidrige Zweckbestimmung für Subvention im Haushaltsplan; Diskriminierung wegen des Geschlechts; Gleichberechtigungsgebot; Frauenförderung; Maßnahmen zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung; unterschiedliche Behandlung von Männern und Frauen bei Förderung der Betriebsgründung.

  • Wolters Kluwer

    Gewährung einer Subvention - Zweckbestimmung - Haushaltsplan - Diskriminierung - Gleichberechtigungsgebot - Frauenförderung - Betriebsgründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Förderung der gewerblichen Wirtschaft - Maßgeblicher Zeitpunkt für Klage auf Subventionsgewährung; verfassungswidrige Zweckbestimmung für Subvention im Haushaltsplan; Diskriminierung wegen des Geschlechts; Gleichberechtigungsgebot; Frauenförderung; Maßnahmen zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung; unterschiedliche Behandlung von Männern und Frauen bei Förderung der Betriebsgründung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1202 (Ls.)
  • NVwZ 2003, 92
  • DVBl 2003, 139
  • DÖV 2003, 288
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (84)

  • BVerwG, 21.08.2003 - 3 C 49.02

    Gleichheitsgebot; Einbeziehung des Ehegatteneinkommens in die eine

    Das ändert aber nichts daran, dass die Regelungen des Haushaltsplans nur verwaltungsinterne Bedeutung haben und für die Rechtsstellung des Bürgers nicht unmittelbar relevant sind (vgl. Urteil vom 18. Juli 2002 - BVerwG 3 C 54.01 - Buchholz 451.55 Nr. 103).
  • BVerwG, 19.08.2008 - 3 B 11.08

    Verfahrensmangel; Überzeugungsgrundsatz; aktenwidrige Entscheidung; Pflegeheim;

    Hierzu ist es von der ständigen und auch vom Beklagten nicht bezweifelten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausgegangen, dass für die Entscheidung des Gerichts diejenigen Rechtsvorschriften maßgeblich sind, die sich im Zeitpunkt der Entscheidung für die Beurteilung des Klagebegehrens Geltung beimessen, dass aber diese Rechtsvorschriften ihrerseits auf früheres - d.h. außer Kraft getretenes - Recht verweisen und dieses für anwendbar erklären können (Urteile vom 3. November 1994 - BVerwG 3 C 17.92 - BVerwGE 97, 79 = Buchholz 418.15 Rettungswesen Nr. 1 S. 3 und vom 18. Juli 2002 - BVerwG 3 C 54.01 - Buchholz 451.55 Subventionsrecht Nr. 103 S. 2 = NVwZ 2003, 92).

    Der Beklagte sieht in erster Linie eine Abweichung zu der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur maßgeblichen Sach- und Rechtslage für die Beurteilung von Ansprüchen auf Gewährung einer auf der Grundlage von Richtlinien gewährten Subvention (Urteile vom 18. Juli 2002 - BVerwG 3 C 54.01 - a.a.O. S. 2 und vom 11. Mai 2006 - BVerwG 5 C 10.05 - BVerwGE 126, 33 = Buchholz 451.55 Subventionsrecht Nr. 108); jedenfalls aber werfe das Berufungsurteil ungeklärte Rechtsfragen auf, die Veranlassung gäben, diese Rechtsprechung fortzuentwickeln.

    Die genannte Rechtsprechung gilt der Besonderheit, dass sich eine Veränderung der Förderabsicht des Subventionsgebers bei einer allein auf der Grundlage von Richtlinien und eines entsprechenden Ansatzes im Haushaltsplan, also allein nach Maßgabe von Innenrecht gewährten Subvention nicht in einem Außenrechtssatz niederschlägt - Art. 3 Abs. 1 GG als der einzig maßgebliche Außenrechtssatz bleibt als solcher unverändert - deshalb kommt es in diesen Fällen auf Veränderungen im Bezugsrahmen für die gebotene Gleichheitsprüfung an (Urteil vom 18. Juli 2002 a.a.O.).

  • BVerwG, 16.01.2007 - 6 C 15.06

    Allgemeine Beeidigung, allgemeine Verwaltungsvorschrift, Berufsregelung,

    Anderes mag gelten, wenn eine "eingriffsneutrale" Maßnahme der tatsächlichen Durchsetzung eines grundgesetzlichen Gebots dient (dazu Urteil vom 18. Juli 2002 - BVerwG 3 C 54.01 - Buchholz 451.55 Subventionsrecht Nr. 103 S. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht