Rechtsprechung
   BVerwG, 18.07.2011 - 7 B 14.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6487
BVerwG, 18.07.2011 - 7 B 14.11 (https://dejure.org/2011,6487)
BVerwG, Entscheidung vom 18.07.2011 - 7 B 14.11 (https://dejure.org/2011,6487)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juli 2011 - 7 B 14.11 (https://dejure.org/2011,6487)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    IFG § 3 Nr. 3 Buchst. b
    Informationszugang; Beratung; Vertraulichkeit

  • Bundesverwaltungsgericht

    IFG § 3 Nr. 3 Buchst. b
    Informationszugang; Beratung; Vertraulichkeit.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Nr 3 Buchst b IFG, § 4 Abs 1 S 1 IFG, Art 5 Abs 1 S 1 GG
    Informationszugang; Vertraulichkeit der Beratungen von Behörden über das laufende Verfahren hinaus

  • Jurion

    Berücksichtigung des Ausschlussgrundes des § 3 Nr. 3 Buchst. b IFG bei der Geltendmachung des Anspruchs auf Informationszugang auch nach Abschluss des laufenden Verfahrens

  • lda.brandenburg.de PDF

    (Gesetzliche) Geheimhaltungspflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Ausschlussgrundes des § 3 Nr. 3 Buchst. b IFG bei der Geltendmachung des Anspruchs auf Informationszugang auch nach Abschluss des laufenden Verfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Informationsfreiheit und die Vertraulichkeit

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerwG vom 18.07.2011, Az.: 7 B 14.11 (Ausschluss des Anspruchs auf Informationszugang)" von Prof. Dr. Florian Becker, original erschienen in: DVBl 2011, 1413 - 1414.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 1072
  • DVBl 2011, 1412



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Wird zitiert von ... (47)  

  • BVerwG, 03.11.2011 - 7 C 3.11

    Informationszugang; Bundesministerium; Behörde; Verwaltung; Regierung;

    Der mit § 4 Abs. 1 Satz 1 IFG bezweckte Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses ist zeitlich begrenzt und endet spätestens mit dem Abschluss des Verfahrens (Beschluss vom 18. Juli 2011 - BVerwG 7 B 14.11 - NVwZ 2011, 1072 Rn. 5).

    Der Schutz der Vertraulichkeit behördlicher Beratungen und das daraus folgende Verbot der Offenlegung von Beratungsinterna kann dabei über den Abschluss des laufenden Verfahrens hinausreichen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2011 - BVerwG 7 B 14.11 - NVwZ 2011, 1072 Rn. 5).

  • BVerwG, 15.11.2012 - 7 C 1.12

    Bundesrechnungshof; Informationszugang; Behörde; Verwaltungstätigkeit;

    Wenn das Oberverwaltungsgericht die konkrete Möglichkeit nachteiliger Auswirkungen verlangt, liegt darin jedenfalls implizit der Verweis auf den allgemeinen ordnungsrechtlichen Wahrscheinlichkeitsmaßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts, die sich wiederum nach dem Gewicht des Schutzguts richtet (Beschluss vom 18. Juli 2011 - BVerwG 7 B 14.11 - Buchholz 400 IFG Nr. 5 Rn. 11).
  • BVerwG, 27.11.2014 - 7 C 20.12

    Informationszugang; Deutscher Bundestag; Abgeordneter; Ausschlussgrund;

    Das ist, wie das Oberverwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geklärt (BVerfG, Urteil vom 24. Januar 2001 - 1 BvR 2623/95, 622/99 - BVerfGE 103, 44 ; Beschluss vom 19. Dezember 2007 - 1 BvR 620/07 - BVerfGE 119, 309 ; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2011 - 7 B 14.11 - Buchholz 400 IFG Nr. 5 Rn. 9).
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