Rechtsprechung
   BVerwG, 18.07.2013 - 3 B 84.12 (3 C 23.13)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19407
BVerwG, 18.07.2013 - 3 B 84.12 (3 C 23.13) (https://dejure.org/2013,19407)
BVerwG, Entscheidung vom 18.07.2013 - 3 B 84.12 (3 C 23.13) (https://dejure.org/2013,19407)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juli 2013 - 3 B 84.12 (3 C 23.13) (https://dejure.org/2013,19407)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,19407) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung eines Divergenzurteils gem. § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO; Voraussetzungen für eines Verletzung des gerichtlichen Überzeugungsgrundsatzes nach § 108 Abs. 1 VwGO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 108 Abs. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Anforderungen an die Darlegung eines Divergenzurteils gem. § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO; Voraussetzungen für eines Verletzung des gerichtlichen Überzeugungsgrundsatzes nach § 108 Abs. 1 VwGO

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.04.2014 - 2 A 10894/13

    Unzureichende Trennung von Fernsehprogramm und Werbung

    Denn eine fälschliche oder ungenaue Bezeichnung schadet nach dem auch im öffentlichen Recht anwendbaren Grundsatz "falsa demonstratio non nocet" nicht (vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2013 - 3 B 84/12 u.a. -, juris; ferner zum Inhalt des Grundsatzes BGH, Urteil vom 3. März 2011 - III ZR 330/09 -, juris, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht