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   BVerwG, 18.08.2005 - 4 B 19.05   

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https://dejure.org/2005,4032
BVerwG, 18.08.2005 - 4 B 19.05 (https://dejure.org/2005,4032)
BVerwG, Entscheidung vom 18.08.2005 - 4 B 19.05 (https://dejure.org/2005,4032)
BVerwG, Entscheidung vom 18. August 2005 - 4 B 19.05 (https://dejure.org/2005,4032)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Beseitigung eines Mangels durch die Behörde im Planfeststellungsverfahren - Verfahren zur Fehlerbehebung als unselbstständiger Teil des einheitlichen Planfeststellungsverfahrens - Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses wegen erheblicher Mängel bei der Abwägung - Erfasstsein der Befugnis zur Fehlerbehebung in der Ermächtigung zum Erlass der Planungsentscheidung - Kennzeichnung der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung durch eine Doppelnatur - Zutreffender Ausdruck einer zur Vermeidung von Gesundheitsgefährdungen bzw. erheblichen Belästigungen äußerstenfalls zumutbare Geräuscheinwirkung in einem bestimmten Geräuschpegel - Notwendigkeit der Auferlegung von Schutzvorkehrungen - Behördliche Überprüfung der Zumutbarkeit von von der Anlage oder dem Betrieb des Flugplatzes herrührendem Lärm - An den Verkehrsbedarf zu stellende Anforderungen bei der Erteilung einer luftverkehrsrechtlichen Genehmigung für die Erweiterung des Flugbetriebs eines Flughafens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2008 - 20 D 5/06

    Flughafen Düsseldorf: Auch die verbliebenen Klagen von Flughafennachbarn gegen

    vgl. allgemein zu diesem Grundsatz: BVerwG, Beschluss vom 18. August 2005 - 4 B 19.05 - und Urteil des Senats vom 10. Dezember 2004 - 20 D 134/00.AK u.a. -, NWVBl.
  • BVerwG, 14.05.2008 - 4 B 46.07

    Abwägung; Anwohner; Auslastung; Außenwohnbereich; Betriebsregelung;

    Ob eine äußerstenfalls zumutbare Geräuscheinwirkung in einem bestimmten Geräuschpegel zutreffend ausgedrückt ist, ist ebenso wie die Frage, ab welcher Anzahl von Lärmereignissen von einer wie es das Oberverwaltungsgericht formuliert (UA S. 84) kritischen Häufung auszugehen ist, die zu unzumutbaren Kommunikationsstörungen führt, eine außerrechtliche Fachfrage, die in der Tatsacheninstanz im Wege der Sachverhaltsermittlung gegebenenfalls mit Hilfe von Sachverständigen , nicht aber in der Revisionsinstanz zu klären ist (vgl. auch Urteile vom 21. September 2006 BVerwG 4 C 4.05 BVerwGE 126, 340 Rn. 34, vom 30. Mai 1984 BVerwG 4 C 58.81 BVerwGE 69, 256 , vom 29. Januar 1991 BVerwG 4 C 51.89 BVerwGE 87, 332 ; Beschlüsse vom 16. Juli 2007 BVerwG 4 B 71.06 , vom 18. August 2005 BVerwG 4 B 19.05 , vom 2. Februar 2005 BVerwG 4 B 87.04 , vom 11. September 2002 BVerwG 9 B 32.02 und vom 29. April 2002 BVerwG 9 B 10.02 ).
  • BVerwG, 28.04.2008 - 4 B 48.07

    Anwaltsverschulden; Ausgangskontrolle; Begründungsfrist; Büroorganisation;

    Im Übrigen ist die Frage, ob eine äußerstenfalls zumutbare Geräuscheinwirkung in einem bestimmten Geräuschpegel zutreffend ausgedrückt ist, ebenso wie die Frage, ab welcher Anzahl von Lärmereignissen von einer wie es das Oberverwaltungsgericht formuliert (UA S. 84) kritischen Häufung auszugehen ist, die zu unzumutbaren Kommunikationsstörungen führt, eine außerrechtliche Fachfrage, die in der Tatsacheninstanz im Wege der Sachverhaltsermittlung gegebenenfalls mit Hilfe von Sachverständigen , nicht aber in der Revisionsinstanz zu klären ist (vgl. auch Urteile vom 21. September 2006 BVerwG 4 C 4.05 BVerwGE 126, 340 Rn. 34; vom 30. Mai 1984 BVerwG 4 C 58.81 BVerwGE 69, 256 ; vom 29. Januar 1991 BVerwG 4 C 51.89 BVerwGE 87, 332 ; Beschlüsse vom 16. Juli 2007 BVerwG 4 B 71.06 ; vom 18. August 2005 BVerwG 4 B 19.05 ; vom 2. Februar 2005 BVerwG 4 B 87.04 ; vom 11. September 2002 BVerwG 9 B 32.02 und vom 29. April 2002 BVerwG 9 B 10.02 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 128/05

    Flughafen Düsseldorf: Klagen der Flughafennachbarn gegen die Änderung der

    vgl. allgemein zu diesem Grundsatz: BVerwG, Beschluss vom 18. August 2005 - 4 B 19.05 - und Urteil des Senats vom 10. Dezember 2004 - 20 D 134/00.AK u.a. -, NWVBl. 2005, 38.
  • BVerwG, 02.03.2006 - 4 BN 6.06

    Bauleitplan; Beschränkung; Irrevisibilität; Planungshoheit; Regionalplan;

    Ob die Berechnung von Dauerschallpegeln auf der Grundlage der AzB 1984 zu einem bestimmten Zeitpunkt geeignet ist, die tatsächliche Immissionsbelastung in einer zur planerischen Beurteilung von Fluglärmbelastungen geeigneten Weise abzubilden oder ob sich die Flugzeugtechnik und der "Flottenmix", von denen die AzB 1984 ausgeht, in einem Ausmaß verändert haben, dem durch aktuellere Regeln Rechnung getragen werden muss, ist eine außerrechtliche Fachfrage, die in der Tatsacheninstanz im Wege der Ermittlung des Sachverhalts und dessen tatsächlicher Würdigung, nicht aber in der Revisionsinstanz zu klären ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. August 2005 BVerwG 4 B 19.05 juris Rn. 14, vom 29. Juli 2004 BVerwG 4 BN 26.04 BauR 2005, 830 und vom 1. September 1999 BVerwG 4 BN 25.99 BRS 62 Nr. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2008 - 20 D 13/06

    Flughafen Düsseldorf: Auch die verbliebenen Klagen von Flughafennachbarn gegen

    vgl. allgemein zu diesem Grundsatz: BVerwG, Beschluss vom 18. August 2005 - 4 B 19.05 - und Urteil des Senats vom 10. Dezember 2004 - 20 D 134/00.AK u.a. -, NWVBl.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 9/06

    Aufhebung der Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelungen für das

    vgl. allgemein zu diesem Grundsatz: BVerwG, Beschluss vom 18. August 2005 - 4 B 19.05 - und Urteil des Senats vom 10. Dezember 2004 - 20 D 134/00.AK u.a. -, NWVBl. 2005, 38.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 133/05

    Aufhebung der Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelungen für das

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 138/05

    Aufhebung der Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelungen für das

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 14/06

    Aufhebung der Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelungen für das

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 139/05

    Änderungen der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Düsseldorf; Zulassung des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 15/06

    Aufhebung der Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelungen für das

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.08.2012 - 20 D 58/09

    Klage gegen Anhebung der Tonnagebegrenzung für am Flughafen Dortmund verkehrende

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 137/05

    Aufhebung der Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelungen für das

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 136/05

    Aufhebung der Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelungen für das

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