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   BVerwG, 18.09.2003 - 4 CN 20.02   

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https://dejure.org/2003,83
BVerwG, 18.09.2003 - 4 CN 20.02 (https://dejure.org/2003,83)
BVerwG, Entscheidung vom 18.09.2003 - 4 CN 20.02 (https://dejure.org/2003,83)
BVerwG, Entscheidung vom 18. September 2003 - 4 CN 20.02 (https://dejure.org/2003,83)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 5 Sätze 2 und 4; ROG § 3 Nrn. 2 und 3, § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, § 11; BauGB § 1 Abs. 4, § 215 a Abs. 1 Satz 1
    Ziele der Raumordnung; Grundsätze der Raumordnung; Regel-Ausnahme-Planaussagen; Auslegung; Zielanpassungsgebot; Zielabweichung; ergänzendes Verfahren.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 47 Abs. 5 Sätze 2 und 4
    Auslegung; Grundsätze der Raumordnung; Regel-Ausnahme-Planaussagen; Zielabweichung; Zielanpassungsgebot; Ziele der Raumordnung; ergänzendes Verfahren

  • Wolters Kluwer

    Nichtigkeit eines Bebauungsplanes; Missachtung des Zielanpassungsgebotes; Behebbarkeit von Verfahrens-und Formfehlern und materiellen Mängeln

  • Judicialis

    VwGO § 47 Abs. 5 Satz 2; ; VwGO § 47 Abs. 5 Satz 4; ; ROG § 3 Nr. 2; ; ROG § 3 Nr. 3; ; ROG § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1; ; ROG § 11; ; BauGB § 1 Abs. 4; ; BauGB § 215 a Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Landesplanersiche Aussagen als Ziele der Raumordnung - Verstöße gegen das Zielanpassungsgebot; Grundsätze der Raumordnung; Regel-Ausnahme-Planaussagen; Auslegung; Zielabweichung; ergänzendes Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anpassung der Bauleitplanung an Ziele der Raumordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 119, 54
  • NVwZ 2004, 226
  • DVBl 2004, 251
  • BauR 2004, 280
  • BauR 2004, 375 (Ls.)
  • ZfBR 2004, 177
 
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Wird zitiert von ... (164)

  • BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01

    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel;

    Derartige landesplanerische Aussagen können die Merkmale eines Ziels der Raumordnung (§ 3 Nr. 2 ROG) erfüllen, wenn der Planungsträger neben den Regel- auch die Ausnahmevo-raussetzungen mit hinreichender tatbestandlicher Bestimmtheit oder doch wenigstens Bestimmbarkeit selbst festgelegt hat (BVerwG, Urteil vom 18. September 2003 - BVerwG 4 CN 20.02 - zur Veröffentlichung in BVerwGE bestimmt).
  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    "Grundsätze der Raumordnung" können allerdings auch konkretisierende Gewichtungsvorgaben enthalten und dadurch - wie der Verwaltungsgerichtshof angenommen hat - den im Rahmen der Abwägung eröffneten Gestaltungsspielraum der nachgeordneten Planungsebene sehr weit - gegebenenfalls sogar auf annähernd Null - einschränken (vgl. Urteile vom 18. September 2003 - BVerwG 4 CN 20.02 - BVerwGE 119, 54 und vom 20. November 2003 - BVerwG 4 CN 6.03 - BVerwGE 119, 217 ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    In einem solchen Fall handelt es sich um verbindliche Aussagen, die nach Maßgabe ihrer - beschränkten - Reichweite der planerischen Disposition nachgeordneter Planungsträger entzogen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. September 2003 - 4 CN 20.02 -, juris Rn. 30).
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