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| BVerwG, 18.10.2000 - 6 B 44.00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Nichtzulassungsbeschwerde - Keine Erstreckung der Besonderheiten des gerichtlichen Verfahrens in Streitigkeiten um die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer auf die Parteivernehmung - Verspätete Verfahrensrüge - Verstoß gegen die Pflicht zur Erforschung des ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 15.03.2000 - 3 VG W 1117/98
- BVerwG, 18.10.2000 - 6 B 44.00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 06.07.1998 - 9 C 45.97
Verwaltungsprozeßrecht - Verpflichtungsklage; Pflicht zur Herbeiführung der …
Auszug aus BVerwG, 18.10.2000 - 6 B 44.00
Der anwaltlich vertretene Kläger hätte sie daher bei Fortsetzung der mündlichen Verhandlung im Anschluss an die Beweisaufnahme (vgl. dazu Urteile vom 2. Juli 1976 - BVerwG 6 C 21.76 - Buchholz 448.0 § 32 WPflG Nr. 22 = NJW 1977, 313 und vom 6. Juli 1998 - BVerwG 9 C 45.97 - BVerwGE 107, 128 = NVwZ 1999, 65 m.w.N.) rügen müssen. - BVerwG, 31.08.1988 - 4 B 153.88
Voraussetzungen für die Rüge der Verletzung der Ladungsfrist; Verwirklichung den …
Auszug aus BVerwG, 18.10.2000 - 6 B 44.00
Zwar kann eine solche auch anders als durch die - hier fehlende - Aufnahme in die Verhandlungsniederschrift nachgewiesen werden (vgl. Beschluss vom 31. August 1988 - BVerwG 4 B 153.88 - Buchholz 303 § 295 ZPO Nr. 8 = NJW 1989, 601), doch ergibt sich auch aus dem Beschwerdevortrag nicht, dass das Verfahren gerügt worden sei. - BVerwG, 02.07.1976 - 6 C 21.76
Rügepflicht bei Protokollfehlern - Protokollierung von Aussagen - Mündliche …
Auszug aus BVerwG, 18.10.2000 - 6 B 44.00
Der anwaltlich vertretene Kläger hätte sie daher bei Fortsetzung der mündlichen Verhandlung im Anschluss an die Beweisaufnahme (vgl. dazu Urteile vom 2. Juli 1976 - BVerwG 6 C 21.76 - Buchholz 448.0 § 32 WPflG Nr. 22 = NJW 1977, 313 und vom 6. Juli 1998 - BVerwG 9 C 45.97 - BVerwGE 107, 128 = NVwZ 1999, 65 m.w.N.) rügen müssen.