Rechtsprechung
   BVerwG, 18.10.2010 - 9 BN 1.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,11322
BVerwG, 18.10.2010 - 9 BN 1.10 (https://dejure.org/2010,11322)
BVerwG, Entscheidung vom 18.10.2010 - 9 BN 1.10 (https://dejure.org/2010,11322)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Januar 2010 - 9 BN 1.10 (https://dejure.org/2010,11322)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit der Frage nach einer Differenzierung zwischen baulich gering ausgelasteten Grundstücken im ländlichen Raum und stärker ausgelasteten Grundstücken im städtischen Raum bei Erhebung von Beiträgen und Gebühren und einer Gebührendifferenzierung zwischen Fremdnutzern eines Grundstücks und Eigennutzern i.S.d. § 132 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Umfang der Darlegungslast und Beweislast bei einer Rüge aufgrund mangelhafter Sachaufklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit der Frage nach einer Differenzierung zwischen baulich gering ausgelasteten Grundstücken im ländlichen Raum und stärker ausgelasteten Grundstücken im städtischen Raum bei Erhebung von Beiträgen und Gebühren und einer Gebührendifferenzierung zwischen Fremdnutzern eines Grundstücks und Eigennutzern i.S.d. § 132 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ); Umfang der Darlegungslast und Beweislast bei einer Rüge aufgrund mangelhafter Sachaufklärung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.06.2011 - 4 L 229/10

    Maßstab einer Abwassergrundgebühr

    Eine Verletzung rechtlichen Gehörs kann daher nur dann festgestellt werden, wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass das Gericht tatsächliches Vorbringen der Beteiligten nicht in Erwägung gezogen hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - Beschl. v. 18. Oktober 2010 - 9 BN 1/10 -, jeweils zit. nach JURIS m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.05.2013 - 4 L 209/12

    Mitwirkungsverbot eines Gemeinderatsmitglieds

    Eine Verletzung rechtlichen Gehörs kann daher nur dann festgestellt werden, wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass das Gericht Vorbringen der Beteiligten nicht in Erwägung gezogen hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - Beschl. v. 18. Oktober 2010 - 9 BN 1/10 -, jeweils zit. nach JURIS m. w. N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.07.2011 - 4 L 182/10

    Zusammenfassung von mehreren Kläranlagen; öffentliche Einrichtung;

    Als Indiz für die Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG ist erst anzusehen, wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Parteivortrags zu einer Frage von zentraler Bedeutung nicht eingegangen ist, sofern das Vorbringen vom Gericht nicht für unerheblich oder offensichtlich unsubstanziiert gehalten wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - Beschl. v. 18. Oktober 2010 - 9 BN 1/10 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 1. März 2011 - 4 L 87/10 - jeweils zit. nach JURIS m. w. N.).
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