Rechtsprechung
   BVerwG, 18.11.2010 - 4 C 10.09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauGB § 29 Abs. 1, § 31 Abs. 1, § 31 Abs. 2; BauNVO § 9 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1 und 2, Art. 140
    Krypta; vorhandene Kirche; Industriegebiet; Vorhaben; Nutzungsänderung; Gesamtvorhaben; städtebauliche Relevanz; Ausnahme; Anlage für kirchliche Zwecke; Gebietsverträglichkeit; allgemeine Zweckbestimmung; Störempfindlichkeit; Befreiung; Grundzüge der Planung; planerisches Grundkonzept; nachhaltige Störung durch bisherige tatsächliche Entwicklung; Befreiungsgrund; Gründe des Wohls der Allgemeinheit; Belange privatrechtlich organisierter Kirchen und Religionsgesellschaften; Erfordern; Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen; Würdigung nachbarlicher Interessen

  • openjur.de

    Krypta; vorhandene Kirche; Industriegebiet; Vorhaben; Nutzungsänderung; Gesamtvorhaben; städtebauliche Relevanz; Ausnahme; Anlage für kirchliche Zwecke; Gebietsverträglichkeit; allgemeine Zweckbestimmung; Störempfindlichkeit; Befreiung; Grundzüge der Planung; planerisches Grundkonzept; nachhal

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 29 Abs. 1, § 31 Abs. 1, § 31 Abs. 2
    Krypta; vorhandene Kirche; Industriegebiet; Vorhaben; Nutzungsänderung; Gesamtvorhaben; städtebauliche Relevanz; Ausnahme; Anlage für kirchliche Zwecke; Gebietsverträglichkeit; allgemeine Zweckbestimmung; Störempfindlichkeit; Befreiung; Grundzüge der Planung; planerisches Grundkonzept; nachhaltige Störung durch bisherige tatsächliche Entwicklung; Befreiungsgrund; Gründe des Wohls der Allgemeinheit; Belange privatrechtlich organisierter Kirchen und Religionsgesellschaften; Erfordern; Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen; Würdigung nachbarlicher Interessen.; Abwägung; allgemeine Zweckbestimmung; Anlage für kirchliche Zwecke; Ausnahme; Ausnahmefall; Bauvorhaben; Befreiung; Befreiungsgrund; Gebietsverträglichkeit; Gesamtvorhaben; Grundkonzept; Grundkonzeption; Grundzüge der Planung; Industriegebiet; Interesse der Allgemeinheit; Kirche; Krypta; Nachbar; nachhaltige Störung; Nutzungsänderung; Planungsgrundzüge; Relevanz; Religionsgemeinschaft; Städtebau; Störempfindlichkeit; syrisch-orthodoxer Glaube; tatsächliche Entwicklung; Vereinbarkeit; Vorhaben; Wohl der Allgemeinheit; Würdigung nachbarlicher Interessen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 Abs 1 BauGB, § 31 Abs 1 BauGB, § 31 Abs 2 BauGB, § 9 Abs 1 BauNVO, § 9 Abs 3 Nr 2 BauNVO
    Zulassung einer Krypta in einer Kirche im Industriegebiet; Störempfindlichkeit; Glaubensvorstellungen; Gründe des Wohls der Allgemeinheit

  • Jurion

    Gebietsverträglichkeit der nach § 9 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO) ausnahmsweise zulassungsfähigen Nutzungsarten bei Störempfindlichkeit und bestehendem Konfliktpotential mit dem Hauptzweck des Industriegebiets; Belange privatrechtlich organisierter Kirchen und Religionsgesellschaften als eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erfordernde Gründe des Wohls der Allgemeinheit

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Krypta; vorhandene Kirche; Industriegebiet; Vorhaben; Nutzungsänderung; Gesamtvorhaben; städtebauliche Relevanz; Ausnahme; Anlage für kirchliche Zwecke; Gebietsverträglichkeit; allgemeine Zweckbestimmung; Störempfindlichkeit; Befreiung; Grundzüge der Planung; planerisches Grundkonzept; nachhaltige Störung durch bisherige tatsächliche Entwicklung; Befreiungsgrund; Gründe des Wohls der Allgemeinheit; Belange privatrechtlich organisierter Kirchen und Religionsgesellschaften; Erfordern; Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen; Würdigung nachbarlicher Interessen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gebietsverträglichkeit der nach § 9 Abs. 3 BauNVO ausnahmsweise zulassungsfähigen Nutzungsarten bei Störempfindlichkeit und bestehendem Konfliktpotential mit dem Hauptzweck des Industriegebiets; Belange privatrechtlich organisierter Kirchen und Religionsgesellschaften als eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 Nr. 1 Baugesetzbuch ( BauGB ) erfordernde Gründe des Wohls der Allgemeinheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Krypta im UG eines Kirchengebäudes = Nutzungsänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Zulassung einer Krypta in einer Kirche im Industriegebiet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kirche mit Krypta im Industriegebiet

  • ievr-db.uni-trier.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Baurecht, Religionsgemeinschaften, Sakralbau | Zulassung einer Krypta in einer Kirche im Industriegebiet

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Keine Krypta im Industriegebiet (Zu § 31 II BauGB)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zulassung einer Krypta in einer Kirche im Industriegebiet?

Papierfundstellen

  • BVerwGE 138, 166
  • NVwZ 2011, 748
  • DVBl 2011, 358
  • DÖV 2011, 576
  • BauR 2011, 623
  • ZfBR 2011, 269



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Wird zitiert von ... (147)  

  • BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10  

    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage;

    Ebenso wie eine kirchliche Bestattungsanlage einem kirchlichen Zweck dient (Urteil vom 18. November 2010 - BVerwG 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166 Rn. 17), dient ein Krematorium als säkulare Bestattungseinrichtung einem kulturellen Zweck.

    Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn die vom Verordnungsgeber dem jeweiligen Baugebiet zugewiesene allgemeine Zweckbestimmung den Charakter des Gebiets eingrenzend bestimmt (stRspr, vgl. nur Urteile vom 18. November 2010 - BVerwG 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166 Rn. 19 und vom 21. März 2002 - BVerwG 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155 ; Beschluss vom 28. Februar 2008 - BVerwG 4 B 60.07 - Buchholz 406.12 § 4 BauNVO Nr. 19 Rn. 6 m.w.N.).

    Von maßgeblicher Bedeutung für die Frage, welche Vorhaben mit der allgemeinen Zweckbestimmung eines Baugebiets unverträglich sind, sind die Anforderungen des jeweiligen Vorhabens an ein Gebiet, die Auswirkungen des Vorhabens auf ein Gebiet und die Erfüllung des spezifischen Gebietsbedarfs (Urteil vom 18. November 2010 a.a.O. Rn. 21).

    Der Umstand, dass eine Anlage in einem Baugebiet weder allgemein zulässig ist noch im Wege einer Ausnahme zugelassen werden kann, steht einer Befreiung zwar nicht von vornherein entgegen (Urteil vom 18. November 2010 a.a.O. Rn. 29).

  • BVerwG, 16.12.2010 - 4 C 8.10  

    Großflächige Einzelhandelsbetriebe; Ziel der Raumordnung; Soll-Vorschriften;

    Wann eine Planänderung die Grundzüge der Planung berührt, lässt sich nicht abstrakt bestimmen, sondern hängt von der jeweiligen Planungssituation ab (Urteil vom 18. November 2010 - BVerwG 4 C 10.09 - Rn. 37).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.03.2013 - 8 S 2504/12  

    Prüfungsumfang im Beschwerdeverfahren - Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber

    Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn die vom Verordnungsgeber dem jeweiligen Baugebiet zugewiesene allgemeine Zweckbestimmung den Charakter des Gebiets eingrenzend bestimmt (BVerwG, Urteil vom 02.02.2012 - 4 C 14.10 - BVerwGE 142, 1 Rn. 16; vgl. auch Urteile vom 18.11.2010 - 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166 Rn. 19 und vom 21.03.2002 - 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155 (158)).
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