Rechtsprechung
   BVerwG, 18.12.1990 - 5 C 36.90   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Flurbereinigung - Vorschriftsmäßige Gerichtsbesetzung - Gerichtsbesetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 389



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Wird zitiert von ... (12)  

  • VGH Bayern, 08.10.2013 - 13 A 10.3043  

    Übernahme der Umsetzung einer Vereinbarung zwischen zwei Teilnehmern durch die

    Der sachverständig besetzte Senat (vgl. BVerwG, B.v. 29.9.2003 - 9 B 28.03 - RdL 2004, 19 und B.v. 18.12.1990 - 5 C 36.90 - NVwZ-RR 1991, 389) konnte sich beim Augenschein davon überzeugen, dass dies bei den vorliegenden Waldgrundstücken der Fall ist.
  • VGH Bayern, 19.09.2011 - 13 A 10.2440  

    Anspruch auf Zuwegung im Rahmen der Flurbereinigung

    Der sachverständig besetzte Senat (vgl. BVerwG vom 29.9.2003 RdL 2004, 19 und vom 18.12.1990 NVwZ-RR 1991, 389) konnte sich beim Augenschein davon überzeugen, dass die Bewirtschaftung der neu hinzu gekommenen südlichen Fläche des Abfindungsflurstücks 2932 nur bei einem Ausbau und einer Befestigung der vorhandenen Fahrspur möglich wäre.
  • VGH Bayern, 20.10.2009 - 13 A 08.341  

    Flurbereinigungsplan; wertgleiche Abfindung; hofnahe Fläche; Tauschwert;

    Gemäß dem Eindruck des sachkundig besetzten Senats (vgl. BVerwG vom 18.12.1990 NVwZ-RR 1991, 389) sind dort keine Bewirtschaftungshindernisse vorhanden.
  • VGH Bayern, 24.05.2011 - 13 A 10.2193  

    Flurbereinigung; Wertermittlung; Abschlag für Waldrandlage; Festlegung der

    Der sachverständig besetzte Senat (vgl. BVerwG vom 29.9.2003 AUR 2004, 346 und vom 18.12.1990 NVwZ-RR 1991, 389) hat durch eingehende Besichtigung an Ort und Stelle festgestellt, dass sich die Bepflanzung an der Westseite von Einlageflurstück 585 auf die Ertragsfähigkeit dieses Grundstücks nachteilig auswirkt.
  • VGH Bayern, 23.05.2011 - 13 A 10.1273  

    Widerspruch bei Feststellung eines unternehmensbedingten Defizits; Einwendungen

    Beim Augenschein konnte sich der sachverständig besetzte Senat (vgl. BVerwG vom 29.9.2003 RdL 2004, 19 und vom 18.12.1990 NVwZ-RR 1991, 389) davon überzeugen, dass durch die längliche, rechteckige Form jedenfalls keine Verschlechterung, sondern eher eine Verbesserung für die Bewirtschaftung eingetreten ist.
  • VGH Hessen, 16.02.1995 - 1 TG 2664/94  

    Vergabe der Stelle eines Vorsitzenden des Flurbereinigungsgerichtes

    Schließlich hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner Rechtsprechung immer wieder hervorgehoben, daß mit den in § 139 FlurbG geforderten persönlichen Qualifikationen der Berufsrichter und der ehrenamtlichen Richter des Flurbereinigungsgerichts das Bemühen des Gesetzgebers deutlich werde, eine sachverständige und interessengerechte Würdigung der im Flurbereinigungsverfahren auftretenden Sachverhalte durch das Flurbereinigungsgericht zu gewährleisten (vgl. etwa BVerwG, Beschluß vom 22.7.1988, Buchholz 424.01 § 139 FlurbG Nr. 11 unter Hinweis auf Beschlüsse vom 19.6.1970, RdL 1970, 194 und vom 3. März 1988 - 5 B 58.87 -, Buchholz 424.01 § 138 Nr. 4; BVerwG, Beschluß vom 18.12.1990, NVwZ-RR 1991, 389 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 05.07.2011 - 13 A 10.2548  

    Auswirkungen der Änderung des Flurbereinigungsplanes auf die Möglichkeit der

    Dies gilt insbesondere für die Abfindungsflurstücke 414 und 392. Der sachverständig besetzte Senat (vgl. BVerwG vom 29.9.2003 RdL 2004, 19 und vom 18.12.1990 NVwZ-RR 1991, 389) konnte sich beim Augenschein davon überzeugen, dass insbesondere das Abfindungsflurstück 392 wegen der großen langen Form sehr gut zu bewirtschaften ist.
  • VGH Bayern, 14.09.2010 - 13 A 09.566  

    Flurbereinigung; Wertermittlung; Bauerwartungsland; Verschattung; Restwert

    Die am Rand der Kreisstraße OAL 23 (Einlageflurstück 651/3) 3 m östlich des Einlageflurstücks 656 gepflanzten Bäume bewirken nach der Erkenntnis des sachverständig besetzten Senats (vgl. BVerwG vom 29.9.2003 AUR 2004, 346 und vom 18.12.1990 NVwZ-RR 1991, 389) keine ertragsmindernde Verschattung des Wiesengrundstücks.
  • VGH Bayern, 26.04.2010 - 13 A 09.2414  

    Wertgleiche Abfindung; formabhängiges Bewirtschaftungshindernis

    Hierbei wäre der eine Teilacker ca. 250 m und der andere ca. 200 m lang, was für eine rationelle Bewirtschaftung nach Einschätzung des sachverständig besetzten Senats (BVerwG vom 18.12.1990 NVwZ-RR 1991, 389 zu § 139 Abs. 1 FlurbG) ausreichend ist.
  • VGH Bayern, 20.10.2009 - 13 A 08.1637  

    Flurbereinigungsplan; wertgleiche Abfindung; hofnahe Fläche; Tauschwert;

    Gemäß dem Eindruck des sachkundig besetzten Senats (vgl. BVerwG vom 18.12.1990 NVwZ-RR 1991, 389) sind dort keine Bewirtschaftungshindernisse vorhanden.
  • VGH Bayern, 23.04.2012 - 13 A 09.1420  

    Flurbereinigung; Wertgleichheit der Abfindung; gerichtliche Gestaltungsbefugnis

  • VGH Bayern, 07.06.2010 - 13 A 09.341  

    Flurbereinigung; ausgleichszahlungsberechtigte Flächen (AB-Flächen); Umwandlung

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