Rechtsprechung
   BVerwG, 18.12.2019 - 10 B 14.19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,49642
BVerwG, 18.12.2019 - 10 B 14.19 (https://dejure.org/2019,49642)
BVerwG, Entscheidung vom 18.12.2019 - 10 B 14.19 (https://dejure.org/2019,49642)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Dezember 2019 - 10 B 14.19 (https://dejure.org/2019,49642)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,49642) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum Verhältnis der Auskunftsrechte nach § 475 StPO und § 1 Abs. 3 IFG - beschränkter Vorrang des Auskunftsrechts nach § 475 StPO

  • rewis.io
  • doev.de PDF

    Beschränkter Vorrang des Auskunftsrechts nach § 475 StPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wertpapierhandelsunternehmen; BaFin; Auskunftsersuchen; Ordnungswidrigkeitenverfahren; Informationszugang; Auskunft; vorhandene amtliche Information; fachge-setzliche Informationszugangsansprüche; Vorrang; personenbezogene Daten; Recht auf informationelle ...

  • rechtsportal.de

    Streit um von einer Wertpapierhandelsbank von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes angeforderte Auskünfte über die Anzahl der in bestimmten Jahren an Wertpapierhandelsunternehmen gerichteten ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2020, 504
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 27.02.2020 - 7 C 3.19

    Diesel-Verkehrsverbot kann bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts für

    Vielmehr muss ein Widerspruch zu einer im Urteil durch die Bezugnahme auf die Akten festgestellten Tatsache aufgezeigt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 10 B 14.19 - juris Rn. 25).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.2020 - 10 S 1856/20

    Informationsfreiheit: Kein Auskunftsanspruch zu Covid-19-Todesfällen

    Ohne dass hier Anhaltspunkte erkennbar wären, die Anlass geben könnten, an der vom Antragsteller erklärten Motivation für sein Auskunftsbegehren zu zweifeln, so illustriert der vorliegende Fall doch die Schwierigkeit (insbesondere für die auskunftspflichtige Stelle) festzustellen, ob die begehrte Auskunft nur Angaben zum Gegenstand hat, die keinen individualisierbaren Bezug (mehr) aufweisen (zu diesem maßgeblichen Gesichtspunkt vgl. BVerwG, Beschluss vom 18.12.2019 - 10 B 14.19 - juris Rn. 17).
  • BVerwG, 22.04.2020 - 10 B 18.19

    Stellplätze; zugelassene Nutzung; allgemeines Wohngebiet; Fremdkörper; Gebot der

    Ein solches Versäumnis kann nicht durch eine Verfahrensrüge im Rechtsmittelverfahren kompensiert werden (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 10 B 14.19 - juris Rn. 21 m.w.N.).
  • BVerwG, 22.04.2020 - 10 B 19.19

    Stellplätze; zugelassene Nutzung; allgemeines Wohngebiet; Fremdkörper; Gebot der

    Ein solches Versäumnis kann nicht durch eine Verfahrensrüge im Rechtsmittelverfahren kompensiert werden (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 10 B 14.19 - juris Rn. 21 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.03.2020 - 11 ZB 20.35

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Multipler Sklerose

    (Angebliche) Fehler der Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Tatsachengerichts, die dem Überzeugungsgrundsatz gemäß § 108 Abs. 1 VwGO genügen muss, sind im Übrigen nach ständiger Rechtsprechung regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen (vgl. BVerwG, B.v. 18.12.2019 - 10 B 14.19 - juris Rn. 24 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht