Rechtsprechung
   BVerwG, 19.03.2008 - 7 A 4.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3209
BVerwG, 19.03.2008 - 7 A 4.07 (https://dejure.org/2008,3209)
BVerwG, Entscheidung vom 19.03.2008 - 7 A 4.07 (https://dejure.org/2008,3209)
BVerwG, Entscheidung vom 19. März 2008 - 7 A 4.07 (https://dejure.org/2008,3209)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 1; WaStrG § 7 Abs. 4; WaStrG § 48; GVG § 17a Abs. 3; DSchG SchlH § 7; DSchG SchlH § 9
    Bundesverwaltungsgericht; sachliche Zuständigkeit; Bund- Länderstreit; Bundeswasserstraße; bauliche Anlage; Landesdenkmalrecht; Unterschutzstellung; Genehmigungserfordernis.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 1
    Bundesverwaltungsgericht; sachliche Zuständigkeit; Bund- Länderstreit; Bundeswasserstraße; bauliche Anlage; Landesdenkmalrecht; Unterschutzstellung; Genehmigungserfordernis.

  • Judicialis

    Bundesverwaltungsgericht; sachliche Zuständigkeit; Bund- Länderstreit; Bundeswasserstraße; bauliche Anlage; Landesdenkmalrecht; Unterschutzstellung; Genehmigungserfordernis

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Beschlusses einer Landesdenkmalbehörde zur vorläufigen Stellung einer Schleusenanlage zweier Bundeswasserstraßen der Bundesrepublik Deutschland unter Denkmalschutz; Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes für eine Bund-Länder-Streitigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozessrecht: Sachliche Zuständigkeit des BVerwG in Bund-Länder-Streit, Bundeswasserstraßen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sachliche Zuständigkeit im Streit WaStrg - DSchG-SH?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 696
  • DVBl 2008, 665 (Ls.)
  • DÖV 2008, 562
  • BauR 2008, 1126
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 09.05.2019 - 4 VR 1.19

    Thüringen scheitert mit Eilantrag gegen SuedLink

    Ebenso hat es seine Zuständigkeit für eine Streitigkeit über die Frage angenommen, ob ein Planfeststellungsbeschluss der Bundeswasserstraßenverwaltung gemäß § 14 Abs. 3 WaStrG des Einvernehmens der zuständigen Landesbehörde bedurfte, weil das Vorhaben Belange der Landeskultur berührte (BVerwG, Urteil vom 17. April 2002 - 9 A 24.01 - NVwZ 2002, 1239 ), und für den Fall der Auslegung von Normen, die - wie § 7 Abs. 4 und § 48 WaStrG - Hoheitsbefugnisse des Bundes gegenüber Vollzugsbehörden der Länder abgrenzen (BVerwG, Beschluss vom 19. März 2008 - 7 A 4.07 - NVwZ 2008, 696).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 22.03.2012 - 5 K 6/10

    Anfechtung des Planfeststellungsbeschlusses für den Bau und Betrieb der

    Um Fälle dieser Art handelt es sich namentlich dann, wenn der Rechtsstreit durch die Frage geprägt ist, wie die Hoheitsrechte des Bundes einerseits und des Landes andererseits voneinander abzugrenzen sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.12.2003 - 4 A 14.03 -, Buchholz 310 § 50 VwGO Nr. 22; Beschl. v. 01.07.2004 - 7 VR 1.04 -, Buchholz 310 § 50 VwGO Nr. 23; vgl. zum Ganzen BVerwG, Beschl. v. 19.03.2008 - 7 A 4.07 -, NVwZ 2008, 696 - jeweils zitiert nach juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.10.2008 - 2 M 195/08

    Beteiligung eines nach Landesrecht anerkannten Naturschutzverbands bei

    Sie brauchen aufgrund der Sondervorschrift des § 48 S. 2 WaStrG keine naturschutzrechtliche Genehmigung der zuständigen Landesbehörde einzuholen (so auch BVerwG, Beschl. 19.03.2008 [NVwZ 2008, 696, zitiert nach juris] und Urt. vom 25.09.2008 - 7 A 4.07 - zu einer insoweit vergleichbaren Rechtsfrage zur Durchführung eines denkmalrechtlichen Genehmigungsverfahrens).
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