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   BVerwG, 19.03.2014 - 6 C 8.13   

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https://dejure.org/2014,4400
BVerwG, 19.03.2014 - 6 C 8.13 (https://dejure.org/2014,4400)
BVerwG, Entscheidung vom 19.03.2014 - 6 C 8.13 (https://dejure.org/2014,4400)
BVerwG, Entscheidung vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 (https://dejure.org/2014,4400)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    GG Art. 2 Abs. 2, Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 3, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 1, Art. 33 Abs. 5; VwGO § 43 Abs. 2, § 123; HG NW §§ 27, 31, 31a, 31b; KlV-Dü NW §§ 2, 5, 17, 18; UKVO NW § 2
    Allgemeine Leistungsklage; amtsangemessene Beschäftigung; bestmögliche Krankenversorgung; Einvernehmen; Folgenbeseitigungsanspruch; Forschung und Lehre; Hochschulmedizin; medizinischer Fachbereich; medizinischer Hochschullehrer; Schließung einer Bettenstation; ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 2, Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 3, Art. 19 Abs. 4
    Allgemeine Leistungsklage; Einvernehmen; Folgenbeseitigungsanspruch; Forschung und Lehre; Hochschulmedizin; Schließung einer Bettenstation; Subsidiarität der Feststellungsklage; Universitätsklinikum; Willkürverbot; Wissenschaftsfreiheit; amtsangemessene Beschäftigung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, Art 20 Abs 1 GG
    Schließung einer Bettenstation; amtsangemessene Beschäftigung eines medizinischen Hochschullehrers; allgemeine Leistungsklage; Wissenschaftsfreiheit

  • Wolters Kluwer

    Ausgleich zwischen der Wissenschaftsfreiheit der medizinischen Hochschullehrer und der bestmöglichen Krankenversorgung i.R.d. Organisation der Hochschulmedizin und des Universitätsklinikums; Schließung einer Bettenstation einer Nuklearmedizinischen Klinik in einem ...

  • rewis.io

    Schließung einer Bettenstation; amtsangemessene Beschäftigung eines medizinischen Hochschullehrers; allgemeine Leistungsklage; Wissenschaftsfreiheit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausgleich zwischen der Wissenschaftsfreiheit der medizinischen Hochschullehrer und der bestmöglichen Krankenversorgung i.R.d. Organisation der Hochschulmedizin und des Universitätsklinikums; Schließung einer Bettenstation einer Nuklearmedizinischen Klinik in einem ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Universitätsklinikum Düsseldorf nicht zur Wiedererrichtung einer nuklearmedizinischen Bettenstation verpflichtet

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Wirtschaftlichkeit vs. Wissenschaftsfreiheit, oder: Der Kampf des Professors gegen die Schließung der Bettenstation

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine nuklearmedizinischen Bettenstation an der Uniklinik Düsseldorf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das organisatorisch verselbständigtes Universitätsklinikum - und die Wissenschaftsfreiheit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Universitätsklinikum Düsseldorf nicht zur Wiedererrichtung einer nuklearmedizinischen Bettenstation verpflichtet

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schließung nuklearmedizinischer Bettenstation tangiert nicht die Wissenschaftsfreiheit

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zur Wissenschaftsfreiheit des Medizinprofessors

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zur Wissenschaftsfreiheit des Medizinprofessors

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 149, 194
  • NVwZ-RR 2014, 596
  • DVBl 2014, 856
  • DÖV 2014, 760
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • VGH Baden-Württemberg, 05.11.2014 - 1 S 2333/13

    Unterlassungsklage gegen subsidiaritätswidrige wirtschaftliche Betätigung einer

    Der Folgenbeseitigungsanspruch entsteht, wenn durch einen hoheitlichen Eingriff in ein subjektives Recht ein noch andauernder rechtswidriger Zustand geschaffen worden ist; er ist auf die Wiederherstellung des ursprünglichen rechtmäßigen Zustandes gerichtet (st. Rspr.; vgl. BVerwG, Urt. v. 15.06.2011 - 9 C 4.10 - BVerwGE 140, 34 ; Urt. v. 19.03.2014 - 6 C 8.13 - DVBl 2014, 856 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.12.2016 - 9 S 911/14

    Kündigung eines Chefarztes; Beweiswürdigung im Rahmen einer Verdachtskündigung;

    Insoweit hat weder das Universitätsklinikum noch haben in einem nachfolgenden Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit der Abberufung die Gerichte die materiell-rechtliche Rechtmäßigkeit des Einvernehmens, insbesondere dessen Vereinbarkeit mit dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit zu prüfen (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 19.03.2014 - 6 C 8.13 -, BVerwGE 149, 194; Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung, vgl. Senatsurteil vom 02.08.2012 - 9 S 2752/11 -, juris).

    131 Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem - dem Verwaltungsgericht zum Zeitpunkt seiner Entscheidung nicht bekannten - Urteil vom 19.03.2014 (- 6 C 8.13 -, BVerwGE 149, 194), ausgeführt, durch die in der dortigen Fallgestaltung (Klage eines Universitätsprofessors gegen die Schließung einer Bettenstation einer Nuklearmedizinischen Klinik an einem Universitätsklinikum) erhobene Forderung, das beklagte Universitätsklinikum habe zu überprüfen und dafür einzustehen, dass das von dem beigeladenen Fachbereich Medizin im tatsächlichen Sinne erteilte Einvernehmen unter Beachtung der Erfordernisse der Wissenschaftsfreiheit des Klägers zustande gekommen sei, habe das Oberverwaltungsgericht bei der Anwendung des Landeshochschulrechts den für die Organisation der Hochschulmedizin nach Bundesverfassungsrecht erforderlichen angemessenen Ausgleich zwischen der durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG garantierten Wissenschaftsfreiheit der medizinischen Hochschullehrer einerseits und der durch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG geforderten bestmöglichen Krankenversorgung andererseits verfehlt.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.07.2016 - 2 A 10343/16

    Feststellung des Bestehens eines Kontrahierungszwangs zwischen Kabelnetzbetreiber

    Dieser Grundsatz gilt rechtswegübergreifend, also auch dann, wenn die Klage vor dem Zivilgericht zu erheben oder bereits erhoben worden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2000 - 7 C 3.00 -, BVerwGE 111, 306 [308 f.]; Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, BVerwGE 149, 194 [198]).

    Dieses Subsidiaritätserfordernis soll unnötige Feststellungsklagen vermeiden, wenn für die Rechtsverfolgung eine andere sachnähere und wirksamere Klageart zur Verfügung steht, und will deshalb aus Gründen der Prozessökonomie den einem Kläger zustehenden Rechtsschutz auf dasjenige Verfahren konzentrieren, das seinem Anliegen am wirkungsvollsten gerecht wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2000 - 7 C 3.00 -, BVerwGE 111, 306 [308 f.]; Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, BVerwGE 149, 194 [198]).

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