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   BVerwG, 19.03.2014 - 6 C 8.13   

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BVerwG, 19.03.2014 - 6 C 8.13 (https://dejure.org/2014,4400)
BVerwG, Entscheidung vom 19.03.2014 - 6 C 8.13 (https://dejure.org/2014,4400)
BVerwG, Entscheidung vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 (https://dejure.org/2014,4400)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 2 Abs. 2, Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 3, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 1, Art. 33 Abs. 5; VwGO § 43 Abs. 2, § 123; HG NW §§ 27, 31, 31a, 31b; KlV-Dü NW §§ 2, 5, 17, 18; UKVO NW § 2
    Allgemeine Leistungsklage; amtsangemessene Beschäftigung; bestmögliche Krankenversorgung; Einvernehmen; Folgenbeseitigungsanspruch; Forschung und Lehre; Hochschulmedizin; medizinischer Fachbereich; medizinischer Hochschullehrer; Schließung einer Bettenstation; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 2, Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 3, Art. 19 Abs. 4,
    Allgemeine Leistungsklage; Einvernehmen; Folgenbeseitigungsanspruch; Forschung und Lehre; Hochschulmedizin; Schließung einer Bettenstation; Subsidiarität der Feststellungsklage; Universitätsklinikum; Willkürverbot; Wissenschaftsfreiheit; amtsangemessene Beschäftigung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, Art 20 Abs 1 GG
    Schließung einer Bettenstation; amtsangemessene Beschäftigung eines medizinischen Hochschullehrers; allgemeine Leistungsklage; Wissenschaftsfreiheit

  • Wolters Kluwer

    Ausgleich zwischen der Wissenschaftsfreiheit der medizinischen Hochschullehrer und der bestmöglichen Krankenversorgung i.R.d. Organisation der Hochschulmedizin und des Universitätsklinikums; Schließung einer Bettenstation einer Nuklearmedizinischen Klinik in einem ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausgleich zwischen der Wissenschaftsfreiheit der medizinischen Hochschullehrer und der bestmöglichen Krankenversorgung i.R.d. Organisation der Hochschulmedizin und des Universitätsklinikums; Schließung einer Bettenstation einer Nuklearmedizinischen Klinik in einem ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Universitätsklinikum Düsseldorf nicht zur Wiedererrichtung einer nuklearmedizinischen Bettenstation verpflichtet

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Wirtschaftlichkeit vs. Wissenschaftsfreiheit, oder: Der Kampf des Professors gegen die Schließung der Bettenstation

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine nuklearmedizinischen Bettenstation an der Uniklinik Düsseldorf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das organisatorisch verselbständigtes Universitätsklinikum - und die Wissenschaftsfreiheit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Universitätsklinikum Düsseldorf nicht zur Wiedererrichtung einer nuklearmedizinischen Bettenstation verpflichtet

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schließung nuklearmedizinischer Bettenstation tangiert nicht die Wissenschaftsfreiheit

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zur Wissenschaftsfreiheit des Medizinprofessors

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zur Wissenschaftsfreiheit des Medizinprofessors

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 149, 194
  • NVwZ-RR 2014, 596
  • DVBl 2014, 856
  • DÖV 2014, 760
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • VGH Baden-Württemberg, 05.11.2014 - 1 S 2333/13

    Unterlassungsklage gegen subsidiaritätswidrige wirtschaftliche Betätigung einer

    Der Folgenbeseitigungsanspruch entsteht, wenn durch einen hoheitlichen Eingriff in ein subjektives Recht ein noch andauernder rechtswidriger Zustand geschaffen worden ist; er ist auf die Wiederherstellung des ursprünglichen rechtmäßigen Zustandes gerichtet (st. Rspr.; vgl. BVerwG, Urt. v. 15.06.2011 - 9 C 4.10 - BVerwGE 140, 34 ; Urt. v. 19.03.2014 - 6 C 8.13 - DVBl 2014, 856 m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.05.2021 - 4 M 91/21

    Zum einstweiligen Rechtsschutz gegen die Entziehung von Zuständigkeiten eines

    Die Krankenversorgung ist aber für den einzelnen medizinischen Professor eine Zusatzaufgabe, die neben seine Aufgabe tritt, die medizinische Forschung und Lehre zu betreiben (BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris, Rdnr. 22).

    a) Ein Folgenbeseitigungsanspruch gegen den Antragsgegner auf Wiederherstellung des früheren Zustands (vgl. dazu allgemein BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris, Rdnr. 15; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. November 2012 - 15 A 1771/11 -, juris, Rdnr. 30ff.) steht dem Antragsteller nicht zu.

    Es kann offenbleiben, ob es sich dabei lediglich um eine objektiv-rechtliche Verpflichtung handelt, die den Mitgliedern der Universitäten keine eigenen Rechte gegenüber dem Antragsgegner gibt (vgl. hierzu VG Magdeburg, Beschluss vom 1. Oktober 2020 - 5 B 235/20 -, juris, Rdnr. 29 ; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris Rdnr. 33).

    8.13 -, juris, Rdnr. 34), gebietet es der verfassungsrechtlich gebotene Ausgleich zwischen den Grundrechtspositionen und den verfassungsrechtlich geschützten Interessen, die sich im Bereich der universitären Krankenversorgung gegenüberstehen auch unter Berücksichtigung des durch Art. 19 Abs. 4 GG garantierten effektiven Rechtsschutzes, dass der Antragsteller den Beigeladenen bzw. dessen medizinische Fakultät oder deren Vorstand im Wege der allgemeinen Leistungsklage bzw. durch einstweiligen Rechtsschutz nach § 123 VwGO auf eine Rücknahme des Einvernehmens mit dem Entzug der Leitung des Labors durch das Universitätsklinikum hätte in Anspruch nehmen müssen (vgl. dazu BVerfG, Beschluss vom 22. Dezember 2014 - 1 BvR 1553/14 -, juris; BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris, Rdnr. 20ff.).

  • VG Münster, 08.02.2019 - 1 L 1300/18
    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris Rn. 31.

    vgl. zu Anspruchsgrundlage und Voraussetzungen der Zurücknahme des Einvernehmens BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris Rn. 31.

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Juni 2014 - 1 BvR 3217/07 -, juris Leitsatz 1 und Rn. 58 ff.; BVerfG, Beschluss vom 1. Februar 2010 - 1 BvR 1165/08 -, juris Rn. 30 a.E.; BVerfG, Beschluss vom 11. November 2002 - 1 BvR 2145/01 u.a. -, juris Rn. 39 und Beschluss vom 24. Juni 2014 - 1 BvR 3217/07 -, juris Rn. 58; BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris Rn. 22; OVG NRW, Beschluss vom 10. Juni 2010 - 15 B 2574/06 -, juris Rn. 17; OVG RhPf, Beschluss vom 13. August 2018 - 2 A 10674/18 -, juris Rn. 6 m.w.N.; VGH BaWü, Urteil vom 29. Juni 2015 - 9 S 280/14 -, juris Rn. 141.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris Rn 31.

  • VGH Baden-Württemberg, 01.12.2016 - 9 S 911/14

    Kündigung eines Chefarztes; Beweiswürdigung im Rahmen einer Verdachtskündigung;

    Insoweit hat weder das Universitätsklinikum noch haben in einem nachfolgenden Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit der Abberufung die Gerichte die materiell-rechtliche Rechtmäßigkeit des Einvernehmens, insbesondere dessen Vereinbarkeit mit dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit zu prüfen (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 19.03.2014 - 6 C 8.13 -, BVerwGE 149, 194; Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung, vgl. Senatsurteil vom 02.08.2012 - 9 S 2752/11 -, juris).

    131 Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem - dem Verwaltungsgericht zum Zeitpunkt seiner Entscheidung nicht bekannten - Urteil vom 19.03.2014 (- 6 C 8.13 -, BVerwGE 149, 194), ausgeführt, durch die in der dortigen Fallgestaltung (Klage eines Universitätsprofessors gegen die Schließung einer Bettenstation einer Nuklearmedizinischen Klinik an einem Universitätsklinikum) erhobene Forderung, das beklagte Universitätsklinikum habe zu überprüfen und dafür einzustehen, dass das von dem beigeladenen Fachbereich Medizin im tatsächlichen Sinne erteilte Einvernehmen unter Beachtung der Erfordernisse der Wissenschaftsfreiheit des Klägers zustande gekommen sei, habe das Oberverwaltungsgericht bei der Anwendung des Landeshochschulrechts den für die Organisation der Hochschulmedizin nach Bundesverfassungsrecht erforderlichen angemessenen Ausgleich zwischen der durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG garantierten Wissenschaftsfreiheit der medizinischen Hochschullehrer einerseits und der durch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG geforderten bestmöglichen Krankenversorgung andererseits verfehlt.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.07.2016 - 2 A 10343/16

    Feststellung des Bestehens eines Kontrahierungszwangs zwischen Kabelnetzbetreiber

    Dieser Grundsatz gilt rechtswegübergreifend, also auch dann, wenn die Klage vor dem Zivilgericht zu erheben oder bereits erhoben worden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2000 - 7 C 3.00 -, BVerwGE 111, 306 [308 f.]; Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, BVerwGE 149, 194 [198]).

    Dieses Subsidiaritätserfordernis soll unnötige Feststellungsklagen vermeiden, wenn für die Rechtsverfolgung eine andere sachnähere und wirksamere Klageart zur Verfügung steht, und will deshalb aus Gründen der Prozessökonomie den einem Kläger zustehenden Rechtsschutz auf dasjenige Verfahren konzentrieren, das seinem Anliegen am wirkungsvollsten gerecht wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2000 - 7 C 3.00 -, BVerwGE 111, 306 [308 f.]; Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, BVerwGE 149, 194 [198]).

  • OVG Niedersachsen, 15.07.2014 - 1 LB 133/13

    Denkmaleigenschaft einer Gartenanlage - Beurteilungsspielraum - Feststellung des

    Der dem Kläger zustehende Rechtsschutz soll auf dasjenige Verfahren, das seinem Anliegen am wirkungsvollsten gerecht wird, konzentriert werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.3.2014 - 6 C 8.13 -, juris Rn. 13).
  • VG Mainz, 26.02.2016 - 4 K 632/13

    ZDF lehnt Entgelt für Programmverbreitung über Kabel ab - Kabelnetzbetreiber

    Diese Zielsetzung gilt wegen der prinzipiellen Gleichwertigkeit der Rechtswege rechtswegübergreifend, d.h. der Subsidaritätsgrundsatz gilt auch dann, wenn die mit der Feststellungsklage konkurrierende Klage vor dem Zivilgericht zu erheben oder bereits erhoben ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris).

    Der dem Kläger zustehende Rechtsschutz soll auf dasjenige Verfahren, das seinem Anliegen am wirkungsvollsten gerecht wird, konzentriert werden (BVerwG, Urteil vom 19.März 2014- 6 C 8.13-, BVerwGE 149, 194, 198, Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 43 Rn. 40ff.).

  • VG Münster, 08.02.2019 - 1 L 1299/18
    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris Rn. 15 und 29 ff.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris Rn. 27 und 31.

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 22. Dezember 2014 - 1 BvR 1553/14 -, juris Rn. 13; BVerwG Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris Rn. 27 ff.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - 13 A 1348/15
    vgl. BVerwG, Urteile vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, juris, Rn. 13, und vom 12. Juli 2000 - 7 C 3.00 -, juris, Rn. 12; Kopp/Schenke, VwGO, 23. Auflage 2017, § 43, Rn. 26, m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2020 - 13 A 1682/18
    vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 2014 - 4 C 33.13 -, BVerwGE 151, 36 ff. = juris, Rn. 13, mit Anmerkung Külpmann, jurisPR-BVerwG 11/2015 Anm. 1 zum Übergang von der Verpflichtungsklage auf die Fortsetzungsfeststellungsklage, sowie Urteil vom 19. März 2014 - 6 C 8.13 -, BVerwGE 149, 194 ff. = juris, Rn. 12 f. zur allgemeinen Feststellungsklage.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.02.2021 - 4 B 1.20
  • OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2014 - 2 LB 6/14

    Übertragung des Nutzungsrechts an einer Grabstätte

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2020 - 13 A 1680/18
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2020 - 13 A 1681/18
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2016 - 15 A 872/15

    Kostentragung der Wartung und Instandsetzung der Druckstation durch den

  • BVerwG, 04.07.2016 - 6 B 13.16

    Personelle und sachliche Ausstattung von Hochschullehrern

  • VGH Bayern, 04.02.2020 - 11 ZB 19.1150

    Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrs- und Lärmbelastung

  • VG Stuttgart, 18.01.2019 - 2 K 2241/17

    Zustimmung zur Widmung einer Straße - Erstattung von Rechtsanwaltskosten im

  • VG Köln, 30.04.2015 - 6 K 3364/14

    Must-Carry-Pflicht von Kabelnetzbetreibern auch ohne Vertrag

  • VG München, 07.12.2020 - M 8 K 19.2593

    Vorbeugende Feststellungsklage, Gegenstand der Feststellungsklage, Allgemeine

  • VG Hamburg, 19.06.2020 - 7 K 6193/15
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2020 - 1 L 87/18

    Ausnahme vom Mehrleistungsabschlag; Rechtsschutzinteresse des Klägers an der

  • VGH Bayern, 04.02.2020 - 11 ZB 19.1151

    Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrs- und Lärmbelastung

  • VG Berlin, 16.11.2016 - 4 K 283.15

    Klage auf Feststellung der fehlenden Notwendigkeit der Teilnahme an einem

  • VG Köln, 30.04.2015 - 6 K 2805/13

    Keine Entgeltpflicht für Einspeisung des WDR in regionale Kabelnetze

  • VG München, 20.07.2015 - M 8 K 14.3265

    Verlust der Denkmaleigenschaft durch Umbau eines Gebäudes

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2016 - 13 A 2954/15

    Anwendung und Auslegung der Gebührenordnung für Zahnärzte ( GOZ ) im Zusammenhang

  • VG Magdeburg, 05.07.2017 - 7 B 107/17

    Zur Frage der Einordnung einer Berufungsvereinbarung als Zusage

  • VG Berlin, 16.11.2016 - 4 K 284.15

    Aufnahme verschiedener Produkte auf die Einsatzfreigabeliste für

  • VG München, 05.10.2015 - M 8 K 12.3464

    Denkmaleigenschaft einer 1958 bis 1961 errichteten Produktionshalle (Sheddach in

  • VG Osnabrück, 15.01.2015 - 3 A 87/14

    Zur Passivlegitimation des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege bei

  • VG Augsburg, 06.04.2016 - Au 4 K 15.1802

    Denkmalschutz für eine Marmorfigur im Schlosspark

  • VG Ansbach, 21.06.2017 - AN 9 K 16.00450

    Qualifikation eines Geschäftshauses als Sonderbau

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