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   BVerwG, 19.04.2005 - 4 VR 1001.04 (4 A 1001.04)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8919
BVerwG, 19.04.2005 - 4 VR 1001.04 (4 A 1001.04) (https://dejure.org/2005,8919)
BVerwG, Entscheidung vom 19.04.2005 - 4 VR 1001.04 (4 A 1001.04) (https://dejure.org/2005,8919)
BVerwG, Entscheidung vom 19. April 2005 - 4 VR 1001.04 (4 A 1001.04) (https://dejure.org/2005,8919)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz; Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld; Abwägung der widerstreitenden Interessen unabhängig vom voraussichtlichen Ergebnis des Hauptsacheverfahrens, wenn der Prozessausgang als offen einzustufen ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 02.08.2006 - 9 B 9.06

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; kommunale Planungshoheit; Abwägungsgebot;

    Die Beschwerde rügt zunächst, "eine Abweichung des Entscheidungssatzes der anzufechtenden Entscheidung" vom Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. April 2005 - BVerwG 4 VR 1001.04 - sei "offensichtlich", soweit das Bundesverwaltungsgericht darin ausgeführt habe, die von den antragstellenden Gemeinden unter dem Aspekt des Schutzes der gemeindlichen Planungshoheit thematisierte Immissionsschutzproblematik bedürfe einer dem Hauptsacheverfahren vorbehaltenen eingehenden Untersuchung, weil es ihnen unbenommen sei, sich als kommunale Planungsträger gegen die Ausführung eines mit Immissionsbelastungen verbundenen Vorhabens zur Wehr zu setzen, das nach ihrer Einschätzung geeignet sei, die städtebauliche Entwicklung und Ordnung ihres Gemeindegebiets zu stören.
  • BVerwG, 19.08.2008 - 4 KSt 1001.08

    Anerkennung von Reisekosten eines Sachverständigen als erstattungsfähige Kosten

    Der Umstand, dass die Klägerinnen diese Gutachten bereits im Eilverfahren (BVerwG 4 VR 1001.04) vorgelegt haben, steht der Erstattungsfähigkeit der Gutachterkosten im Hauptsacheverfahren (BVerwG 4 A 1001.04) nicht entgegen.

    Der Senat hat bereits entschieden, dass unter dieser Voraussetzung Aufwendungen für private, also nicht vom Gericht bestellte Sachverständige ausnahmsweise erstattungsfähig sein können (vgl. Beschlüsse vom 16. November 2006 - BVerwG 4 KSt 1003.06 (4 VR 1001.04) - und vom 24. Juli 2008 - BVerwG 4 KSt 1008.07 (4 A 1073.04).

    Die Gutachten der fdc vom 28. und 31. März 2005, die Gegenstand der Rechnungen vom 30. März 2005 und vom 1. April 2005 sind, enthalten fachplanerische Stellungnahmen zu Antragserwiderungen des Beklagten und der Beigeladenen in den Eilverfahren BVerwG 4 VR 1005.04 und BVerwG 4 VR 1001.04.

  • BVerwG, 04.09.2008 - 4 KSt 1010.07

    Beigeladener; Beiladung; Gutachten; Gutachterkosten; Kostenaufteilung;

    Das Gutachten von R. E. vom 19. August 2005 befasst sich mit einer gutachterlichen Stellungnahme der fdc vom 28. März 2005 zum Vorbringen des Beklagten im Eilverfahren BVerwG 4 VR 1001.04.

    Der Prozessbevollmächtigte der Kläger, Rechtsanwalt Dr. S., hat das Vorbringen der von ihm vertretenen Kläger und Klägerinnen im Eilverfahren BVerwG 4 VR 1001.04 auch zum Gegenstand seines Vorbringens in den Musterverfahren BVerwG 4 A 1078.04 gemacht (vgl. den Kostenfestsetzungsantrag der Kläger vom 27. Oktober 2006, S. 9 f.).

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