Rechtsprechung
| BVerwG, 19.04.2017 - 4 BN 27.16 (4 BN 27.15) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Normenkontrollantrag gegen eine Sanierungssatzung; Zurückweisung der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Normenkontrollantrag gegen eine Sanierungssatzung; Zurückweisung der Anhörungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2015 - 2 D 78/13
- BVerwG, 20.07.2016 - 4 BN 27.15
- BVerwG, 19.04.2017 - 4 BN 27.16 (4 BN 27.15)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.07.2014 - 4 PKH 2.14
Geltendmachung nicht berücksichtigter Beweismittel im verwaltungsgerichtlichen …
Auszug aus BVerwG, 19.04.2017 - 4 BN 27.16
Dass der Senat diese Ausführungen auf der Grundlage ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (z.B. BVerwG, Beschluss vom 7. Juli 2014 - 4 PKH 2.14 - juris Rn. 6) als nicht den Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO entsprechend unbeantwortet gelassen hat, weil sie nicht erkennen ließen, dass der - im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde überdies neu mandatierte - seinerzeitige Bevollmächtigte der Antragstellerin sie in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit auch gesichtet und rechtlich durchdrungen haben könnte, begründet keinen Gehörsverstoß. - BVerwG, 20.07.2016 - 4 BN 27.15
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BVerwG, 19.04.2017 - 4 BN 27.16
Die Anhörungsrüge der Antragstellerin gegen den Beschluss des Senats vom 20. Juli 2016 - 4 BN 27.15 - wird zurückgewiesen.