Rechtsprechung
   BVerwG, 19.05.1987 - 9 C 130.86   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,5293
BVerwG, 19.05.1987 - 9 C 130.86 (https://dejure.org/1987,5293)
BVerwG, Entscheidung vom 19.05.1987 - 9 C 130.86 (https://dejure.org/1987,5293)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Mai 1987 - 9 C 130.86 (https://dejure.org/1987,5293)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,5293) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Asylerheblichkeit - Subjektive Nachfluchtgründe - Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts - Bindungswirkung - Inhaftierung wegen verbotenen Buchbesitzes - Staatsschutzdelikte

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 25.02.1991 - 12 UE 2106/87

    Zur Anerkennung eines türkischen Asylberechtigten wegen der Betätigung für die

    Mit Urteil vom 19. Mai 1987 (9 C 130.86, EZAR 201 Nr. 11) hob das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 26. September 1985 auf und verwies die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurück.

    Soweit allerdings staatliche Stellen zwar nicht auf der Grundlage, aber auch auf dem allgemeinen Hintergrund solcher Verbote separatistischer Bestrebungen jede Veröffentlichung in kurdischer Sprache als verfassungsfeindliche Betätigung qualifizieren und deshalb verfolgen, stellt sich diese Verfolgung, weil auf die Überzeugung gerichtet, im Ergebnis als politische Verfolgung dar (siehe BVerwG in dem zurückverweisenden Urteil vom 19.05.1987 -- 9 C 130.86 --; dazu grundsätzlich BVerfG, 10.07.1989 -- 2 BvR 502/86 u. a., -- BVerfGE 80, 315 = EZAR 201 Nr. 20, 20.12.1989 -- 2 BvR 958/86 --, BVerfGE 81, 150 = EZAR 200 Nr. 26).

  • BVerwG, 04.04.1989 - 9 B 494.88

    Politische Verfolgung - Anforderungen an die Nichtzulassung der Revision

    Die Rechtsfragen, unter welchen Voraussetzungen Bestrafungen aufgrund von Staatsschutzvorschriften oder Folterungen politische Verfolgung i.S. des Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG darstellen, sind in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hinlänglich geklärt (vgl. Urteile vom 17. Mai 1983 - BVerwG 9 C 36.83 - BVerwGE 67, 181 [BVerwG 17.05.1983 - 1 C 163/80]; vom 17. Mai 1983 - BVerwG 9 C 871.82 - BVerwGE 67, 195; vom 27. Mai 1986 - BVerwG 9 C 35.86 u.a. - BVerwGE 74, 226; vom 19. Mai 1987 - BVerwG 9 C 181.86 - BVerwGE 77, 258; vom 19. Mai 1987 - BVerwG 9 C 198.86 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 69; vom 19. Mai 1987 - BVerwG 9 C 130.86 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 70; vom 20. Oktober 1987 - BVerwG 9 C 277.86 - Buchholz 402.25 § 15 AsylVfG Nr. 1; vom 23. Februar 1988 - BVerwG 9 C 32.87 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 80).
  • VGH Hessen, 14.07.1989 - 10 UE 1405/84

    Asylrecht: Pakistan - Ahmadiyya

    Es bedarf deshalb keiner Erörterung der Frage, ob der Kläger mit seinem Beitritt zur Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft erst nach seiner Einreise in die Bundesrepublik Deutschland einen sogenannten selbstgeschaffenen Nachfluchttatbestand herbeigeführt hat und ob die auf die Folgen exilpolitischer Betätigung bezogene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch auf die Bildung einer religiösen Überzeugung übertragen werden kann (vgl. BVerfG, Beschluß vom 26. November 1986 - 2 BvR 1058/85 BVerfGE 74, 51 = InfAus1R 1987, 56 = EZAR 200 Nr. 18; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 19. Mai 1987 - 9 C 130.86 -, EZAR 201 Nr. 11).
  • BVerwG, 10.11.1987 - 9 B 389.87

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die

    Die Beschwerde meint zu Unrecht, das Berufungsgericht sei von dem Urteil des beschließenden Senats vom 19. Mai 1987 - BVerwG 9 C 130.86 -, das sich zur Asylerheblichkeit einer Inhaftierung wegen verbotenen Buchbesitzes sowie von Bestrafungen aufgrund von Staatsschutzdelikten in der Türkei verhält, abgewichen.
  • BVerwG, 04.09.1987 - 9 B 331.87

    Rechtsgrundsätze über die Voraussetzungen politischer Verfolgung

    Die Beschwerde meint zu Unrecht, das Berufungsgericht sei von dem Urteil des beschließenden Senats vom 19. Mai 1987 - BVerwG 9 C 130.86 -, das sich zur Asylerheblichkeit einer Inhaftierung wegen verbotenen Buchbesitzes sowie von Bestrafungen aufgrund von Staatsschutzdelikten in der Türkei verhält, abgewichen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht