Rechtsprechung
   BVerwG, 19.05.1998 - 4 C 11.96   

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https://dejure.org/1998,142
BVerwG, 19.05.1998 - 4 C 11.96 (https://dejure.org/1998,142)
BVerwG, Entscheidung vom 19.05.1998 - 4 C 11.96 (https://dejure.org/1998,142)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Mai 1998 - 4 C 11.96 (https://dejure.org/1998,142)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Entwicklungsbereich; Gesamtmaßnahme; räumliche Aufteilung; Teilbarkeit; Teilnichtigkeit.

  • Wolters Kluwer

    Planfeststellung - Planrechtfertigung - Verkehrsfunktion - Bedarf - Abschnittsbildung - Gesamtplanung - Anhörung - Öffentlichkeitsbeteiligung - Umweltverträglichkeitsprüfung - Umweltverträglichkeitsstudie - Vogelschutzgebiet - Landwirtschaft

  • Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz

    Abschnittsbildung und erforderliche Gesamtbilanzierung der gegen das Vorhaben sprechenden Umweltbelange bei fernstraßenrechtlicher Planfeststellung; Abwägungserheblichkeit möglicherweise bestehender faktischer Vogelschutzgebiete bzw. potentieller FFH-Räume

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der Fernstraßen - Planfeststellung; Naturschutzrecht; Straßenrechtliche Planfeststellung; Planrechtfertigung; Verkehrsfunktion; Bedarf; Abschnittsbildung; Gesamtplanung; Anhörung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Umweltverträglichkeitsprüfung; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltverträglichkeitsprüfung bei Fernstraßenausbau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Neue Bundesstraße 15 Regensburg-Rosenheim erneut auf dem Prüfstand

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 528
  • NZV 1999, 100 (Ls.)
  • NJ 1998, 607
  • DVBl 1998, 1191 (Ls.)
  • ZfBR 1998, 323
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 27/15

    Planfeststellungsbeschluss; Ortsumgehung Celle; Stickstoffdepositionen;

    Ob der Verkehrsbedarf darüber hinaus auch in anderer Weise befriedigt werden kann, stellt die Verfassungsgemäßheit der gesetzgeberischen Entscheidung als solche noch nicht in Frage (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.05.1998 - 4 C 11.96 -, NVwZ 1999, 528).
  • BVerwG, 01.04.2004 - 4 C 2.03

    Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl;

    Das Bundesverwaltungsgericht hat sich dieser Rechtsprechung angeschlossen (vgl. Urteile vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 C 11.96 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 138 - B 15 Regensburg - und BVerwG 4 A 9.97 - BVerwGE 107, 1 - A 20 Südumfahrung Lübeck; Urteil vom 31. Januar 2002 - BVerwG 4 A 15.01 - NVwZ 2002, 1103 - A 20, Wakenitzquerung; Urteil vom 14. November 2002 - BVerwG 4 A 15.02 - BVerwGE 117, 149 - B 173; Urteil vom 15. Januar 2004 - BVerwG 4 A 11.02 - A 73, Lichtenfels - zur Veröffentlichung in BVerwGE bestimmt).
  • BVerwG, 27.10.2000 - 4 A 18.99

    FFH-Richtlinie; potentielles Schutzgebiet; Schutzregime; gemeinschaftsrechtliche

    Er schreibt insbesondere nicht vor, dass eine im vorgelagerten Verwaltungsverfahren angefertigte Umweltverträglichkeitsstudie vorgelegt oder die UVP-relevanten Daten in sonstiger Weise gesondert erfasst und offen gelegt werden (vgl. BVerwG, Urteile vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 C 11.96 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 138 und vom 22. Juli 1999 - BVerwG 4 A 52.98 - n.v.; Beschluss vom 17. Februar 1997 - BVerwG 4 VR 17.96 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 127).

    Ob auch vom Planungsträger eingeholte Gutachten zu dem insoweit unverzichtbaren Informationsmaterial gehören, hängt davon ab, ob die mit der Auslegung bezweckte Anstoßwirkung ohne sie in einem wesentlichen Punkt verfehlt würde (vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214, vom 8. Juni 1995 - BVerwG 4 C 4.94 - BVerwGE 98, 339 und vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 C 11.96 - a.a.O.).

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