Rechtsprechung
   BVerwG, 19.05.2004 - 1 D 17.03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,21251
BVerwG, 19.05.2004 - 1 D 17.03 (https://dejure.org/2004,21251)
BVerwG, Entscheidung vom 19.05.2004 - 1 D 17.03 (https://dejure.org/2004,21251)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Mai 2004 - 1 D 17.03 (https://dejure.org/2004,21251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,21251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Technischer Fernmeldehauptsekretär; Missbrauch eines Diensthandys zu privaten Zwecken mit einem hohen Gebührenaufkommen; erdrückende Indizienkette; Missbrauch durch Dritte auszuschließen; Schweigen des Beamten in der Hauptverhandlung; keine durchgreifenden Milderungsgründe ersichtlich; Disziplinarmaß: Entfernung aus dem Dienst.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBG § 54 Sätze 2 und 3, § 55 Satz 2, § 77 Abs. 1 Satz 1
    Technischer Fernmeldehauptsekretär; Missbrauch eines Diensthandys zu privaten Zwecken mit einem hohen Gebührenaufkommen; erdrückende Indizienkette; Missbrauch durch Dritte auszuschließen; Schweigen des Beamten in der Hauptverhandlung; keine durchgreifenden Milderungsgründe ersichtlich; Disziplinarmaß: Entfernung aus dem Dienst.; 0190-Nummer; 0190-Service-Anbieter; Beamter; Betrug; Deutsche Telekom AG; Diensthandy; dienstliche Anordnung; dienstlicher Zweck; Dienstvergehen; Disziplinarmaßnahme; Entfernung aus dem Dienst; Erschwerungsgrund; Fernmeldetechniker; Höchstmaßnahme; Maßnahmebemessung; Mobilfunktelefon; Privatgespräch; Schadenshöhe; Vermögensvorteil

  • Wolters Kluwer

    Dienstvergehen eines Beamten in Gestalt der privaten Nutzung des dienstlichen Mobiltelefons; Schaden zum Nachteil der Dienstherrin durch Privatgespräche zu 0190-Service-Anbietern; Möglichkeit des Missbrauchs durch einen Dritten; Klonen bzw. kopieren der SIM-Karte; Verstoß gegen die Pflichten zur uneigennützigen Verwaltung des Amtes, zu achtungsvollem und vertrauenswürdigem Verhalten sowie zur Beachtung dienstlicher Anordnungen; Betrügerisches Verhalten zum Nachteil des Dienstherrn; Entfernung des Beamten aus dem Dienst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2018 - 3d A 138/17
    vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1998 - 1 D 42.97 -, juris Rdn. 16, zum Missbrauch einer dienstlichen Tankkarte; Urteil vom 19. Mai 2004 - 1 D 17.03 -, IÖD 2004, 269 = juris Rdn. 44, zu privaten Telefonaten mit einem Diensthandy.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. April 2002 - 15d A 650/01.O -, juris Rdn. 50; BVerwG Urteil vom 19. Mai 2004 - 1 D 17.03 -, IÖD 2004, 269 = juris Rdn. 44, zu privaten Telefonaten mit einem Diensthandy.

  • VG Magdeburg, 18.07.2012 - 8 A 1/12

    Zweckmäßigkeit einer Disziplinarverfügung bei Benutzung eines Diensthandys für

    Demnach steht grundsätzlich die gesamte Bandbreite der Disziplinarmaßnahmen zur Verhängung bereit (BVerwG, Urteil v. 19.05.2004, 1 D 17.03; juris).

    Dementsprechend sind diese Fälle von einer bewussten Täuschungshandlung des Bediensteten geprägt und zeugen je nach Ausmaß und Dauer der vorgenommenen Telefonate sowie des Zeitraums der Täuschung von einem vorsätzlichen und planvollen Vorgehen zum Nachteil des Dienstherrn (vgl. zu diesen Fällen etwa: BVerwG, Urt. v. 19.05.2004, 1 D 17/03; BDIG Frankfurt, Urt. v. 12.03.2003, I VL 27/02; VG Münster, Urt. v. 23.02.2007, 20 K 1538/06.O; VG München, GB v. 17.05.2006, M 13 D 05.5524; VG München, Urt. v. 16.04.2007, M 19 D 06.1881; LArbG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 18.11.2009, 15 Sa 1588/09; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.09.2005, 3 A 10933/05; alle juris).

    Eine lückenhafte Kontrolle ist diesbezüglich nicht möglich (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.05.2004, 1 D 17/03; juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.05.2013 - 11 L 1/12

    Verbotswidrige Nutzung von Diensthandys

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung (etwa U. v. 23.11.1993 - 1 D 48.93; U. v. 11.12.1996 - 1 D 56.95; U. v. 3.12.1997 - 2 WD 2.97; U. v. 19.5.2004 - 1 D 17.03 sowie B. v. 20.12.2011 - 2 B 64.11; sämtlich juris) entschieden, dass in der verbotswidrigen Nutzung dienstlicher Telefone ein Zugriff auf Eigentum oder Vermögen des Dienstherrn liegt.
  • OVG Niedersachsen, 10.12.2014 - 20 ZD 5/14

    Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Dienstbezügen;

    Die Vorwürfe der privaten Nutzung des dienstlichen PC und des Führens von Privattelefonaten als Dienstgespräche, die der Antragsteller nicht als erwiesen ansieht, haben - was auch der Antragsgegner nicht in Abrede stellt - für sich betrachtet nur eine geringere disziplinarrechtliche Relevanz (vgl. zur disziplinarrechtlichen Ahndung der privaten Nutzung eines dienstlichen PC z. B. Bay. VGH, Urteil vom 26.9.2014 - 16a D 13.253 -, juris; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 30.1.2013 - 3 A 10684/12 -, juris; vgl. zur disziplinarrechtlichen Ahndung der widerrechtlichen Nutzung einer dienstlichen Telefoneinrichtung z. B. BVerwG, Urteil vom 19.5.2004 - BVerwG 1 D 17.03 -, juris; Nds. OVG, Urteil vom 26.10.2010 - 20 LD 8/09 -).
  • VG Meiningen, 11.06.2007 - 6 D 60002/04

    Disziplinarrecht der Landesbeamten; disziplinarische Ahndung der Nutzung des

    Das Schwergewicht der dienstlichen Verfehlung liegt (im konkreten Fall) darin, dass der Beamte den zur Verfügung gestellten Internetanschluss zu privaten Zwecken verwendet und sich dadurch einen Vermögensvorteil zum Nachteil seines Dienstherrn verschafft hat, weil die Einwahl (über den teueren Dialer) mittels ISDN notwendig war, was Telefonkosten verursachte, so dass der Fall vergleichbar ist mit dem Missbrauch einer Telefonanlage bzw. eines Diensthandys zu privaten Zwecken (vgl. hierzu: BVerwG, U. v. 19.05.2004 - 1 D 17/03 -, zitiert nach Juris).

    Dieser Fall ist vergleichbar mit dem Missbrauch einer Telefonanlage bzw. eines Diensthandys zu privaten Zwecken (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 19.05.2004 - 1 D 17/03 -, zitiert nach Juris).

  • VGH Bayern, 02.12.2009 - 16a D 07.549

    Disziplinarrecht

    Im Fall des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Mai 2004 (Az. 1 D 17/03, IÖD 2004, 269; Maßnahme der Entfernung aus dem Dienst) lag der Schaden bei knapp 24.000 Euro, wobei - anders als im vorliegend zu entscheidenden Fall - in maßgeblichem Umfang mit hohen Gebühren belegte Vorwahlnummern 0190 kontaktiert wurden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht