Rechtsprechung
   BVerwG, 19.05.2005 - 5 B 106.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,15286
BVerwG, 19.05.2005 - 5 B 106.04 (https://dejure.org/2005,15286)
BVerwG, Entscheidung vom 19.05.2005 - 5 B 106.04 (https://dejure.org/2005,15286)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Mai 2005 - 5 B 106.04 (https://dejure.org/2005,15286)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Besondere Härte; Erbe; Schmerzensgeld; Schonvermögen; Vermögen; Vermögenseinsatz

  • Wolters Kluwer

    Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache durch in Frage stellen der Richtigkeit des angegriffenen Urteils - Einordnung geerbten Schmerzensgeldes als Schonvermögen

  • Wolters Kluwer

    Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache durch in Frage stellen der Richtigkeit des angegriffenen Urteils; Einordnung geerbten Schmerzensgeldes als Schonvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2009 - L 9 AS 58/07

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende; Berücksichtigung einer Erbschaft

    Der 20. Senat des LSG NRW ist zunächst von Einkommen ausgegangen (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 23.03.2006 - L 20 B 72/06 AS -), hat aber in einer weiteren Entscheidung (Beschluss vom 03.05.2007 - L 20 B 18/07 AS ER ) unter Hinweis auf das Urteil des BSG vom 17.03.2005 - B 7/7a AL 10/04 R - und einen Beschluss des BVerwG vom 19.05.2005 - 5 B 106/04 - offen gelassen, ob er an dieser Rechtsauffassung festhält.

    Auch der Beschluss des BVerwG vom 19.05.2005 (- 5 B 106/04 -) stellt die hier vertretene Auffassung nicht in Frage.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2008 - L 13 AS 237/07

    Einstweiliger Rechtsschutz - Erbschaft als Einkommenszufluss - Ausgestaltung

    Soweit das LSG Nordrhein-Westfalen im Beschluss vom 3. Mai 2007 (L 20 B 18/07 AS ER, zit. nach juris) unter Bezugnahme auf den Beschluss des BVerwG vom 19. Mai 2005 ( 5 B 106/04 = FEVS 57, 212) die Rechtsfrage, ob ein Barvermögen aus einer Erbschaft als Einkommen oder als Vermögen i. S. der §§ 11, 12 SGB II zu behandeln ist, als offen ansieht, vermag der Senat dem nicht zu folgen.
  • SG Frankfurt/Main, 28.11.2008 - S 36 SO 212/05

    Sozialhilfe - Kostenerstattungsanspruch gegen den Erben - Anwendung altes oder

    Das BVerwG (Beschl. v. 19.05.2005, Az.: 5 B 106/04) hat dementsprechend auch ausdrücklich die weitere Verschonung von Schmerzensgeld in der Person des Erben abgelehnt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.10.2009 - L 25 AS 1746/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende - Aufhebungs- und Erstattungsbescheid -

    Mit seinem Tod geht dieser Charakter verloren, weil die Zahlungen nur ihm gegenüber dazu dienen, einen immateriellen Schaden auszugleichen und Genugtuung zu geben (vgl. hierzu Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 19. Mai 2005 - 5 B 106/04 -).
  • SG Schwerin, 17.09.2014 - S 3 KA 23/10
    Die Relevanz der Zulassungsvoraussetzung für die Honorarabrechnung war in dem hier zu beurteilenden Zeitraum in der Rechtsprechung noch weniger geklärt, so dass etwa das LSG Berlin-Brandenburg 2004 (v. 25.10.2004 - L 5 B 106/04 KA ER) angenommen hatte, die Berufsordnungswidrigkeit mindere nicht den Wert der ärztlichen Leistung (dazu auch: LSG Niedersachsen v. 13.08.2002 - L 3 KA 161/02 ER; LSG Bayern v. 05.05.2003 - L 12 B 170/03 KA ER; LSG Thüringen v. 28.07.1999 - L 4 KA 55/97).
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