Rechtsprechung
   BVerwG, 19.05.2016 - 2 WD 13.15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22799
BVerwG, 19.05.2016 - 2 WD 13.15 (https://dejure.org/2016,22799)
BVerwG, Entscheidung vom 19.05.2016 - 2 WD 13.15 (https://dejure.org/2016,22799)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 (https://dejure.org/2016,22799)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,22799) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    EMRK Art. 6; GG Art. 97 Abs. 1; SG §§ 7, 11 Abs. 1, §§ 12, 17 Abs. 2 Satz 1; WDO § 91 Abs. 1 Satz 3, § 108 Abs. 3; StGB § 21
    Überlange Verfahrensdauer; Verfahrenshindernis; Milderungsgrund; Entzug aus Versorgungs- und Nutzungskreislauf; unsachgemäße Lagerung von Munition; Alkoholerkrankung; erheblich verminderte Schuldfähigkeit; in dubio pro reo; seelische Ausnahmesituation; unzureichende ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    EMRK Art. 6
    Überlange Verfahrensdauer; Verfahrenshindernis; Milderungsgrund; Entzug aus Versorgungs- und Nutzungskreislauf; unsachgemäße Lagerung von Munition; Alkoholerkrankung; erheblich verminderte Schuldfähigkeit; in dubio pro reo; seelische Ausnahmesituation; unzureichende ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 MRK, Art 97 Abs 1 GG, § 7 SG, § 10 Abs 1 SG, § 11 Abs 1 SG
    Unsachgemäße Lagerung von Munition; überlange Verfahrensdauer als Milderungsgrund

  • Wolters Kluwer

    Dienstgradherabsetzung als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen beim Anlegen eines Schwarzbestandes an Manöver- und pyrotechnischer Munition

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überlange Verfahrensdauer; Verfahrenshindernis; Milderungsgrund; Entzug aus Versorgungs- und Nutzungskreislauf; unsachgemäße Lagerung von Munition; Alkoholerkrankung; erheblich verminderte Schuldfähigkeit; in dubio pro reo; seelische Ausnahmesituation; unzureichende ...

  • rechtsportal.de

    Dienstgradherabsetzung als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen beim Anlegen eines Schwarzbestandes an Manöver- und pyrotechnischer Munition

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 19.06.2019 - 2 WD 21.18

    Abweichen von der Höchstmaßnahme bei Zugänglichmachen von Kinderpornographie

    Lässt sich nach erschöpfender Sachaufklärung ohne vernünftigen Zweifel ein Sachverhalt nicht ausschließen, der eine erheblich verminderte oder ausgeschlossene Schuldfähigkeit ergibt, ist dieser Gesichtspunkt zugunsten des Soldaten in die Gesamtwürdigung einzustellen (BVerwG, Urteile vom 12. März 2015 - 2 WD 3.14 - juris Rn. 69 und vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 - juris Rn. 44).

    Bei dieser richterlichen Ermessensentscheidung ist zugunsten des Betroffenen zu berücksichtigen, dass er aufgrund seiner Alkoholabhängigkeit seinen Alkoholkonsum nur eingeschränkt steuern kann und daher für eine dadurch verursachte Einschränkung der Steuerungsfähigkeit nicht voll verantwortlich ist (BGH, Urteil vom 27. Januar 2004 - 3 StR 479/03 - NStZ 2004, 495 Rn. 4; BVerwG, Urteile vom 4. Dezember 2014 - 2 WD 23.13 - juris Rn. 44 und vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 - juris Rn. 42).

  • BVerwG, 04.07.2019 - 2 WD 20.18

    Auslegung der Anschuldigungsschrift; Befehl; Beweiswürdigung; Fahrlässigkeit;

    Vor diesem Hintergrund hat der Senat schon bei fahrlässigen Verletzungen von Sorgfaltspflichten nur im Umgang mit Munition ein Beförderungsverbot zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen genommen (BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 51 Rn. 61).
  • BVerwG, 25.08.2017 - 2 WD 2.17

    Außerdienstliches Autorennen; Einsatz-Weiterverwendung; Initiator eines

    Hinzu tritt vor allem, dass er nicht nur den - den Ausgangspunkt der Bemessungsentscheidung bestimmenden und somit auf der zweiten Bemessungsstufe nicht ein zweites Mal erschwerend zu berücksichtigenden (BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 51 Rn. 65) - Tod einer Person, sondern den Tod eines weiteren unbeteiligten Verkehrsteilnehmers verursacht hat.

    Sie mildernd zu berücksichtigen ist unzulässig, weil dies auf eine Kompensation von Auswirkungen einer Disziplinarmaßnahme hinausliefe, die der Gesetzgeber als sanktionstypische Folge in seinen Willen ausdrücklich aufgenommen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 51 Rn. 70 m.w.N.).

  • BVerwG, 01.09.2017 - 2 WDB 4.17

    Überlange Verfahrensdauer; Beschleunigungsgebot; Verfahrenshindernis;

    bb) Gleichwohl führt diese unangemessene Verfahrensdauer selbst bei Einbeziehung des seit der Einleitung des disziplinargerichtlichen Verfahrens verstrichenen Zeitraums nicht zu einem Verfahrenshindernis, weil damit noch keine extrem schwere Belastung des früheren Soldaten verbunden war (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 - juris Rn. 24 m.w.N.).

    Den aus der Dauer des Verfahrens erwachsenden psychischen Belastungen stehen zugleich zumindest zum Teil wirtschaftlich kompensierende Vorteile durch die Fortzahlung der höheren Ruhestandsbezüge aus dem höher besoldeten Amt gegenüber (BVerwG, Urteil vom 19. März 2016 - 2 WD 13.15 - Rn. 25).

  • BVerwG, 12.07.2018 - 2 WA 1.17

    Anlass zur Besorgnis; Bemessungsparameter; Berücksichtigung im Stammverfahren;

    Bedeutung und Dringlichkeit folgten insbesondere für den Kläger aus dem Umstand, dass er bereits seit September 2014 des Dienstes vorläufig enthoben worden war, seine Dienstbezüge um die Hälfte gekürzt worden waren und zudem - bereits ausweislich der Verfügung über die vorläufige Dienstenthebung vom 4. September 2014 - die Höchstmaßnahme im Raum stand (BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 202 Nr. 51 Rn. 68).
  • VG Düsseldorf, 06.03.2017 - 35 K 9370/16

    Dienstpflichtverletzung eines Beamten durch eine ungenehmigte Nebentätigkeit;

    vgl. ausführlich BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13/15 -, juris, Rn. 66 f.; Beschluss vom 10. Oktober 2014 - 2 B 66/14 -, juris, Rn. 5 ff.; Urteil vom 28. Februar 2013 - 2 C 3/12 -, juris, Rn. 44 ff.
  • BVerwG, 11.12.2018 - 2 WD 12.18

    Ansehen der Bundeswehr; Aufrechterhaltung der militärischen Ordnung; Dienstfahrt;

    Insbesondere ist für die befehlswidrige Anlegung von Schwarzbeständen an Munition und Pyrotechnik und deren unsachgemäße Lagerung eine Dienstgradherabsetzung regelmäßig angemessen (BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 51 LS und Gründe).
  • BVerwG, 27.03.2017 - 2 WD 11.16

    Beweiswürdigung der Aussagen einer Zeugin hinsichtlich der sexuellen Belästigung

    Da vorliegend die eine seelische Ausnahmesituation begründenden Umstände identisch mit jenen sind, die eine erhebliche Einschränkung der Steuerungs- oder Einsichtsfähigkeit begründen würden, erlangt der Schuldmilderungsgrund nach § 21 StGB analog keine zusätzliche Bedeutung (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 2 WD 13.15 - juris Rn. 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht