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   BVerwG, 19.05.2016 - 5 C 36.15   

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https://dejure.org/2016,10631
BVerwG, 19.05.2016 - 5 C 36.15 (https://dejure.org/2016,10631)
BVerwG, Entscheidung vom 19.05.2016 - 5 C 36.15 (https://dejure.org/2016,10631)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 5 C 36.15 (https://dejure.org/2016,10631)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BGB § 1353 Abs. 1 Satz 2, §§ ... 1360, 1360a, 1589 Abs. 1 Satz 1, §§ 1601, 1603 Abs. 1, § 1605 Abs. 1 Satz 1, § 1607 Abs. 1 und 2 Satz 2; SGB VIII § 27 Abs. 1, § 33 Satz 1, § 39 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 1 und 4, Abs. 4 Satz 1, 3 und 4, §§ 91, 97a Abs. 2 Satz 2; VwGO § 113 Abs. 5, § 114
    Pflegegeld; Kosten; Sachaufwand; Hilfe; Erziehung; Verwandtenpflege; Großeltern; Pflege; Enkel; Pauschalbetrag; Kürzung; Unterhaltspflicht; Leistungsfähigkeit; Unterhaltsanspruch; Familienunterhaltsanspruch; Elternunterhalt; Enkelunterhalt; Familieneinkommen; ...

  • IWW

    BGB § 1353 Abs. 1 Satz 2, §§ ... 1360, 1360a, 1589 Abs. 1 Satz 1, §§ 1601, 1603 Abs. 1, § 1605 Abs. 1 Satz 1, § 1607 Abs. 1 und 2 Satz 2 SGB VIII § 27 Abs. 1, § 33 Satz 1, § 39 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 1 und 4, Abs. 4 Satz 1, 3 und 4, §§ 91, 97a Abs. 2 Satz 2 VwGO § 113 Abs. 5, § 114

  • Bundesverwaltungsgericht

    BGB § 1353 Abs. 1 Satz 2, §§ 1360, 1360a, 1589 Abs. 1 Satz 1, §§ 1601, 1603 Abs. 1, § 1605 Abs. 1 Satz 1, § 1607 Abs. 1 und 2 Satz 2
    Auskunftsanspruch; Auskunftspflicht; Bedarf; Einkommen; Elternunterhalt; Enkel; Enkelunterhalt; Entflechtung; Ermessen; Ermessensreduzierung; Ersatzhaftung; Erziehung; Familieneinkommen; Familienselbstbehalt; Familienunterhaltsanspruch; Großeltern; Hilfe; Honorierung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 27 Abs 1 S 1 SGB 8, § 27 Abs 1 S 2 SGB 8, § 39 Abs 4 S 4 SGB 8 vom 24.03.2011, § 33 Abs 1 SGB 8, § 1603 Abs 1 BGB
    Kürzung des Pflegegeldes bei Großelternpflege

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Leistungsfähigkeit der mit dem Kind oder Jugendlichen in gerader Linie verwandten Pflegeperson; Rechtmäßigkeit der Kürzung des Pflegegeldes bei einer Pflege durch die Großeltern

  • doev.de PDF

    Kürzung des Pflegegeldes bei Großelternpflege

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Kürzung des Pflegegeldes bei Großelternpflege

  • ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)

    Seniorenrecht: Kürzung des Pflegegeldes bei Großelternpflege

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Großelternpflege - und die Kürzung des Pflegegeldes

  • lto.de (Kurzinformation)

    Pflege durch die Großeltern: Unterhaltsanspruch gegen Ehemann kann Pflegegeld schmälern

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Pflegegeldes bei Großelternpflege

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Pflegegeldes bei Großelternpflege

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 155, 192
  • NJW 2016, 3607
  • FamRZ 2016, 1853
  • DÖV 2016, 919
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 25.09.2019 - IV AR (VZ) 2/18

    Anspruch auf Einsichtnahme in einen spruchkörperinternen

    Dabei ist es denkbar, dass dem Einsichtsberechtigten nach den Grundsätzen der Ermessensreduzierung auf null oder der Selbstbindung der Verwaltung (vgl. hierzu allgemein BVerwGE 155, 192 Rn. 31; BVerwGE 148, 48 Rn. 55; jeweils m.w.N.) sogar ein Anspruch darauf zusteht, dass ihm der Geschäftsverteilungsplan in der begehrten, von §§ 21g Abs. 7, 21e Abs. 9 Halbsatz 1 GVG nicht vorgesehenen Art zugänglich gemacht wird.
  • BGH, 25.09.2019 - IV AR (VZ) 4/19

    Gewährung der Einsicht in den senatsinternen Geschäftsverteilungsplan des 19.

    Zwar ist es grundsätzlich denkbar, dass dem Einsichtsberechtigten nach den Grundsätzen der Ermessensreduzierung auf Null oder der Selbstbindung der Verwaltung (vgl. hierzu allgemein BVerwGE 155, 192 Rn. 31; BVerwGE 148, 48 Rn. 55; jeweils m.w.N.) im Einzelfall ein Anspruch darauf zustehen kann, dass ihm der Geschäftsverteilungsplan in der von ihm begehrten, von §§ 21g Abs. 7, 21e Abs. 9 Halbsatz 1 GVG nicht vorgesehenen Art zugänglich gemacht wird.
  • VG Berlin, 14.01.2020 - 21 K 189.19

    1. Zu einem unionsrechtlichen Aufenthaltsrecht nach Art. 20 AEUV i.V.m. § 4 Abs.

    Sie setzt voraus, dass nach Lage der Dinge alle denkbaren Alternativen offenkundig nur unter pflichtwidriger Vernachlässigung eines eindeutig vorrangigen Sachgesichtspunkts gewählt werden können (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 5 C 36.15 - juris Rn. 31).
  • VG München, 27.10.2020 - M 1 K 17.3765

    Aufhebung der Baugenehmigung für Spielhalle

    Eine Ermessensreduzierung auf Null würde voraussetzen, dass nach Lage der Dinge alle denkbaren Alternativen offenkundig nur unter pflichtwidriger Vernachlässigung eines eindeutig vorrangigen Sachgesichtspunkts gewählt werden können (vgl. BVerwG, U.v. 19.5.2016 - 5 C 36/15 - NJW 2016, 3607, juris Rn. 31 m.w.N.), d. h. die Erteilung der Baugenehmigung für die Bauaufsichtsbehörde die einzig ermessensfehlerfreie Entscheidung darstellen würde.
  • VG Münster, 30.08.2016 - 4 K 785/15

    Berechtigung eines Beamten zur Rückübertragung eines das Führen diensteigener

    BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - BVerwG 5 C 36.15 -, juris, Rn. 31.
  • VG Berlin, 06.09.2016 - 21 K 103.15

    Heranziehung zu einer Filmabgabe

    Sie setzt voraus, dass nach Lage der Dinge alle denkbaren Alternativen offenkundig nur unter pflichtwidriger Vernachlässigung eines eindeutig vorrangigen Sachgesichtspunkts gewählt werden können (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2016 - 5 C 36.15 - Juris Rdnr. 31).
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