Rechtsprechung
   BVerwG, 19.07.2001 - 2 C 42.00   

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https://dejure.org/2001,1806
BVerwG, 19.07.2001 - 2 C 42.00 (https://dejure.org/2001,1806)
BVerwG, Entscheidung vom 19.07.2001 - 2 C 42.00 (https://dejure.org/2001,1806)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Juli 2001 - 2 C 42.00 (https://dejure.org/2001,1806)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Schadensersatzanspruch des Dienstherrn gegen einen Beamten wegen erhöhten Zinsaufwandes; Schätzung der Schadenshöhe; Zinsen als Schadensersatz; Zusammenhang zwischen Schadensereignis und Zinsaufwand.

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch - Dienstherr - Beamter - Erhöhter Zinsaufwand - Schätzung der Schadenshöhe - Zinsen als Schadensersatz - Zusammenhang zwischen Schadensereignis und Zinsaufwand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch des Dienstherrn gegen einen Beamten wegen erhöhten Zinsaufwandes; Schätzung der Schadenshöhe; Zinsen als Schadensersatz; Zusammenhang zwischen Schadensereignis und Zinsaufwand

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 115, 15
  • NJW 2002, 529 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 1408
  • DVBl 2002, 200
  • DÖV 2001, 1045
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 19.12.2002 - 2 C 27.01

    Dienstpflichtverletzung; Schaden, Zinsen aus Kontokorrentkredit als -; Entstehung

    Die Rechtsnachfolgerin kann als Schaden auch den ihr entstandenen Zinsaufwand wegen der von dem Beamten entzogenen Gelder geltend machen (im Anschluss an BVerwGE 115, 15).

    Der durch eine schuldhafte Dienstpflichtverletzung entstandene und von dem Beamten nach § 78 BBG grundsätzlich zu ersetzende Schaden besteht in dem Unterschied zwischen der Vermögenslage, wie sie sich infolge der schuldhaften Dienstpflichtverletzung ergeben hat, und derjenigen Vermögenslage, die bestanden hätte, wenn die Dienstpflichtverletzung unterblieben wäre (BVerwG, Urteil vom 19. Juli 2001 - BVerwG 2 C 42.00 -BVerwGE 115, 15 m.w.N.).

    Es reicht aus, dass der Geschädigte in dem genannten Zeitraum Bankkredite benötigt hat (BVerwG, Urteil vom 19. Juli 2001, a.a.O. m.w.N.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.03.2004 - 2 A 11942/03

    Unerlaubte "Arbeitspausen" - Beamter muss Detektivkosten zahlen

    Nach dem auch im öffentlichen Dienstrecht geltenden Schadensbegriff des § 249 BGB besteht der Schaden im Sinne des § 86 Abs. 1 Satz 1 LBG in dem Unterschied zwischen der Vermögenslage, wie sie sich infolge der schuldhaften Dienstpflichtverletzung ergeben hat, und derjenigen Vermögenslage, die bestanden hätte, wenn die Dienstpflichtverletzung unterblieben wäre (vgl. zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 78 Abs. 1 Satz 1 BBG: BVerwGE 115, 15 [16]).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2004 - 2 A 11972/03

    Präsident zieht positive Bilanz für 2003 - Ausblick auf 2004

    Die Geltendmachung des Schadensersatzanspruches nach § 86 Abs. 1 Satz 1 LBG steht - anderes als der Kläger zu meinen scheint - weder dem Grunde noch der Höhe nach im Ermessen des Beklagten (vgl. zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 78 Abs. 1 Satz 1 BBG: BVerwG, Urteil vom 19. Juli 2001 - BVerwG 2 C 42.00 - ZBR 2002, 315).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.07.2011 - 2 M 31/11

    Einbehaltung von Versorgungsbezügen wegen vorsätzlich begangener unerlaubter

    Diese sind wegen des öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses in dem der Beamte zum Dienstherrn steht, spezieller als die §§ 823 ff. BGB oder andere Rechtsgrundsätze des bürgerlichen Rechts (vgl. BVerwG, Urt. v. 19. Juli 2001 - 2 C 42.00 -, zit. nach juris Rn. 12; BVerwG, Urt. v. 15. Juni 2006 - 2 C 10.05 -, zit. nach juris Rn. 14 f. m.w.N.; BGH, Beschl. v. 9. April 2009 - III ZR 200/08 -, zit. nach juris Rn. 3; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 7. September 2006 - 4 B 8/04 -, zit. nach juris Rn. 22 m.w.N.).
  • VG Aachen, 18.12.2008 - 1 K 365/07

    Schadensersatzklage der Stadt Aachen gegen ehemaligen städtischen Bediensteten

    vgl. BVerwG, Urteile vom 19. Dezember 2002 - 2 C 27/01 -, juris Rn. 17 ff., und 19. Juli 2001 - 2 C 42.00 -, juris Rn. 13 ff.
  • KG, 28.09.2007 - 9 U 191/06

    Drittschadensliquidation bei Notarhaftung

    Der entgangene Zinsgewinn stellt einen Folgeschaden dar, der unabhängig von Verzug des Beklagten zu ersetzen ist (s. a. BGH NJW 1992, 1223; BVerwGE 115, 15; OLG Nürnberg ZfSch 2000, 12).
  • VG Köln, 10.06.2016 - 19 K 6607/14

    Versorgungsrechtlicher Anspruch eines in seiner Verwendung eingeschränkten

    Der zu ersetzende Schaden ist zwar auch im öffentlichen Dienstrecht nach den zu § 249 BGB entwickelten Grundsätzen zu bemessen und umfasst damit auch Vermögenseinbußen, die sich daraus ergeben, dass eine zinswirksame Verwendung des vorenthaltenen Kapitals verhindert wurde, vgl. BVerwG, Urteil vom 19.07.2001 - 2 C 42.00 -, juris.
  • VG Braunschweig, 27.09.2005 - 7 A 139/03

    Schadensersatzpflicht eines Beamten bei Untreue

    Der Zinsschaden ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 19. Juli 2001, Az.: 2 C 42/00 in: BVerwGE 115, 15 ff.) deshalb von dem zu ersetzenden Schaden erfasst, weil dieser eben in dem Unterschied zwischen der Vermögenslage, wie sie sich infolge der schuldhaften Dienstverletzung ergeben hat, und derjenigen Vermögenslage, die bestanden hätte, wenn die Dienstpflichtverletzung unterblieben wäre, besteht.
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