Rechtsprechung
   BVerwG, 19.09.1985 - 4 B 86.85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,1625
BVerwG, 19.09.1985 - 4 B 86.85 (https://dejure.org/1985,1625)
BVerwG, Entscheidung vom 19.09.1985 - 4 B 86.85 (https://dejure.org/1985,1625)
BVerwG, Entscheidung vom 19. September 1985 - 4 B 86.85 (https://dejure.org/1985,1625)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses - Anwendbarkeit des § 28 VwVfG im Verfahren der Planfeststellung nach §§ 17 ff. FStrG - Verdrängung von sicherheitlichen Belangen des Straßenverkehrs durch natur- und landschaftsschutzrechtliche Belange

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87

    Planänderung von "unwesentlicher Bedeutung" im Fernstraßenrecht; Zumutbarkeit von

    Diese rechtliche Beurteilung des fortgeschriebenen Bedarfsplans hat der erkennende Senat inzwischen auf einen Fall der Abstufung übertragen (BVerwG, Urteil vom 11. April 1986 - BVerwG 4 C 53.82 - Buchholz 407.4 § 18 c FStrG Nr. 1 = NVwZ 1986, 834 = DVBl. 1986, 1007; vgl. ferner Beschluß vom 12. August 1983 - BVerwG 4 B 16.83 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 53; Beschluß vom 19. September 1985 - BVerwG 4 B 86.85 - unveröffentl.).
  • BVerwG, 11.04.1986 - 4 C 53.82

    Aufhebung - Planfeststellungsbeschluss - Aufgabe des Straßenbauvorhabens -

    Unmittelbare rechtliche Auswirkung etwa im Sinne einer gesetzgeberischen (Teil-)Aussage über die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit einer konkreten Straße entfalten die Ausbaugesetze nicht (BVerwGE 71, 166 [BVerwG 22.03.1985 - 4 C 15/83]; Beschluß des Senats vom 19. September 1985 - BVerwG 4 B 86.85 - S. 29 und vom 12. August 1983 - BVerwG 4 B 16.83 - ).

    Mit der Aufhebung des - und zwar auch des vor Beginn der Bauarbeiten aufgegebenen - Planfeststellungsbeschlusses wird in der gebotenen Weise sichergestellt, daß die aufgrund eines solchen Beschlusses grundsätzlich zulässige Enteignung (vgl. § 19 Abs. 1 und 2 FStrG) nunmehr ausgeschlossen ist (Beschluß des Senats vom 19. September 1985 - BVerwG 4 B 86.85 - S. 30).

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